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Aldi vor dem Kadi: Streit um Lizenzgebühren für Komprimierungsstandard

Marek Hoffmann
Aktualisiert: 17. Februar 2025
von Marek Hoffmann
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Mensch, das löst in mir altem Aldi-Kunden doch glatt eine Achterbahnfahrt der Gefühle aus: Gestern noch erhalte ich eine Mail mit der frohen Kunde, dass Aldi mit einem Multimedia-PC in den Frühling startet. Und heute folgt dann die Hiobsbotschaft auf den Fuß: Aldi (sowohl Süd als auch Nord) wird verklagt und soll den Verkauf aller PCs, Laptops, Set-Top-Boxen, DVD-Player, Blu-ray-Player und Fernseher stoppen. Der Großhändler und einige seiner hiesigen Konkurrenten sollen diese Produkte anbieten, ohne über die dafür nötigen Lizenzen für den Video- und Audio-Kompressionsstandard MPEG-2 zu verfügen beziehungsweise ohne die anfallenden Lizenzgebühren zu entrichten. Das behaupten zumindest die Patentinhaber und haben deswegen nun vor dem Düsseldorfer Landgericht Klage eingereicht.

„Wir erwarten von allen Händlern, die MPEG-2-Produkte unter ihrem eigenen Markennamen verkaufen, dass sie ihre Verpflichtungen in Bezug auf die Patentlizenzen erfüllen“, so Larry Horn, Geschäftsführer bei MPEG LA. In der Pressemitteilung (.pdf) dieses mit der Wahrung der Kläger-Interessen betrauten Patentverwaltungs-Unternehmens finden sich neben dieser auch noch weitere Forderungen: der klassische finanzielle Schadensersatz, eine Einstweillige Verfügung gegen die unrechtmäßige Verwendung der MPEG-2-Patente im besagten Produkt-Portfolio und ein Verbot, diese Produkte weiterhin anbieten, bewerben oder importieren zu dürfen.

Da sich neben Aldi den Angaben zufolge auch noch Lidl und die Lidl Stiftung dasselbe Vergehen haben zuschulden kommen lassen, hat Horn die Möglichkeit genutzt, um in der Mitteilung einen Rundumschlag zu verteilen und direkt die ganze Industrie in die Pflicht zu nehmen: „Wir fordern die Händler dazu auf darauf zu achten, dass alle Lieferanten, mit denen sie zusammenarbeiten, ihre Markenprodukte ebenfalls ordnungsgemäß lizenzieren.“

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Ob oder inwiefern diese Anschuldigungen berechtigt sind und ob wir bald keine Medion-PC mehr günstig bei Aldi & Co ergattern können, kann ich an dieser Stelle noch nicht sagen. Ich habe zwar versucht, einen Verantwortlichen bei Aldi an die Strippe zu kriegen. Um diese Zeit war aber leider niemand mehr verfügbar. Ich werde die Informationen aber nachreichen, sobald ich mehr weiß. Leider konnte oder wollte sich bis dato keiner der Verantwortlichen zu meiner Anfrage äußern.

Für alle weniger Technik-affinen Leser unter euch zum Schluss noch kurz zur Erläuterung: MPEG steht für Motion Pictures Expert Group, und bezeichnete ursprünglich eine Expertengruppe, steht heute aber synonym für den von ihr entwickelten Komprimierungsstandard für Filmaufnahmen. Dabei werden nicht nur die Video-, sondern auch die dazugehörigen Audiodateien komprimiert und gleichzeitig miteinander synchronisiert. Ursprung des Standards war in den 80er Jahren das Ziel, die Datenmenge eines Filmes so weit zu reduzieren, dass er auf eine gewöhnliche Audio-CD passte. MPEG-2 ist eine Verbesserung dieses Standards, der heutzutage nicht nur bei bei DVDs, sondern auch im digitalen Fernsehen zu Einsatz kommt. Mehr und detaillierte Infos hierzu findet ihr auf dieser Mpeg-Seite (in Englisch) oder bei den Kollegen von Netzwelt.

(Marek Hoffmann)

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