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Archive for the ‘Recht’

Wie viel kostet ein angeblich “illegaler” Link? Real Networks sagt: “210.000 Euro”26.08.11

Nach unserem Interview mit Oliver Stör zum Thema Abmahnungen und den finanziellen Folgen waren die Meinungen in den Kommentaren vielfältig. Einige von euch beklagten eine zu einseitige Darstellung der Thematik, verwiesen auf die Interessen der Urheber oder bezweifelten einfach die Schuldlosigkeit eines Abgemahnten an seiner Situation. Letzteres habt ihr mit einem Verweis auf Regeln untermauert, deren Befolgung vor unliebsamer Anwaltspost schützen könne. In vielerlei Hinsicht trifft dies ohne Frage zu. Dennoch ist manches im Netz doch weniger eindeutig, als man zunächst meinen möchte.

Ein Beispiel, um es ein wenig konkreter zu machen: Kann das Setzen eines Links auf ein tausendfach im Netz erhältliches Freeware-Programm zu Problemen führen? Wohlgemerkt, es geht um eine kostenlose Software, die nicht im Zwielicht irgendwelcher halbseidenen Tauschbörsen- und Filehosteraktivitäten zirkuliert, sondern auf Seiten wie Chip Online, netzwelt.de oder PC-Welt gerade in diesem Moment völlig legal zum Download angeboten wird. Bislang hätte ich diese Frage spontan verneint. (weiterlesen…)

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Anonymous startet Guerillakrieg gegen GEMA, erste LulzSec-Hacker offenbar enttarnt20.06.11

Anonymous

Ich glaube, das Thema Internetsicherheit wird noch eine ganze Weile die Schlagzeilen füllen: Websites lahmzulegen oder Daten auszuspähen ist wieder ganz groß in Mode. Seit gestern betroffen, wie Gulli.com meldet: Unser aller Lieblings-Hassobjekt nach GEZ und GVU: die GEMA. Die Website der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte ist derzeit nicht zu erreichen; Anonymous sollen dahinter stecken. Die Hacktivisten reagieren nach eigenen Angaben in einem “Bekennervideo” damit auf die angeblich überhöhten Forderungen der GEMA für die Nutzung von Musikvideos auf YouTube.

Mehr noch: Sie sehen die Informationsfreiheit dadurch eingeschränkt, dass man in Deutschland nur noch wenige Musikvideos auf YouTube legal sehen kann. Das sei schlecht für die Künstler, und das hätten selbst einige Plattenfirmen inzwischen erkannt. Mit dem Angriff – vermutlich eine DDoS-Attacke – wolle man erreichen, dass die GEMA ihr Verhalten ändert. Sollte sie das nicht tun, werde man “weitere Maßnahmen ergreifen”. Unterdessen wurden erste Mitglieder der Hackergruppe LulzSec enttarnt. (weiterlesen…)

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Zynga verklagt mutmaßlichen Plagiator Vostu: Wie viel Kopieren ist okay?17.06.11


Im Prinzip könnten wir unsere Meldung an dieser Stelle auch schon beenden. Denn schaut man sich den Screenshot oben an und behält dabei im Hinterkopf, dass Zyngas “CityVille” vor Vostus “MegaCity” auf dem Markt war, dann dürfte ein entsprechender Gerichtsprozess recht schnell beendet sein. Zynga hat einen solchen jetzt angestrengt und verklagt Vostu wegen Urheberrechtsverletzung. Zynga-Rechtsberater Reggie Davis sagte dazu:

“Es ist eine Sache, sich von Zynga-Games inspirieren zu lassen, aber es ist etwas anderes, alle Eigenschaften und die Strategie unserer wichtigsten Produkte zu kopieren, sowie unsere Markenpolitik, unser Leitbild und unser Sozialleistungsprogramm für Mitarbeiter samt und sonders.”

Vostru soll sogar einige Fehler an gleicher Stelle übernommen haben, die Zynga in “CityVille” noch nicht ausgebessert hatte. Mit anderen Worten: Das ging zu weit. Einzelnes Abkupfern lässt man sich – aus gutem Grund – gefallen, ein Klonen von allem aber nicht. Schaut man sich Zyngas Geschichte an, wirft das aber die Frage auf, wie viel Kopieren eigentlich okay ist und wann es zu viel wird. (weiterlesen…)

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Die Hacks der letzten Tage14.06.11


Hacker legen Websites lahm oder kopieren unzureichend gesicherte Kundendaten. Und sie wagen sich in letzter Zeit immer häufiger an die großen Fische: Elektronikkonzerne, Kreditanstalten, Behörden – und das mit Erfolg. Zum Teil fragt man sich, ob manche Angriffe wie das Dauerfeuer auf Sony nicht übertrieben sind. Zum anderen kann man manchen Hacks durchaus etwas Sympathisches abgewinnen.

