IT-Recht

Streaming: So sieht die Rechtslage aus

Streaming Video-Apps Mobile Reporting
geschrieben von Boris Burow

Heute beschäftigen wir uns mit einem Thema, das trotz gerichtlicher Entscheidungen durch den EuGH und den BGH immer noch für Verwirrung sorgt. Es geht um die Frage, ob Streaming erlaubt ist oder nicht. Leider ist die Rechtslage etwas komplizierter als es teilweise in der Presse zu lesen war. Daher nehme ich heute das Thema zum Anlass, um über die Rechtslage aufzuklären. // von Boris Burow

Streaming: Was ist das?

„Streaming ist wie Fernsehschauen, nur am Computer“. So wird Streaming oftmals definiert. Das ist im Prinzip auch richtig. Beim Streaming werden Audio- und Videodateien direkt beim Empfang wiedergegeben, bzw. es findet teilweise eine Zwischenspeicherung statt. Es handelt sich um einen kontinuierlichen Datenstrom, den ich von einem Server abrufe und an meinem Client empfange. So sehr sich also Streaming und Fernsehschauen für den Laien ähneln, für den Juristen ist es ein himmelweiter Unterschied.

Der Jurist hat nämlich bei dem Thema „Fernsehen“, „Video“, „Musik“, „Film“ sofort das Urheberrechtsgesetz im Kopf. Das Urheberrechtsgesetz ist ein strenges Gesetz und schützt den Urheber erheblich bei der Verwertung seiner Werke. Wenn eine Handlung dem Urheberrechtsgesetz nicht unterfällt ist dies für den Konsumenten meinst positiv, da er weitreichende Möglichkeiten hat. Unterfällt ein Text mangels Schöpfungshöhe nicht dem Urheberrecht, kann ich ihn frei verwenden und muss niemanden um Erlaubnis fragen.

Ist ein Werk (z.B. ein Buch, ein Film, Musik) urheberrechtlich geschützt, darf ich nur noch sehr wenig in urheberrechtlicher Hinsicht. Das Urheberrecht hat den reinen Konsum von urheberrechtlich geschützten Werken nicht geregelt. Das war auch nicht notwendig. D.h. wenn ich einen Film im Fernsehen anschaue ist das urheberrechtlich unbeachtlich. Höre ich ein Konzert ist dies auch urheberrechtlich nicht relevant. Schleiche ich also in ein Kino ohne zu bezahlen oder sitze ich in einem Konzert ohne eine Eintrittskarte gekauft zu haben, kann der Veranstalter mich vor die Tür setzen oder Schadensersatz verlangen – aber eine Urheberrechtsverletzung liegt nicht vor. Der reine Konsum ist eben urheberrechtlich nicht relevant.

Streaming vs. Fernsehschauen

Die Probleme entstehen aber wenn ich den Konsum nicht praktisch betrachte, sondern technisch. Praktisch gesehen schaue ich Fernsehen entweder mittels eines Fernsehers oder am PC. Hier würde niemand einen großen Unterschied sehen. Technisch gesehen ist Fernsehen nichts weiter als ein Signal, dass direkt am Fernseher angezeigt wird. Die einzelnen Pixel meines Fernsehers zeigen ein Bild direkt an. Beim Streaming wird technisch gesehen eine Kopie des Films in den Arbeitsspeicher geladen und ggf. eine Kopie auf der Festplatte zwischen gespeichert.

Das sind „Vervielfältigungen“ nach dem Urheberrechtsgesetz und beim Fernsehschauen kommen solche Vervielfältigungen eben nicht vor, da die Definition einer Vervielfältigung beim reinen Fernsehschauen nicht erfüllt ist. Plötzlich ist damit rein rechtlich ein himmelweiter Unterschied zwischen Fernsehschauen und Streaming zu machen. Denn ein rechtswidrig ausgestrahlter Film würde mich beim Fernsehschauen rechtlich nicht betreffen – abgesehen davon, dass das auch sehr unwahrscheinlich ist. Beim Streaming dreht sich die Legalität schnell um. Die meisten kostenlosen Angebote aktueller Filme und Serien werden wohl rechtswidrig im Netz sein. Wenn aber Streaming wie Fernsehschauen wäre, hätte ich nichts zu befürchten.

