Twitter 
RSS Feed 
RSS ShortDas Wichtigste über die Sperrlisten: Ein Drama in vier Akten
Der neue Gesetzentwurf für Internet-Sperren ist aufgetaucht und ich komme – wie viele andere auch – aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Ich habe schnell die wichtigsten Punkte des irrwitzigen Vorhabens zusammengefasst, ein groteskes Drama in vier Akten.
1.)
Nicht nur der Zugriff auf Seiten mit kinderpornographischem Material wird gesperrt, sondern auch der Zugriff auf Seiten, die irgendwie (egal aus welchen Gründen) darauf verweisen. Eine Razzia, wie sie bei Wikileaks.de aufgrund der Veröffentlichung der australischen Sperrliste stattgefunden hat, wäre damit auch rechtens.
2.)
ISPs, die über einen Kundenstamm von weniger als 10.000 Nutzern verfügen, sind nicht an die neuen Vorgaben gebunden. Dasselbe gilt für alle staatlichen Internetanbieter, seien es Behörden, Bibliotheken, Universitäten oder Schulen. Damit wird nach der digitalen Spaltung jetzt auch rechtlich das Zweiklasseninternet eingeführt.
3.)
Der Provider verpflichtet sich, die Sperrliste geheim zu halten. Solche Vorgaben zur Geheimhaltung wurden in der Vergangenheit ja schon immer großartig umgesetzt – vor allem bei der Deutschen Telekom, die bei der Idee zur Netzsperre am lautesten “Hier!” gerufen hat.
4.)
Nutzer, die auf ein Stoppschild im Internet treffen – sei es beabsichtig oder unbeabsichtigt – müssen damit rechnen, dass ihre persönlichen Daten auf Anfrage vom Provider an das Bundeskriminalamt übermittelt werden. Ich plädiere dafür, dass URL-Shortener wie TinyURL und Co., generell Frames und alle Redirect-Möglichkeiten aus Gründen der individuellen Freiheitsliebe abgeschafft werden. Übrigens: Darüber hinaus verpflichten sich die Anbieter, einmal in der Woche ein anonymisiertes Logfile über die illegalen Zugriffe an das BKA weiterzuleiten.
Ich darf jetzt nicht ausfallend werden, weil es noch vor 20 Uhr ist und ich die Kollegen um mich herum nicht stören möchte, aber…
…hier meine Empfehlung zum weiteren Vorgehen: Schritt 1, Schritt 2, Schritt 3. Schritt 4: Den 27. September 2009 dick im Kalender anstreichen. Malt ruhig ein Stoppschild hinein.
(André Vatter)
3. Artikelstatistik:
· read: 7219 · today: 9 · last: 9. February 2010
Und ich nehme mal an, dass das System der Sperre weiterhin nur auf einem manipulierten DNS-Server basiert?
Wir versuchen zur Zeit, die Zulassung zur Bundestagswahl zu bekommen und können jede Unterstützung dafür gebrauchen: ich.waehlepiraten.de
Ist das noch lebensnah? Mit welcher Absicht dahinter wird solcher Schwachfug ausgedacht? Ich fühle mich in die Zeit der Inquisition zurückversetzt, wo es nicht um Recht oder Gesetz, um gut oder schlecht, sondern einfach darum ging, jemanden auszuschalten, den man nicht leiden konnte.
Wir haben bereits eine ganze Reihe von Gesetzen, die bei Bedarf so angewandt werden können, daß die Rechtsstaatlichkeit an den Gerichten vorbei ausgehöhlt wird. Das ist einfach nur schlimm!
Die Spitzel aus dem 20. Jahrhundert hingegen sind harmlose Gesellen, auch wenn sie heute als “böse” hingestellt werden! Wie Störungsquelle richtig schreibt, kann praktisch jeder in eine Falle tappen. Und er merkt es nicht einmal.
Hans Kolpak
Single mal wieder!
Leider, leider, leider wird es im September keine so grosse Klatsche geben, wie dieses Land sie brauchen würde…
[...] via heise, Basic Thinking Blog [...]
