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Archive for the ‘Recht’

Apple darf keine iPhones 4, 3GS und iPads 2 mit 3G im deutschen Apple-Online-Store verkaufen [Update: bald doch wieder]03.02.12


Update und Korrekturen im Text.

Manchmal kommt es geballt: Wir hatten schon länger keine Meldung über Apple mehr hier im Programm; heute früh dafür ausnahmsweise einmal zwei hintereinander. Täten wir nicht, wenn’s nicht kurios wäre: Apple darf seine Geräte iPhone 4, iPhone 3GS und seine iPad-Modelle mit UMTS derzeit nicht mehr in seinem deutschen Online-Store verkaufen. Der Grund: Konkurrent Motorola machte eigene Patente geltend. Korrektur: Eine heute erwirkte Verfügung vor dem Landgericht Mannheim ist offenbar nicht dafür verantwortlich, auch wenn die dpa das zunächst so schrieb. Das Verkaufsverbot geht vielmehr auf ein Urteil vom 9. Dezember zurück.

Update, 17:10 Uhr: So schnell kann’s gehen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat das Verkaufsverbot schon wieder gestoppt. Apple kündigte an, dass die Geräte noch heute wieder in den Verkauf gingen. /Update

In Apples deutschem Online-Store sind die Geräte zwar noch aufgeführt, erhalten aber den Zusatz “derzeit nicht verfügbar”. Das iPhone 4S und iPad-Modelle ohne UMTS kann man weiterhin dort kaufen. Ein Apple-Sprecher weist darauf hin, dass die Geräte unverändert in den Apple Stores und bei Vertragshändlern wie Gravis verfügbar seien. Auch in anderen Online-Shops wie bei Amazon oder Cyberport gibt es die Modelle noch zu kaufen. (weiterlesen…)

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Social Sharing mit einem tradierten Urheberrecht vereinen? Die Technik ist gefragt!24.01.12

Ich lese es nicht gerne, dieses Wort, aber dieser Tage kommt man nicht daran vorbei: das Urheberrecht. Es betrifft gleich mehrere Themen der vergangenen Tage, die auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun, aber doch viel gemeinsam haben: Die US-Behörden schließen MegaUpload, der Dienst Pinterest wird immer beliebter und das Reblog-Netzwerk Tumblr verzeichnet monatliche Besucherzahlen von stolzen 120 Millionen Nutzern. Der Filmindustrieverband MPAA droht Barack Obama damit, ihm im Wahlkampf die Spendengelder zu streichen, sollte er das umstrittene SOPA-Gesetz nicht unterstützen.

Was ist da eigentlich los?

Gehen wir mal einen Schritt weiter und lesen die Interpretationen dieser Meldungen. Tumblr sei deswegen so erfolgreich, eben weil es ein “Urheberrechtsverletzungsfeature” gleich mit eingebaut habe, traut sich Marcel Weiss bei Neunetz die Wahrheit auszusprechen. Bei Pinterest ist es nicht viel anders. Hier kann man die Streams anderer Leute abonnieren, die im Wesentlich aus Bildern oder Videos bestehen, die andere aus dem Netz zusammengeklaubt haben. “Kuratieren” nennt sich das. Das Problem ist jeweils das gleiche, und noch hat niemand eine Antwort darauf gefunden: Das existierende Urheberrecht entspricht nicht mehr dem Zeitgeist. Aber sehen wir es ein: So schnell wird es niemand ändern, man wird es eher noch verschärfen. Das millionenfache Teilen ist aber längst Alltag, kann und soll nicht mehr gestoppt werden. Nun geht es darum, das Beste aus diesem Gegensatz zu machen, und hier ist die Technik gefragt. (weiterlesen…)

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Ein paar Gedanken zum Ende von MegaUpload20.01.12

MegaUpload-Song

Erst gestern noch hatte ich diesen bizarren Song im Ohr, für den der exzentrische Deutsche Kim Schmitz alias Kim Dotcom verschiedene Künstler der Entertainment-Szene gewonnen hat: Mega, MegaUpload. Wenige Stunden später wurde Schmitz zusammen mit drei seiner Mitarbeiter im Auftrag der US-Behörden festgenommen – auf seinem Anwesen in Neuseeland. Sein Unternehmen Mega hat seinen Sitz in Hongkong. Schmitz selbst ist Deutsch-Finne. Sein Team bestand aus Deutschen, Niederländern, Slowaken, Esten. Mega ist oder – wie es nun aussieht – war ein international operierendes Unternehmen. Es bediente Freunde von Musik, Film und TV-Serien weltweit. Sogar in der “Tagesschau” berichtete man heute früh im “Morgenmagazin” davon. Das deutet darauf hin, dass das derzeitigen Aus der Plattform viele betrifft.