Zur Abgrenzung sei gesagt, dass im Gegensatz zum Streaming beim Filesharing (P2P-Netzwerke, Tauschbörsen) nicht nur ein Download stattfindet (ebenfalls eine Vervielfältigung) sondern auch ein Upload (ein Bereitstellen und damit Öffentliches Zugänglichmachen); dieser ist jedenfalls immer rechtswidrig, wenn ich nicht das Recht habe, den Inhalt in einem Filesharingnetzwerk zu veröffentlichen – dies dürfte bei aktueller Musik, Filmen und Software stets der Fall sein.

Streaming und die Rechtsprobleme

Wenn ich eine Webseite finde, die mir aktuelle Serien und Filme im Rahmen des Streaming anbietet, stellt sich die Frage, ob ich hier eine Urheberrechtsverletzung begehe, wenn ich den Stream starte. Das Gesetz gibt dem Urheber das alleinige Recht zu entscheiden, wer Vervielfältigungen durchführen darf und wer nicht. Wenn ich eine Software kaufe, erwerbe ich vom Urheber das Recht, die Software zu vervielfältigen, sofern dies für die Nutzung notwendig ist. Beim Streaming erlaubt mir der Urheber aber gerade nicht eine rechtswidrige Vervielfältigung vorzunehmen. Daher scheitert beim Streaming oftmals eine legale Nutzung daran, dass der Urheber gerade keine Erlaubnis erteilt, das Werk kostenfrei im Internet anzuschauen.

Privatkopie?

Der Gesetzgeber hat aber einige Ausnahmen geschaffen bei denen ich nicht den Urheber fragen muss. Das hört sich gut an, also ist zu prüfen, ob die Ausnahmen nach dem Gesetz vorliegen. In Frage kommt die sog. Privatkopie nach § 53 UrhG (Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch). Demnach darf ich für private Zwecke eine Vervielfältigung eines geschützten Werkes (z.B. des Films, den ich streame) herstellen. Die Einschränkung, dass diese Vervielfältigung keinem Erwerbszweck dienen darf, ist unproblematisch.

Allerdings gibt es eine weitere Einschränkung, die Probleme mit sich bringt. Ich darf keine Vorlage für die Kopie verwenden, die „offensichtlich rechtswidrig“ ist. Gerde die interessanten Streamingangebote sind aber als offensichtlich rechtswidrig einzustufen. Aktuelle Filme und Serien kostenfrei im Internet? Das darf ich nicht für rechtmäßig halten, da sind sich die Gerichte einig. Die Privatkopie ist also kein Ausweg aus der Situation.

Dann müssen wir den zweiten Joker ziehen, in der Hoffnung, dass dieser weiterhilft. § 44a UrhG erlaubt unter gewissen Bedingungen temporäre Kopien. Das hört sich vielversprechend an, geht es doch technisch beim Streaming um temporäre Vervielfältigungen. Allerdings verlangt § 44a UrhG neben weiteren Voraussetzungen auch eine „rechtmäßige Nutzung“. Damit scheidet § 44a UrhG auch wiederum aus.

EuGH: Streaming ist legal, aber . . .