Bin mich gerade tierisch am aufregen….
Berechtigte Frage: Was passiert mit Google? Oder Yahoo oder Livesearch?
Man kommt über diese Seiten auch direkt auf KiPo Seiten
Und Hallo Stasi 2.0.
Verschmähst Du meine Dienste, so machst Du Dich verdächtig!…
Schnapsidee Web-Sperre: Wie die freie Wahl von DNS-Servern in der Öffentlichkeit kriminalisiert wird
Auskunftsdienste und Telefonbücher gibt es viele im Land: Da gibt es 11880 der telegate AG, es gibt 11833 der Telekom, gedruckt und online gibt es ….
[...] Basicthinking [...]
(oh, der Link zum Eierbild ist entfernt worden. Greift hier schon das access blocking?)
Mit einem einfachen Blocken (“erschweren des Zugangs”) hätte ich mich ja noch abfinden können. Aber der Gesetzentwurf in der neuen, hier diskutierten Fassung, geht nun wirklich zu weit – und zeigt eindrucksvoll, dass viele Politiker, egal welcher Partei, fern des Lebens sind.
Bis vor kurzem war ich der Meinung, dass es sich dabei nur um ein reines Gedankenspiel handelte. das in naher Zukunft nicht umgesetzt wird. Inzwischen halte ich dieses Szenario jedoch durchaus für realistisch.
Man muss etwas gegen diese Zensur tun. Einfach nur bloggen, twittern, und empörte Kommentare schreiben reicht in diesem Fall jedoch bei weitem nicht. Daher sind die genannten Schritte schon mal ein guter Anfang.
[...] Man lese sich das dazu mal durch: Das Wichtigste über die Sperrlisten: Ein Drama in vier Akten | Basic Thinking Blog [...]
[...] Das Wichtigste über die Sperrlisten: Ein Drama in vier Akten | Basic Thinking Blog. [...]
Warum machen das Politiker? Weil sie selbst nicht von so einer Regelung betroffen sind bzw. einen Vorteil für sich davon verhoffen. Seien es kommerzielle Vorteile oder Interessensvertretung der mächtigen Konzerne.
Im Sinne des Volkes, das ich nicht lache.
Der Überwachungsstaat ist einzig und allein ein Mittel zum Schutz der Mächtigen, da sie selbst am meisten gefährdet sind. Das der kleine Mann damit in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt wird, interessiert keinen Politiker. Ich sag nur Bundestagswahlen und diesmal hoffentlich die richtige Partei wählen.
Aber Hauptsache, schön auf den bösen Überwachungsstaat geschimpft.
Hat sich überhaupt mal jemand Gedanken gemacht, wie viel Personal es braucht, um jeden Seitenbesuch von allen Bürgern zu kontrollieren?
Dann wäre das halbe Volk damit beschäftigt, die andere Hälfte zu kontrollieren…
wenn man anscheinend ja e alle kipo-websiten kennt – das ist mir echt noch schleierhaft.
http://twitter.com/der_fuehrer
[...] Hier mal der bisheriger Werdegang kurz zusammengefasst und sehr schön auch hier [...]
http://borderline-press.blogsp.....ernet.html
No further comment ….
wenn man in ein paar monaten auf jeder zweiten website anleitungen dazu findet, wie man sich der kontrolle entziehen kann, dann wirds erst recht leicht für jeden pädophilen im internet. auch für die alten säcke die gar keine ahnung von computern haben.
Kinderpornographie ist in jeder Form, im speziellen auch in Zeitschriften verboten. Man darf sie weder drucken, kaufen, besitzen, nach Dt. einführen, usw
Dasselbe gilt natürlich auch fürs Internet. Warum sollten diese Seiten dann also nicht gesperrt werden?
@26: Weil durch die Sperren einfach nur ein Handtuch auf die illegale Zeitschrift geworfen wird. Das Problem wird nicht beseitigt, nur verdeckt. Zudem fallen andere, legale Angebote der Aktion als Kollateralschaden zum Opfer.