Und doch ist es nur die halbe Wahrheit: MegaUpload sorgte laut dem Hersteller für Sicherheitstechnik PAS für ein Viertel des Internettraffics. MegaUpload-Nutzer sollen via PayPal mehr als 110 Millionen US-Dollar an den Dienst überwiesen haben. 60 Bankkonten ließ das FBI gestern schließen. Schmitz soll im Jahr 2010 über sein Mega-Imperium 42 Millionen Dollar verdient haben. Die Unterhaltungsindustrie beziffert den Gesamtschaden, der ihr durch Mega entstanden ist auf rund 500 Milionen Dollar. (weiterlesen…)

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SOPA-Protest in Zahlen: Revolutionär Mark Zuckerberg19.01.12

Es gibt Tage, da kämpft das ganze Web für die Freiheit des Internets. Und hat damit Erfolg. Auch wenn der Kampf noch nicht ausgestanden ist: Die SOPA-Front bröckelt, einstige Befürworter des Gesetzes ziehen sich zurück. Ein paar Zahlen zu einer der größten Aktionen für die Freiheit des Netzes am gestrigen SOPA Blackout Day:

  • Laut der “Los Angeles Times” unterzeichneten gestern nicht weniger als 4,5 Millionen Menschen eine Petition gegen SOPA.
  • Die politische Stiftung Avaaz meldet seit dem Start einer vergleichbaren Aktion im November vor allem gestern immerhin 1,6 Millionen Unterschriften für eine Petition gegen SOPA.

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Grooveshark stellt den Zugriff aus Deutschland ein, beschuldigt die GEMA [Updates]18.01.12

Updates im Text

Das Angebot des Musikdienstes Grooveshark ist heute in Deutschland nicht mehr zu erreichen. Das hat nichts mit SOPA zu tun, sondern nach Auskunft der Betreiber mit zu hohen Betriebskosten. Schuld sei die GEMA, und wenn man das beklagen wolle, solle man eine höfliche Nachricht dorthin schicken, heißt es derzeit auf der Grooveshark-Website. Die dort angegebene Adresse und Telefonnummer verweist – etwas überraschend, weil nicht näher gekennzeichnet – ebenfalls auf die GEMA. (weiterlesen…)

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Nordkorea des Internets: Weißrussland verbannt ausländische Websites03.01.12

Man hat geahnt, dass die Zeit der Diktatoren so schnell noch nicht vorbei sein würde, bloß weil der “Geliebte Führer” Nordkoreas jüngst das Zeitliche gesegnet hat. Und erschreckenderweise finden sich Diktaturen und solche, die es werden wollen, zuletzt auch direkt vor unserer Haustür. Das neue Grundgesetz Ungarns etwa schränkt die Kompetenzen des Verfassungsgerichts ein und verlängert die Legislaturperioden der amtierenden Amtsträger. Die Meinungsfreiheit wird deutlich beschränkt.

Und auch Weißrussland setzt noch einmal einen drauf: Unternehmen und Geschäftsleute der “letzten Diktatur Europas” dürfen ab Freitag für Webservices wie Zahlungs- und Mailverkehr nur noch inländische Websites aufsuchen. Finanzgeschäfte, die über ausländische Websites abgewickelt werden, gelten als nicht rechtsgültig und werden unter Strafe gestellt. Internetcafés und Internet-Service-Provider dürfen ihren Kunden das Aufsuchen ausländischer Websites nicht mehr gestatten. Widerrechtliches Verhalten müssen sie den Behörden melden. Polizei, Geheimpolizei und Steuerbehörden dürfen den Internetverkehr überwachen und Verstöße ahnden. (weiterlesen…)

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Rapsong “SOPA Capabana”: Kann die Internetzensur noch gestoppt werden?22.12.11

“Wie war das damals, als das Internet noch frei war?”, fragte sich unter anderem Rapper Dan Bull, als er mit Hilfe Dutzender Internetnutzer ein Musikvideo gegen SOPA drehte. “SOPA Cabana” ist nur eine von vielen Aktionen gegen den Gesetzesentwurf “Stop Online Piracy Act” in den USA, den Befürworter eines freien Internets derzeit stark kritisieren. Beim Social-Bookmarking-Dienst Reddit glaubt man nicht daran, dass man weiter würde existieren können, sollte SOPA in Kraft treten.