Aber der EuGH hat doch Streaming für legal erklärt. Der EuGH hatte in der Sache AZ: C-360/13 zu entscheiden, ob das Anschauen eines Zeitungsartikels auf einer Webseite vereinfacht ausgedrückt unter § 44a UrhG fällt. Im Streitfall ging es um eine englische Webseite, aber da das Urheberrechtsgesetz weitgehend europäisch harmonisiert ist, kann man die Entscheidungen auch in Deutschland 1:1 anwenden. Der EuGH stellt fest:

Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass die von einem Endnutzer bei der Betrachtung einer Internetseite erstellten Kopien auf dem Bildschirm seines Computers und im „Cache“ der Festplatte dieses Computers den Voraussetzungen, wonach diese Kopien vorübergehend, flüchtig oder begleitend und ein integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens sein müssen, sowie den Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 5 dieser Richtlinie genügen und daher ohne die Zustimmung der Urheberrechtsinhaber erstellt werden können.

Vereinfacht ausgedrückt unterfällt das Betrachten einer Webseite und des Textes dem deutschen § 44a UrhG. D.h. die Kopie ist nach dem Gesetz zulässig. Nichts anderes gilt daher auch für Musik und Videos. Bedingt durch diese Entscheidung wurde daher schnell verbreitet, dass damit Streaming definitiv legal ist. Aber leider ist es nicht so einfach. Der EuGH hat einen Fall zu entscheiden, bei dem die Quelle legal im Internet abrufbar war. Für diesen Fall hat der EuGH entschieden, dass das Streaming selbst auch legal ist. Bei illegalen Quellen sieht es anders aus. Für diese Quellen gibt es noch keine Entscheidung und hier könnten eben nicht alle Voraussetzungen des §44a UrhG erfüllt sein.
Letztlich helfen auch die Entscheidungen zu den Redtube-Abmahnungen nicht weiter. Hier hatten Gerichte geurteilt, dass die Abmahnungen wegen des Streamens von Erotikvideos von der Plattform Redtube nicht rechtmäßig waren, da keine Urheberrechtsverletzung vorlag. Bei diesen Fällen war aber dem Abmahner nicht der Nachweis gelungen, dass die Erotikvideos „offensichtlich rechtswidrig“ im Internet veröffentlicht waren. Das wird man bei aktuellen Serien und Filmen sicher nicht annehmen können.

… nur bei legaler Quelle

Die Rechtslage bleibt also ungeklärt. Es bedarf daher weiterer Entscheidungen, um final zu klären, ob Streaming von urheberrechtswidrigen Quellen selbst ein Verstoß gegen das Urheberrecht ist. Allerdings haben Nutzer hier derzeit wenig zu befürchten, da das rechtswidrige Streaming kaum technisch ermittelbar ist auf Seiten der Nutzer.

Nächste Woche besprechen wir dann das Thema „Framing“ (embedded content). Darf ich z.B. Youtube-Videos in meine Webseite einbinden oder kann das rechtliche Probleme mit sich bringen?

In der wöchentlichen Kolumne Boris berät beantwortet euch Rechtsanwalt Boris Burow eure Fragen zum Thema Internet-, IT- und Social-Media-Recht. Fragen? Immer her damit!

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Über den Autor

Boris Burow

Boris ist Rechtsanwalt aus Karlsruhe und hat seine Begeisterung für IT, Medien und Internet zum Schwerpunkt seiner Arbeit gemacht.

13 Kommentare

  • Ein sehr interessanter Beitrag. Vielen Dank für die Aufklärung. Im Laufe der letzten Jahre sind ja auch einige legale Streaming-Quellen wie netflix und Co entstanden. Somit werden wohl viele Leute nicht mehr auf illegale Quellen angewiesen sein.
    Gruß

  • Die Zeiten in denen ein Röhrenfernseher ein analoges Signal sofort Wiedergabe sind vorbei. Digitale Sender bedeuten doch dass in jedem Fernseher ein Rechner das digitale Signal verarbeitet. Zwangsläufig mit Speicher. Inzwischen können viele Geräte auch zeitversetztes ansehen . Was ist damit?