Lies Franz Roth! Einfach genial!
Wenn der Mechanismus einmal umgesetzt ist, wird es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis sich Interessenvertreter aus der Wirtschaft o.ä. zu Wort melden und die Sperrung weiterer Webseiten fordern, wie es z.B. in Schweden schon der Fall ist.
Diese ganze Aktion dann noch unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Kinderpornografie durchzuführen und diese somit für eigene Zwecke zu instrumentalisieren, finde ich abscheulich. Wenn man sich mal ansieht, wie wirkungslos und realitätsfremd diese Sperren in Bezug auf echte Kindesmisshandlung sind (und dass aller Voraussicht nach nicht einem einzigen Kind damit geholfen werden kann), sich die Politiker aber trotzdem als Kinderschützer feiern lassen…. bei einer solchen Heuchlerei fehlen einem einfach die Worte.
Und wenn durch diese Aktion die ein oder andere “normale” Pornoseite mitgesperrt wird kann ich damit auch gut leben.
Zensur ist das für mich nicht. Freie Meinungsäußerung hat und hatte (Gott sei Dank) schon immer ihre Grenzen!
@30: http://www.zeit.de/online/2009.....missbrauch
Die Zeitschriften wegnehmen – sofort! Und nicht im Wahlkampfaktionismus ein Handtuch über alles werfen.
Und zur Info: In UK wurde im Rahmen der Aktion Wikipedia gesperrt.
[...] Ausmaß wird uns wohl est nach und nach klar werden. z.B. keinen Tiny-Urls mehr folgen usw. Basic Thinking Blog ist das Szenario beschrieben.Einen ebenfalls kritischen Bericht habe ich bei der Zwölfe [...]
Es ist ja nicht so, dass die Zeitschriften mit der Sperre wirklich “weg” wären. Ein besserer Vergleich wäre: sie werden aus dem Zeitschriftenregal genommen und sind nur noch unter dem Ladentisch zu bekommen.
Bei der Sperrung wird nur die URL gesperrt, die Seite an sich ist nach wie vor unter ihrer IP erreichbar. Dass diese IPs in einschlägigen Foren zu bekommen sein werden und die “echten” Konsumenten somit nicht gehindert werden sich solche Dinge anzusehen, steht wohl außer Frage.
Zurück zur Zeitschrift: Lieschen Müller sieht also keine KiPo-Zeitschriften mehr im Regal und ist mit sich und der Welt zufrieden. Die Zeitungen sind aber trotzdem nach wie vor zu haben, werden nach wie vor produziert und konsumiert.
Wem genau soll damit geholfen sein?
[...] Nachlesen z.B.: netzpolitik, basic thinking, heise, gulli, [...]
Hierbei ging es um die Protokollierung von IP Adressen. Bei diesem Vorhaben wurde von der Bundesregierung zugesichert, das nur IPs zusammen mit einem Timestamp protokolliert werden, keinesfalls aber deren Inhalt (d.h. welche Seite wurden vom Nutzer angesteuert).
So weit so gut.
Keine 4 Monate später nun kommt von Fr. Leyen ein Internet-Filter der es in sich hat. Kombiniert man diese beiden Gesetze, kommt etwas sehr gefährliches raus, man kann es rühig Überwachung nennen, was weit aus schlimmer ist, als die eigentliche Filterung / und Zensur.
Denn nicht nur KP-Seiten kommen auf die Liste, es wurde bereits ein Passus aus dem Gesetz gestrichen, der es dem BKA erlaubt, auch andere Seite auf die schwarze Liste zu setzen. Mit sehr grossere Warscheinlichkeit wird dieses Gesetz auf andere Bereich ausgeweitet.
Je mehr URLs nun auf diese Liste kommen, um so warscheinlicher wird es, das man auf eine Stoppschildseite kommt.
Hier können dann vom BKA Nutzerprofile inkl. Daten des Anschlussinhabers erstellt werden = Totalüberwachung.