Das Dokumenten- und Präsentations-YouTube Scribd warnt vor SOPA, indem es eine Milliarde seiner Dokumente Schritt für Schritt offline nimmt. Webpersönlichkeiten wie Google-Gründer Sergey Brin und Wikimedia-Chef Jimmy Wales warnen ebenfalls vor den massiven Nachteilen, die das geplante Gesetz mit sich bringen würde. Während Befürworter vorgeben, das Urheberrecht stärken zu wollen, sehen Kritiker ein Ende der Meinungs- und Redefreiheit im Internet kommen. (weiterlesen…)

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Musikdinosaurier Gema im Einigungsfieber: Rabatte für alle – außer YouTube20.12.11


Wofür wird das Technik-Jahr 2011 in Erinnerung bleiben? Tablets, Steve Jobs, Google Plus, Datenschutz? Ziemlich sicher. Aber abseits von den genannten gab es vor allem ein Thema, das uns auf Basic Thinking auf Trab gehalten hat. Denn abseits der Social Networks, Smartphones und Patentkriege vollzog sich nichts weniger als eine Revolution: Musikabos sind da, mit der Musik aller Major Labels, und die Industrie hat ihre Scheu vor dem Internet und ihre Angst vor Raubkopien endgültig abgelegt. 2011 war ein Festival für das Thema Online-Musik, und in Deutschland kam auf den Weg, was vor Jahren noch undenkbar schien.

Und jetzt, offenbar als Weihnachtsgeschenk, bewegt sich sogar die Institution, die gemeinhin als Dinosaurier der Musik bekannt geworden ist: die Gema. Sie ist geplagt mit dem Schwarzen Peter, den Google ihr zugeschoben hat, gebeutelt von massiven Angriffen durch Anonymous und heimgesucht vom Zorn der Millionen wegen gebührenpflichtigen Kinderliedern. Das war selbst den Plattenfirmen zu viel: Die Bosse von Sony Music und Universal attackierten die Gema wegen ihrer YouTube-Blockade. Jetzt will die Gema nicht länger der Böse sein und lenkt massenhaft ein. (weiterlesen…)

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Bizarrer MegaUpload-Song: Prominente brechen eine Lanze für die verruchte Plattform12.12.11

Da isser, der Ohrwurm des Tages: Prominente von Will.I.am über Kanye West bis hin zu Snoop Dogg und Schauspieler Jamie Foxx haben einen Song für MegaUpload aufgenommen. Der Filehoster steht unter Beschuss von RIAA und MPAA, den Verbänden der Musik- und Videoindustrie der Vereinigten Staaten. Der Vorwurf: Mit seinem Sitz außerhalb der USA stehle das Portal wertvolle amerikanische Inhalte, amerikanisches Kapital und koste amerikanische Arbeitsplätze und Rentenfonds für Kreative.

Zu Mega gehört etwa der Videohoster MegaVideo, auf dem es viele TV-Serien noch vor dem offiziellen Sendestart in vielen Ländern zu sehen gibt. Der deutsche Kim Schmitz, der mutmaßlich hinter dem Hoster steckt, einigte sich erst Anfang November mit dem Erotikportal Perfect 10 auf einen außergerichtlichen Vergleich. Creative America lässt in einem TV-Beitrag im November kein gutes Haar am vorbestraften Schmitz und gibt ihm eine große Mitschuld an den Verlusten der Unterhaltungsindustrie. Warum ihm Künstler jetzt die Stange halten? Weil Mega ihnen Einnahmen verschaffen will. (weiterlesen…)

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Apple will Verkauf von Samsungs Galaxy Tab 10.1N verbieten lassen: Und weiter geht das Spielchen30.11.11

Überraschend kommt das jetzt nicht, aber das Spielchen wird zunehmend langweiliger. Apple will Samsung den Verkauf des Tablets Galaxy Tab 10.1N in der EU verbieten lassen, wie Dow Jones Newswire erfuhr. Es wäre das dritte Tablet, das Samsung dann in Deutschland nicht mehr selbst verkaufen dürfte. Zuvor hatte Apple Verfügungen gegen das Galaxy Tab 7.7 und das Galaxy Tab 10.1 erwirkt.