  • „Die Rechtslage bleibt also ungeklärt. Es bedarf daher weiterer Entscheidungen, um final zu klären, ob Streaming von urheberrechtswidrigen Quellen selbst ein Verstoß gegen das Urheberrecht ist.“

    Eigentlich ist das doch eine klare Sache. Bei dubiosen Streamingportal wie Kinox, etc. ist es doch ganz offensichtlich, dass der Anbieter keine Rechte zur Veröffentlichung des Materials hat und sicherlich keine angemessenen Lizenzgebühren entrichtet. Dementsprechend kann es nicht richtig/legal sein, solch ein Angebot in Anspruch zu nehmen.

    Wenn ich wissentlich geklaute Ware kaufe, dann habe ich diese zwar nicht selber geklaut, mache mich aber der Hehlerei strafbar. Im Endeffekt dürfte es bei solchen Streamingportalen ähnlich sein, da ich mir etwas aneigne, was nicht rechtmäßig erworben wurde.

    „Allerdings haben Nutzer hier derzeit wenig zu befürchten, da das rechtswidrige Streaming kaum technisch ermittelbar ist auf Seiten der Nutzer.“

    Auch hier würde ich mich nicht allzu sehr in Sicherheit wiegen. Wer garantiert, dass sich hinter solchen Streamingportalen nur kompetente IT-Spezialisten verbergen? Wer sagt, dass sämtliche Logging-Mechanismen deaktiviert wurden? Wer kann sicherstellen, dass die Metadaten der Film-Packets nicht am nächsten Netzknoten mitgeloggt werden? Durch Vorratsdatenspeicherung und die Tatsache, dass die Filme meist nicht verschlüsselt übertragen werden, sollte es recht leicht sein, einen Streamingnnutzer ausfindig zu machen.

  • Ich finde das mit dem Streaming ist ne gute Sache, ich finde aber schade, dass man die Übersicht verliert, und man so gesehen 5 Accounts bezahlen müsste, um das gesamte Angebot nutzen zu können. DFann noch Sky dazu … da kommt was zusammen und das nur um abends für 2 std „TV“ eine ordentliche Auswahl zu haben….

  • Hallo Caschy. Obwohl ich deinen Blog sehr schätze, ist dise Artikel völlig daneben.
    „Beim Streaming wird technisch gesehen eine Kopie des Films in den Arbeitsspeicher geladen und ggf. eine Kopie auf der Festplatte zwischen gespeichert“.

    Rein technisch habe ich keine Kopie erstellt beim Streamen (versus Download). Sie befindet sich im RAM. Jeder Fernseher hat heute ebenfalls RAM Bausteine. Also technisch gesehen gleicher Vorgang. Auch auf die Auslagerungsdatei beim Rechner habe ich als normaler Endnutzer nur bedingt Zugriff. Außerdem befindet sich immer nur ein Teil des Videos im RAM, nie vollständig und es ist auch keine Datei auf die ich so einfach Zugriff habe.

    • Hallo Roderich,

      da möchte ich dir wiedersprechen…

      1) Wird beim Streaming oftmals auf die Festplatte ausgelagert und nicht nur im RAM/flüchtigen Speicher
      2) Haben die Sendeanstalten beim Fernsehen das Material lizenziert, was bei den hier angesprochenen Streamingseiten nicht der Fall ist.

      Somit hinkt dein Vergleich…

    • Juristisch sprechen wir bei einer Kopie von einer Vervielfältigung . Diese kann flüchtig sein und liegt auch dann vor wenn ich die Vervielfältigung selbst nicht wahrnehmen kann. Beim Streaming eines Films über meinen Computer muss der Film zwingend einmal durch den Arbeitsspeicher laufen. Das ist eine flüchtige Vervielfältigung, sprich eine Kopie.

      • Hallo Herr Burow,

        vielen Dank für die Aufklärung bezüglich der Begriffsdefinition einer Kopie. Der springende Punkt ist doch hier aber eigentlich die Quelle der Kopie. Ist der Ursrpung der Kopie nicht ordnungsgemäß lizenziert, so kann eine Kopie davon (egal ob flüchtig oder nicht) doch keine legale Kopie (z.B. im Rahmen der sogenannten „Privatkopie“) werden. Oder liege ich hier falsch?