Umso abscheulich finde ich das unsere Bundesregierung, besonders Fr. Leyen Kinderpornografie aktiv für Ihre eigene Zwecke nutzt, und sich somit auf eine Stufe der Kindervergewaltiger stellt.
Denn seien wir mal ehrlich – eines haben beide gemeinsam. Sowohl Fr. von Leyen, als auch Kinderschänder nutzen dieses Material für Ihre eigenen Zwecke, hierbei geht es keinesfall um die Bekämpfung von KP.
Abschliessend bleibt zu sagen: Ich plädiere für eine Gesetzesreform. Es sollte uns Bürgern möglich sein, durch ein Volksentscheid, jederzeit, unbürokratisch ein Amtenthebungsverfahren eines Politiker durchzuführen. In der normalen Wirtschaft, wird jemand der keine Leistung bringt, Fehlentscheidungen macht, ganz schnell vor die Tür gesetzt.
Wir als Bürger haben mittlerweile keinerlei Kontrolle mehr über die Parteien und Politiker, auch nicht durch anstehende Wahlen. Wenn einmal ein Partei mit Mehrstimmenanteil an der Macht ist, kann sie tun und lassen was Sie will. Und hier geht es nicht nur um dieses Thema.
voll und ganz deiner Meinung. Als Bürger kann man derzeit nur ohnmächtig mit ansehen, wie unsere Demokratie zu einem Überwachungsstaat umgebaut wird. Ich kann nichts tun, außer bis zur Wahl zu warten. Ich werde meinen aktuellen Abgeordneten ganz sicher nicht wieder wählen. Er vertritt meine Interessen nicht. Nur wenn ich soll ich dann wählen? Mein Vertrauen in die etablierten Parteien ist weg. Die Piratenpartei disqualifiziert sich schon allein wegen des Namens (und des fehlenden Gesamtkonzepts). Nicht wählen ist auch keine Lösung, da dann die Rechten Aufwind bekommen. Misere.
Hans Kolpak
Single mal wieder!
[...] Schriftwechsel zwischen der Deutschen Telekom und einem Kunden, der sich über die geplante Netzsperre Gedanken machte: “Habe ich als Kunde in Sonderkündigungsrecht?” Das Witzige an der [...]
Erst wird die Tür leicht geöffnet und dann gehts mit Karacho rein…
[...] wirkungslose Beschlüße, welche am Ende in der Konsequenz nutzlos und zweckfremd sind - Zensur darstellen. Mein Kommentar: “Meine Fresse, wer erlaubt diesen Menschen (in diesem Fall [...]
[...] Opfer hat im Zeit Interview gesagt, was er von Sperrlisten hält: Nämlich garnichts. Und auch auf Basic Thinking hat man sich Gedanken dazu gemacht (Dieser Artikel ist mehr als LESENSWERT). Und wenn ich schon dabei bin, den Artikel über die [...]
Warum weiß der Staat nur immer alles besser?
Ich hab mal eine StudiVZ Gruppe erstellt ;-)
http://www.studivz.net/Groups/.....4147d86d0d
(10) Das Grundrecht des Brief-, Post-und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 des Grundgesetzes) wird durch die Absätze 1, 3 und 4 eingeschränkt.
Bin Webprogrammierer (in Anfängen), zur Not würde ich auch aushelfen.
@47:
-Es gibt das Zensiertdas-Wettspiel: http://zensiertdas.net
-Auf SpreeBlick war (gerade abgelaufen) Protest angesagt: http://www.spreeblick.com/prot.....etsperren/
-Du kannst Netzsperren-Stoppschilder auf deinem Blog bringen: http://www.rettet-das-internet.....hilder.htm
-Oder gleich das BKA-geprüft-Siegel: http://zenzizenzizenzic.de/arc.....regierung/
Weitere Links gerne hier posten…
Cool, danke dir ^^
seit wann ist es ein Grundrecht sich Kinderpornos reinzuziehen, sich auf seine Grundrechte zu berufen wenn man Drogen, Waffen oder anderes illegales Zeug verhökert ?