Das Galaxy Tab 8.9 blieb bislang von Apple unbehelligt und darf weiterhin verkauft werden. Aber gerade das Verkaufsverbot des 10.1-Zoll-Tablets war Samsung so sauer aufgestoßen, dass man sich beeilt hatte, das Weihnachtsgeschäft mit einem, sagen wir mal, sehr ähnlichen Tablet zu retten: dem eigens für Deutschland aufgelegten Galaxy Tab 10.1N. (weiterlesen…)

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Jan Delay gegen die Plattenindustrie: “Saugt weiter und lasst euch nicht erwischen!” [Update]24.11.11

Auf Udo Lindenbergs aktuellem Unplugged-Album schmettert Jan Delay zusammen mit dem alten Hasen einen bunten Mix aus “Reeperbahn” und Everlasts “What it’s like” aufs Parkett. Auf die Musikindustrie ist der Hamburger derweil weniger gut zu sprechen. Das liest sich so in einem Text, den der Musiker gestern veröffentlichte und der sich wie ein Lauffeuer über Facebook und Google Plus verbreitete.

Jan Delay kritisiert darin in ungewohnt scharfer Form den Abmahnwahn gegen Raubkopierer und das Geschäft, das sich daraus für die Musikindustrie und zwielichtige Anwälte ergebe. Mehr noch, er fordert die Leute auf, weiterhin illegal Songs zu saugen, aber kein Peer 2 Peer dabei zu verwenden, damit man sie nicht erwischen könne. Die Künstler, die sie selbst schätzen, sollten die Hörer hingegen unterstützen.

[Update, 25.11.] Delay hat sich in epischer Breite noch einmal auf Google Plus zu Wort gemeldet und dort – mit Verlaub – ziemlich viel Mumpitz erzählt. Er habe die Leute nicht dazu aufrufen wollen, sich Musik illegal zu saugen, er habe nur gemeint, sie sollten sich dabei nicht erwischen lassen. Dass sein eigenes Label auch für ihn Kopierer abgemahnt habe, habe er nicht gewusst. Das Geld wolle er aber spenden. Ferner schlägt er alternative Einnahmemöglichkeiten für Künstler vor, wie eine Art “Musiksteuer” für jedes Gerät, das Musik abspielen kann. (Gibt’s schon!) Ich fürchte langsam, auch wenn er mit einigen Dingen Recht hat, hat der Mann wenig Ahnung von dem, was er da erzählt. [/Update]
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“Du kommst hier nisch rein”: Galaxy Tab 7.0 Plus darf nicht nach Deutschland09.11.11

Auf dem deutschen Tablet-Markt geht es derzeit ein wenig zu, wie an der Tür eines (vermeintlichen) Edel-Clubs: Während die einen problemlos den Eingang passieren können, schiebt sich den anderen ein grimmig dreinschauender Türsteher in den Weg und macht unmissverständlich klar, dass jeder weitere Schritt als unfreundlicher Akt aufgefasst wird.

Den in Folge einer solchen Demütigung häufig aufkommenden Gefühlsmix aus Scham und Verärgerung dürfte Samsung mittlerweile so gut kennen, wie kaum ein anderer Hersteller. Nachdem bereits das Galaxy Tab 10.1 auf Betreiben Apples zumindest vorerst nicht in den hiesigen Handel gelangt, wird deutschen Kunden nun auch das kleinere Galaxy Tab 7.0 Plus vorenthalten. Wie Peter Manderfeld, für Samsung zuständiger PR-Manager bei Weber Shandwick, gegenüber Jakob Otto vom Blog “TabletCommunity” per Tweet-Nachricht bestätigte, wird der Flachrechner nicht in Deutschland erhältlich sein. (weiterlesen…)

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Italienische Wikipedia ausgeblendet, von Schließung bedroht [Update]05.10.11


Updates unten: Gesetzesentwurf entschärft, Sperrung aufgehoben

Die italienischsprachige Wikipedia ist mit mehr als 845.000 Artikeln nach der englischen, deutschen und französichen Version die mit den meisten Artikeln. Ab heute ist sie nicht mehr zu erreichen. Die Beiträge wurden von den Autoren ausgeblendet, die damit vor einem neuen Gesetzesentwurf in Italien warnen. Denn könnte das Gesetz verabschiedet werden, wäre die italienische Wikipedia nicht länger zu betreiben.