Beispielsweise heute der Hack der berüchtigten Website iShareGossip. Als ich heute Nachmittag davon las, breitete sich spontan ein Grinsen auf meinen Gesicht aus. Bislang unbekannte Hacker legten die Seite lahm und veröffentlichten stattdessen dort eine Botschaft unter der Überschrift “Hacks and Kisses”. Mails, Zugangsdaten und Namen der Betreiber der Schimpfseite kenne man, schreiben sie dort. Den bislang unenttarnten Betreibern geben die Hacker mit dem Absender 23timesPi eine Woche Zeit, sich der Polizei zu stellen. Sonst werde man die Daten veröffentlichen. Klingt, als hätte jemand der Menschheit einen Gefallen tun wollen. (weiterlesen…)

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Für euch gelesen: Facebooks Datenschutzrichtlinie. Gesucht: AGB-Kunst09.06.11

Ich will hiermit Buße tun für alles, was ich jemals Böses getan habe. Und deswegen mache ich etwas für euch, was niemand gerne tut: Ich habe mir stellvertretend für alle AGB dieser Welt die aktuelle, aus dem Englischen übersetzte Facebook-Datenschutzrichtlinie durchgelesen. Euch interessiert doch sicher auch, was da so drin steht, ohne dass ihr das selbst lesen wollt. Inspiriert dazu hat mich der Schauspieler und Synchronsprecher Richard Dreyfuss. Die CNet-Redaktion hat ihn dazu überredet, Auszüge der iTunes EULA (End-user license agreement) zu lesen. Und da der Mann es versteht, dramatisch zu werden und Stimmen zu imitieren, ist das teilweise fesselnder als – ich wette – “Pirates of the Caribbean 4″.

Etwa zeitgleich hat Wolfgang Michael auf dem leider vorübergehend pausierenden Lead-Award-Siegerblog Carta einen weiteren, sehr guten Text veröffentlicht: “Die neue Pest AGB”. Er beschreibt darin eher die gängige Praxis von Verlagshäusern, freie Journalisten nach Strich und Faden auszunehmen. Er meint es aber auch allgemein: “AGB ähneln den Beipackzetteln von Medikamenten. Wer sie liest, wird blass und nimmt das Medikament auf keinen Fall ein. Also liest sie auch keiner.” Ich hab es trotzdem einmal gewagt. (weiterlesen…)

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Rache für Kino.to-Abschaltung? Website der GVU ist offline08.06.11

Da hat wohl jemand zurückgeschlagen: Die Website der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen (GVU) ist schon seit Stunden offline. Wie unser Schwesterportal Onlinekosten.de berichtet, bestätigte eine Sprecherin der Gesellschaft, dass die Website derzeit nicht zu erreichen ist. Der Grund ist wahrscheinlich eine künstlich herbeigeführte Überlastung des Servers (DDOS-Attacke). Nicht betroffen ist das offenbar auf einem anderen Server gehostete Blog der GVU. Dort gibt es aber bislang keine weiteren Informationen über den Angriff.

Die GVU hatte die heutige Razzia und Abschaltung des illegal operierenden Streaming-Portals Kino.to erwirkt. 13 Personen wurden bislang verhaftet, nach einer weiteren Person wird derzeit bundesweit gefahndet. Inzwischen wurden von Seiten der Staatsanwaltschaft Dresden weitere Details der heutigen Razzia bekannt: So wurden Wohnungen und Geschäftsräume in Leipzig, Berlin, Hamburg, Bremen, Zwickau, Frankfurt, Nürnberg und München durchsucht. Offenbar aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein, denn die Server von Kino.to seien europaweit bis hin nach Russland verteilt. Der Kopf der “Bande” soll in Leipzig gesessen haben.

Zur Stunde ist auch Kino.to nicht mehr zu erreichen. Vorhin prankte dort noch eine Mitteilung der Kriminalpolizei, dass die Seite geschlossen wurde, Betreiber verhaftet worden seien und Vertreiber illegaler Inhalte mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen müssten.