  • Hallo,

    Der Artikel ist sehr interessant, aber als durchaus technisch versierte Person, möchte ich gern auf den hier dargestellten Vergleich zwischen Fernsehen und Streaming am PC eingehen und aufzeigen, dass dieser aus technischer Sicht leider falsch ist.

    Heutige moderne und erhältliche Fernseher sind im Prinzip als auch technisch nichts anderes als Computer (Stichwort SmartTV). Hier ist genauso wie beim PC ein Betriebssystem vorhanden, welches unter anderem als Benutzeroberfläche sich dem Benutzer zeigt. Dabei ist der Fernsehempfang auch nicht selten einfach eine „App“, welches das mittlerweile übliche digitale Fernsehsignal (DVB-C/T/S/S2, IPTV) verarbeitet. Rein technisch ist ein digitales „Fernsehsignal“ nichts anderes als ein digitaler Stream und sehr vergleichbar zu den Streams aus dem Internet. Das Übertragungsmedium ist dabei sogar recht egal (DVB-C = Kabel, DVB-T/S/S2 = Funk, IPTV = Internet).
    Je nach Fernseher wird technisch mehr oder weniger zwischengespeichert und somit eine temporäre Kopie erstellt (mindestens 1 Fernsehbild, aber auch ganze Videos, wie sie z.B. für TimeShift benötigt wird). Nichts anderes passiert auch, wenn ich den digitalen Fernsehstream über einen passenden Empfänger am PC anschaue, nur dass hier ich ein bekannteres Betriebssystem und eine dazugehörigen Abspiel- bzw. Anzeigesoftware habe.

    Nicht anderes passiert auch bei einem Internetstream und ist technisch das gleiche wie beim heutigen Fernsehempfang (z.B. der dem IPTV, z.B. vom Rosa Unternehmen, sehr nahe kommt). Fernsehen und Internetstream haben also die gleiche technische Grundlage.

    Zwar ist es möglich technisch eine direkte „Kopie“ zu erschweren (z.B. durch Verschlüsselung des Fernsehsignals), aber spätestens bei der Anzeige könnte ich es z.B. abfilmen und somit eine Kopie anlegen.
    Es ist alles also nur eine Frage des Aufwandes und des Wissen des Nutzers, wie er technisch an die „Kopie“ kommt.

    Juristisch kann meines Erachtens der technische Unterschied zwischen Fernsehen und Streaming nicht herhalten, weil es heutzutage schlichtweg keinen gibt. Juristisch wird es also nur interessant, wenn es um die „Legalität“ der Quelle geht und wie offensichtlich diese ist, wobei ich als Nutzer strenggenommen auch nicht zu 100% weiss, ob eine Fernsehsendung rechtlich einwandfrei lizensiert wurde oder nicht. Ist halt dann die Frage wo man die Grenze setzt, z.B. wenn ich mir zu 99%, zu 80%, zu 50% oder zu 25% sicher bin? Dies gilt es wohl juristisch zu klären (falls dies überhaupt möglich ist).

    Mit freundlichen Grüßen,
    Benny

  • Einen Zuschauer in einen Verbreiter umzufunktionieren grenzt imho an Debilität.
    Ungefähr so wie jemand, der in eine unbeleuchtete Faust gerannt ist. Da Bewegung ja seit Einstein relativ ist, könnte man auch so argumentieren. Wie fühlt sich das an? Genau so.

  • Hallo
    Danke für den Beitrag.
    Ich bin der Meinung das im Fernsehen nur noch Müll läuft.
    Ich war positiv überrascht als ich damals auf Amazon meine Prime Mitgliedschaft erweiterte und merkte das ich auch vollen Zugang auf Amazon Instant Video habe.
    Danke für die hilfreichen Informationen

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