Paragraph 29 des Entwurfs “DDL intercettazioni” (Abhörmaßnahmen), der gerade vom italienischen Parlament diskutiert wird, enthält die Klausel, online publizierte Artikel auf Anfrage innerhalb von 48 Stunden kommentarlos zu “korrigieren”. Hier genügt ein Antrag desjenigen, über den geschrieben wurde. Eine Überprüfung durch Dritte findet nicht statt. Damit wäre eine objektive Berichterstattung nicht mehr möglich. (weiterlesen…)

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Samsungs Leiden: Schultyrannen und heiße Mitschülerinnen [Update]29.09.11

Wäre Samsung kein Unternehmen, sondern ein Teenager, dann müsste er jeden Abend geknickt beim Sorgentelefon anrufen. Wem soll man denn bloß noch trauen? Der einstige Kumpel Apple schnappt sich zwar deinen Tabak, schlägt dich aber, wenn du selbst deine Kippen mit den Mitschülern teilst. Mit der attraktiven Mitschülerin Google hast du eine heiße Liaison, bis sie dir offenbart, dass du alleine ihr nicht genug bist und sie lieber eine Affäre mit Motorola aus der Nachbarklasse will. Und Microsoft, der Schlägertyp, der dich seit der Grundschule in jeder Pause in die Mangel nimmt, präsentiert sich jetzt vor allen als dein bester Kumpel. Aber nur, weil deine Mutter dir das beste Pausenbrot schmiert und du es jeden Morgen bei ihm abliefern musst.

Immerhin ist Google wieder heiß auf dich und will jetzt mit dir auf den Abschlussball gehen. Motorola ist zwar längst noch nicht aus dem Rennen, aber Googles neues Ballkleid passt eben besser zu deinem schwarzen Anzug. Und dann kam gestern auch noch Schulnerd Intel auf dich zu und sagte, er fände es “progmäßig cool”, wenn du öfter mal mit ihm rumhingst. Er hätte da jetzt voll das coole neue Ding am Computer entwickelt, das er dir dringend zeigen muss. Damit könntet ihr reich werden: “Hast du eigentlich nächsten Samstag schon was vor? Wie, Abschlussball?” (weiterlesen…)

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Urteil: Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen [Update]09.09.11

Updates unten

Nun gut, wir leben in einem Rechtsstaat. Von daher muss ich das Urteil akzeptieren, auch wenn ich es für falsch halte. Das Landgericht Düsseldorf hat heute Vormittag im Streit zwischen Samsung und Apple entschieden, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland weiterhin nicht verkaufen darf. Das Verkaufsverbot, das Apple bereits in einer einstweiligen Verfügung erwirkt hat, bleibt also bestehen. Allerdings nur in Deutschland. Im europäischen Ausland darf Samsung das Tablet durchaus verkaufen.

Setzt sich Samsung über das Verbot hinweg, werden bis zu 250.000 Euro Bußgeld fällig. Nur um sich einmal in Erinnerung zu rufen, was das bedeutet: Samsung kann das Tablet in Belgien, Frankreich oder Österreich problemlos in die Regale stellen. In Deutschland ist der Verkauf illegal. Allerdings hat Apple Samsung auch in anderen Ländern verklagt, darunter in den Niederlanden. Das Urteil betrifft nur das Galaxy Tab 10.1, Samsung kann das Urteil anfechten.

[Update, 13:15 Uhr] Samsung hat in einer Stellungnahme dazu angekündigt, in Berufung zu gehen und weiterhin weltweit alle juristischen Mittel gegen Apple auszuschöpfen. Vom aktuellen Urteil sei man enttäuscht, da es die Auswahl an Tablets für deutsche Kunden einschränke. [/Update] (weiterlesen…)

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