(Jürgen Vielmeier)

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Razzia gegen Kino.to: Streaming-Seite wohl ein- für allemal dichtgemacht08.06.11

Harter Schlag gegen illegale Kopien im Internet: In einer gemeinsamen Aktion haben Einheiten der Kriminalpolizei in Deutschland, Spanien, Frankreich und den Niederlanden heute das Streaming-Portal Kino.to hochgenommen und wohl für immer geschlossen. Alleine in Deutschland seien über 250 Polizisten, Steuerfahnder und Datenspezialisten ausgeschert und haben über 20 Wohnungen, Geschäftsräume und Datenzentren durchsucht. Das meldet die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzung (GVU) in einer Pressemitteilung. Die GVU hat diese größte mir seit langem bekannte Razzia bei der Staatsanwaltschaft Dresden veranlasst.

13 Personen seien demnach verhaftet worden. Spiegel Online hat auf Nachfrage bei der Staatsanwaltschaft herausgefunden, dass es sich dabei um 12 Personen in Deutschland und eine in Spanien handeln soll. Nach einer Person werde noch gefahndet. Der Meldung nach, hatte die GVU bereits am 28. April bei der Staatsanwaltschaft Dresden Strafanzeige gegen Kino.to gestellt. (weiterlesen…)

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Revanche: Samsung will Apples iPhone 5 und iPad 3 vor dem Verkaufsstart sehen30.05.11

Ihr fragt euch schon lange, wie wohl das iPhone 5 (respektive 4S) und das iPad 3 aussehen werden? Samsung offenbar auch, und so fordert man von Apple jetzt, die Geräte noch vor dem Verkaufsstart sehen zu dürfen. Das fand das Techblog Thisismynext heraus. Das ganze ist natürlich eine Retourkutsche: Apple hatte kürzlich vor Gericht erwirkt, insgesamt fünf neue Smartphones und Tablets von Samsung sehen zu dürfen. Ein US-Bundesgericht in Kalifornien hatte im Patentstreit geurteilt, dass Apple berechtigten Grund haben dürfte anzunehmen, dass Samsungs Geräte darauf angelegt seien, Apple-Produkte zu imitieren.

Samsung war aber beide Male keinesfalls eingeschüchtert. Zunächst gab es eine Gegenklage gegen Apple, und am Freitagabend ging dann ein Antrag an das zuständige Gericht heraus, das jeweils nächste iPhone und iPad auf mögliche Patentverstöße gegen Apple untersuchen zu dürfen. Erlaubt würde das, wie in Apples Fall, jeweils nur beauftragten Anwälten, also keinen Mitarbeitern des Unternehmens. Die Anwälte alleine dürften die Geräte untersuchen, aber keine Details an ihre Auftraggeber herausgeben. Was, anders als weitere Klagen, kann eigentlich dabei herauskommen, wenn man Anwälten das Spiel überlässt? (weiterlesen…)

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Samsung muss Apple Smartphones und Tablets noch vor dem Verkaufsstart zeigen25.05.11

Die Schlacht um Patente wird immer absurder: Nachdem in den vergangenen Wochen gefühlt jeder jeden verklagt hat, hat Apple nun gegen Samsung einen Teilerfolg vor Gericht errungen. Samsung muss Apples Anwälten insgesamt fünf Smartphones und Tablets aushändigen, noch bevor diese auf den Markt erscheinen. Der iPhone-Hersteller hatte den koreanischen Nebenbuhler bezichtigt, Patente verletzt zu haben, und ihn deswegen am 18. April vor Gericht gezerrt.

Die zuständige Richterin Lucy Koh am Bundesgericht in San Jose in Kalifornien hat in diesem Fall geurteilt, dass Samsung Apple bis zu drei Monate vor einem geplanten Verkaufsstart Neuerscheinungen offenlegen muss. Darunter fallen neben den Produkten auch die Verpackung und Verpackungsinhalte, das komplette Unboxing also. Aktuell bezieht sich das auf die Smarthpones Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G LTE und die Tablets Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1. Dazu hat Samsung aktuell 30 Tage Zeit. (weiterlesen…)

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Kein Aufschrei? Heute beginnt die Volkszählung und der Staat will viel zu viel von euch wissen09.05.11

Sie kommen, sie kommen! Heute beginnt tatsächlich die Volkszählung, diesmal genannt: Zensus 2011. Und gerade in den bekannten “Aufmerksamkeits-Blogs” von Netzpolitik über Fefe bis Spreeblick ist praktisch nichts dazu zu lesen. Kein Protest, kein Aufschrei, kein Aufruf, auf die Straße zu gehen oder zumindest Türen und Fenster zu verrammeln. Also wollen zumindest wir hier ein wenig warnendes Geröll lostreten. Warum ist es diesmal so ruhig?

