In Thailand hat das Militär gerade eine Ausgangssperre verhängt und zahlreiche Einrichtungen besetzt. Mal wieder könnte man sagen, denn seit 1932 ist das schon 18 Mal passiert. Zwar sagte das Militär anfänglich noch, dass es sich um keinen Putsch handelt, doch Thailands Armeechef Prayuth Chan-ocha hat am Donnerstag die Macht im Land übernommen.
Ein beliebtes Mittel bei ähnlichen Konstellationen der jüngeren Vergangenheit war es, zunächst einmal die Diskussion in Online- und sozialen Medien zu verhindern. Nach allgemeinem Verständnis fällt ein solches Vorgehen unter Zensur, in der offiziellen Begründung dient die Maßnahme aber lediglich zur Sicherung des öffentlichen Friedens.
Machtfaktor Militär
Die Armee ist ein zentraler Machtfaktor in Thailand. Mit dem Martial Law Act von 1914 und ergänzt durch die Verfassung von 2007 besitzt die Arme weitreichende Befugnisse, vor allem im Ausnahmezustand.
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Die politische Gemengelage wird in der Gesamtübersicht oft im Streit zwischen roten und gelben T-Shirts dargestellt. Dabei steht die arme Landbevölkerung auf der einen Seite und die Mittelklasse und Bangkok-Elite auf der anderen Seite. Die Lage ist aber allem Anschein nach deutlich komplexer und hat viel mit Fragen wirtschaftlicher Machtinteressen zu tun.
Wie auch immer die Lage zu deuten ist, aktuell herrscht in Thailand zwischen 22 und 5 Uhr offiziell eine Ausgangssperre und die Arme zeigt Präsenz auf den Straßen Bangkoks.
Social Media Blockade und Selbstzensur
Offiziell hat das Militär also nun weitreichende Befugnisse. So ganz Wohl ist den Führern aber offenbar dennoch nicht. Das könnte zumindest erklären, warum man für die aktuellen Internetsperren ein extra Team eingesetzt hat. Darin sind auch Vertreter der wichtigen Kontrollorgane Ministry of Information and Communication Technology (ICT) und der National Broadcasting and Telecommunications Commission (NBTC).
Die Abschaltung von Webseiten funktioniert in Thailand in der Regel über die „freiwillige“ Hilfe der Internet Service Provider (ISPs), die auf Anfrage Inhalte in Thailand löschen bzw. unzugänglich machen. Seit Verhängung der Ausnahmezustands wurden zwar nur wenige Webseiten abgeschaltet, die Frage ist aber, wie viele noch hinzukommen. Mehrere hundert stehen unter Beobachtung.
Keine Zensur?
Der Standpunkt beim ICT ist bemerkenswert. Die Medien zitieren einen Vertreter mit folgenden Worten:
“This is to ask for cooperation to monitor content which may affect peace and order. THIS IS NOT CENSORSHIP AT ALL, but a blockade of only content or websites which may contravene to public morality and cause conflict and unrest and threat to national security.”
Bleibt die Frage, was Zensur sonst ist, wenn nicht das. Damit aber nicht genug, nach Angaben des ICT-Vertreters werden die großen sozialen Netzwerke Facebook, Twitter und Co. nun ebenfalls zur Kooperation aufgerufen. Unwahrscheinlich, dass sie mitziehen. Wahrscheinlich, dass Inhalte dennoch zensiert werden. Es wird sich zeigen, ob man eine komplette Sperre wie in der Türkei durchsetzt. In einer am Freitagmorgen (Ortszeit) im thailändischen TV ausgestrahlten Erklärung machte die neue Führung klar, dass Online-Dienste sofort gesperrt werden, wenn über die Plattformen zu Gewalt und zum Gesetzesbruch aufgerufen werde. Auch Kritik an der Militärführung ist nicht erlaubt.
Spaß ist (noch) nicht verboten
Die traurige Wahrheit in Thailand ist, dass die Armee ganz deutlich den Finger auf Medieninhalten hat. Ein Ende der Zensur ist jedenfalls aktuell nicht abzusehen. Auf Twitter findet man aber bereits amüsante Stilblüten, beispielsweise ein extra Hashtag für Fotos von süßen Soldaten.
Zum Lachen ist die Situation dennoch nicht. Es bleibt zu hoffen, dass sich alles schnell wieder normalisiert.
Bild: Twitter, serraboten Flickr (CC BY-SA 2.0)