In dem Punkt finde ich die “Einschränkung” ausnahmsweise mal gut. Wir können im Leben nicht alles machen wo wir Bock drauf haben, warum sollten sich Leute “virtuell” verstecken können und juristisch nicht greifbar sein ?
Wählt in diesem Jahr anständige Parteien und der Spuk ist vorbei.
So einfach geht das!
@50 Gegen Drogen, Waffen oder andres illageles Zeug wird auch vorgegangen, ohne die Grundrechte einzuschränken. Außerdem: virtuell verstecken kann man sich nicht mehr, wo jetzt das GG eingeschränkt wird? Außerdem geht es am Problem vorbei.
Man könnte auch ohne das neue Gesetz was machen, siehe verlinkte Seite.
[...] Das Wichtigste über die Sperrlisten: Ein Drama in vier Akten [...]
[...] um das ganze heute abzuschließen, noch einen Blick auf die Gesellschaft. Zensursula versucht das Netz zu zensieren , mit Methoden die einfach nur lachhaft sind. Fürs Volk und die Gesellschaft ist es aber der [...]
[...] gibt sich die Regierung in Sachen Kinderpornographie da weniger Mühe: da wird einfach nur ein Stoppschild vorgepappt und die Seiten bleiben weiter im [...]
[...] Deutschland: Netzsperren für nicht genehme Inhalte (vorgeblich gegen Kinderpornografie gerichtet, aber das kann ja dann niemand [...]
[...] Vorratsdatenspeicherung und Netzsperre – Begriffe, die sich anhören wie die Unworte des Jahres 2009, gehören seit Monaten [...]
[...] Die Zensursula-Liste des Bundeskriminalamtes mit allen gesperrten Internetadressen, insofern das Gesetz demnächst in Kraft tritt. [...]
Verückte Welt
[...] Die Zensursula-Liste des Bundeskriminalamtes mit allen gesperrten Internetadressen, insofern das Gesetz demnächst in Kraft tritt. [...]
In bessere Worte könnte man den Gesamtkontext wohl nicht fassen.
Da frage ich mich schon, was nach der Bundestagswahl mit unserem Grundgesetz noch so alles passiert. :-(
Vielen Dank für die Info´s auf dieser Seite!
vg
Ich denke das Drama wird sich erst richtig nach der Wahl darstellen. Das natürlich dagegen etwas unternommen werden muss, steht aber außer Frage…..
Grüße
Berliner Kurier, 11. August 2009 – Sascha Lobo: “Seit kurzem ist klar, dass es offenbar eine dreistellige Millionensumme kostet, die Zensur-Infrastruktur aufzubauen. Doch dafür könnte man eine Lösch-Task-Force mit 500 Leuten zehn Jahre lang bezahlen, die Kinderpornografie aufspürt, Server-Betreiber kontaktiert, die alles recherchiert – und wir haben sogar noch Geld, um First Class zum ersten Server zu fliegen und den zu beschlagnahmen.”
Da für solch einen Schwachfug kein Geld da ist – oder etwa doch? – wird das Gesetz nach der Bundestagswahl am 27. September sang- und klanglos im Sommerloch verschwinden. Dabei hoffe ich, daß auf diese Weise die Piratenpartei über die 5 Prozent kommt und in den Deutschen Bundestag einzieht. Die Linken zu wählen, ist eine Verschlimmbesserung. Deshalb werde ich die Piraten wählen. Die Violetten sind ohne Chance und die ‘Partei der Vernunft’ tritt erst 2013 an.
Hans Kolpak
bloggt mit Links alles, was recht ist
und kommentiert zu recht Alles, was link ist.
http://blog.hvbx.de/2009/09/rette-deine-freiheit/
Direktlink: http://www.youtube.com/watch?v.....r_embedded
Die Transparenz und die staatlichen Verfügungsgewalten nehmen langsam aber sicher historische Ausmaße an.
Dan
[...] vorgeschobene Begründung bringt uns zu wirklich grausigen Taten, die das Blut in den Adern gefrieren lassen. Und zwar zu dem [...]