Zum einen wahrscheinlich, weil die abgefragten Daten nicht hochsensibel sind. Hier ein Muster des Fragebogens (PDF) der Haushaltsbefragung auf Stichprobenbasis. Es gibt keine Fragen nach dem Motto “Mit wem sinn’ se denn verheiratet?”, “Ham se jedient?” oder “Wo ham se jedient?”, aber doch einige Fragen, bei denen ich mich wiederum frage, ob der Staat das so genau wissen muss. Ob jemand, auf dessen Beschreibung ich passe, verheiratet, ledig, verwitwet oder geschieden ist, sollen die Statistiker meinetwegen wissen, wenn sich nicht nachvollziehen lässt, dass ich derjenige welche bin. Aber muss der Staat zwingend wissen, ob ich in wilder Ehe lebe (Frage 10)? Was die Behörden auch wissen wollen: Welche Schul- und Berufsbildung habe ich, oder welcher Religionsgesellschaft gehöre ich an. Letzteres muss anders als die freiwillige, verwandte Frage nach der Glaubensrichtung/Weltanschauung beantwortet werden. (weiterlesen…)

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So sehen Sieger aus: Mitfahrzentrale DeinBus schlägt die Bahn20.04.11


Es kommt nicht oft vor, dass ein deutsches Startup das Topthema in den Radionachrichten ist. Aber heute Nachmittag hat das Webunternehmen Yourbus GmbH mit Sitz in Offenbach und Friedrichshafen genau das geschafft. Denn das Landgericht Frankfurt wies eine Klage der Deutschen Bahn gegen das kleine Unternehmen ab, das mit einer cleveren Idee dem Schienenmonopolisten Konkurrenz machen will: Die Seite DeinBus.de organisiert Busreisen von einer Stadt in die nächste, und zwar nur dann, wenn sich online genug Gäste für eine Fahrt registriert haben.

Das sahen die Frankfurter Richter offenbar als Hauptgrund dafür an, das Geschäftsmodell von Yourbus als Angebot für Gelegenheitsfahrten einzustufen, was mit einer Mitfahrzentrale vergleichbar ist. Die Bahn hatte dem Startup vorgeworfen, ihr bei Linienfahrten Konkurrenz zu machen, was nach dem Personenbeförderungsgesetz von 1934 verboten ist. Von Seiten der Bahn hieß es zunächst nicht, dass man das Urteil anfechten wolle. Yourbus als Unternehmen hinter DeinBus.de sieht sein Geschäftsmodell darin bestätigt und will nun richtig loslegen. Mal ehrlich: Wer gönnt es den Jungs nicht, die sich heute nach ihrem Sieg vor dem Landgericht so schön freuen konnten wie auf dem Bild oben!

(Jürgen Vielmeier)

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Digitale Gesellschaft: Wut auf eine Interessenvertretung, die nicht allen gehört18.04.11

Am Wochenende gab es Zoff: Die neu gegründete Bürgerrechtsorganisation “Digitale Gesellschaft” (Digiges) musste sich einiges an Kritik auf Twitter gefallen lassen. Der Verein reagierte daraufhin mit einer Antwort auf die wichtigsten Fragen (FAQ), was einige aber nicht zu besänftigen scheint. Die Kritik an Digiges ist eine Woche nach ihrer Gründung groß. Was ist passiert? Der Netzpolitiker Jörg Tauss (Ex-MdB, Ex-SPD und Ex-Piratenpartei) warf Digiges in einem offenen Brief Intransparenz vor. Darin schreibt er:

Das Netz ist offen und frei. „Netzvereine“ haben für mich deshalb deshalb ohne Ausnahme offen und frei zu sein. Oder wie ich getwittert habe: Wer für eine offene und freie (digitale) Gesellschaft eintritt und noch nicht einmal so frei ist, offen zu sein, ist mir suspekt. (…) Wie will ich ernsthaft für Transparenz und Informationsfreiheit eintreten, wenn ich bereits die Namen der Gründungsmitglieder der Digitalen Gesellschaft verheimliche?

Eine wohl etwas überhitzte Reaktion darauf war ein Tweet von Digiges mit dem Inhalt:

“Wer so viel für die Glaubwürdigkeit der deutschen Netzpolitik getan hat wie Herr Tauss, den wollen wir übrigens wirklich nicht als Mitglied.”

(weiterlesen…)

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YouTube Copyright School: Happy Tree Friends und Idiotentest für Rechtsverletzer15.04.11

Und wenn ihr nicht artig seid, dann schicke ich euch in die Schule! Die YouTube Copyright School. Kein Scherz, aber nahe dran am WTF: Bei wem es auf YouTube eine Beschwerde gegen widerrechtlich hochgeladenes Material hagelt, der wird von Google künftig nicht mehr automatisch gesperrt, er wird belehrt. Google leitet ihn dann automatisch auf eine Website namens Copyright School um, wo er einige Fragen zum Urheberrecht beantworten muss und sich ein durchaus unterhaltsames, unblutiges Lehrvideo mit den “Happy Tree Friends” ansehen darf.

Im Test werden dem Nutzer Fangfragen gestellt wie: “Solange ich den betreffenden Content gekauft habe, kann ich durch den Upload auf YouTube nicht gegen das Urheberrecht verstoßen.” Richtig oder falsch? “Wenn Content im Internet veröffentlicht wurde, handelt es sich um Gemeingut und darf deshalb auf YouTube hochgeladen werden.” Richtig? Falsch! Erst wenn ein Sünder alle diese Fragen richtig beantwortet hat, darf er bei YouTube wieder Videos hochladen. Wenn nicht? Dann passiert erst einmal noch nichts. Man wird über seine richtigen und falschen Antworten belehrt und kann den Test wiederholen, bevor man ihn abschickt. (weiterlesen…)

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Warum wir bisher nichts über das Ende der Netzsperren geschrieben haben06.04.11

Zum Einen, weil die Kollegen von Netzpolitik da wie immer am schnellsten waren. Natürlich waren sie das. Netzpolitik ist durch die Zensursula-Debatte erst groß geworden, hat die Debatte von Anfang bis Ende nicht nur begleitet, sondern vielmehr geführt. Jetzt sind sie praktisch am Ziel einer langen Reise. Das Web hat gewonnen, ohne Markus Beckedahl, sein Team und seinen organisierten Widerstand wäre es wohl nie dazu gekommen. Glückwunsch dazu!

Und dann aber auch, weil es zum Anderen nur noch eine Formalität war. Die Koalition hatte sich schon in ihrem Koalitionsvertrag im Oktober 2009 darauf geeinigt, das von der ehemaligen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen angestrengte Gesetz nicht umzusetzen. Jetzt hat man sich zumindest auf Bundesebene endgültig auf “Löschen statt Sperren” geeinigt. Eine Meldung, die mir so logisch vorkam, als ich sie gestern Abend las, dass ich mich wundere, warum überhaupt jemand jemals etwas dagegen hatte. Sagt einem nicht schon der gesunde Menschenverstand, dass es besser ist, ein Feuer zu löschen statt einfach nur die Tür zuzuziehen und es weiter brennen zu lassen? (weiterlesen…)

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Cloud Player: Musikindustrie droht Amazon mit Klagen30.03.11

Da scheint jemand die Rechnung ohne den Wirt gemacht zu haben: Vertreter der Musikindustrie zeigten sich unzufrieden, als Amazon gestern seine neuen Services Cloud Drive und Cloud Player vorgestellt hat. Amazon-Kunden können ihre Musiksammlung dort online speichern. 5 Gigabyte sind kostenlos, weitere 15 GByte legt Amazon beim Kauf eines Albums obendrauf. Mehr Speicher lässt sich für einen Jahresbeitrag erwerben. Reuters zitiert dazu Liz Young, Sprecherin des Musiklabels Sony: “Wir hoffen, dass sie ein neues Lizenzabkommen abschließen, aber wir behalten uns rechtliche Schritte vor.”

Offenbar waren die Labels erst Ende vergangener Woche von Amazons Schritt informiert worden, Musik künftig zusätzlich aus der Wolke streamen zu lassen. Zusätzlich zu Käufen bei Amazon Musik, die von nun an automatisch im Online-Speicher abgelegt werden, können Kunden von Cloud Drive ihre eigene Musiksammlung dort speichern. Amazon verbietet in seinen Nutzungsbedingungen natürlich, dass Kunden illegal erworbene Musik hochladen. Kontrollieren will und kann man das aber nicht. (weiterlesen…)

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