Beschreibende Umlautdomains: Keine Schutzkraft

Robert Basic

interessant, was ich gerade auf dem SchlossBlog.de lese, betrifft den mittlerweile abgeschlossenen Fall Günstig.de vs. Guenstig.de und Schlüsselbänder.de vs. Schluesselbaender.de:

Zwei ähnliche Urteile zu beschreibenden Umlaut Domains bestätigen, dass die Ameldung gleicher Wörter nicht zwingen wettbewerbswridig ist…. Auf identischer Linie liegt ein Urteil des LG Frankenthal zur Domain günstig.de: Geklagte hatte hier der Domaininhaber von guenstig.de, der zudem Inhaber einer entsprechenden Wort-/Bildmarke war. Auch hier wies das Gericht die Klage ab. Aus der Marke könne der Kläger nicht vorgehen, da der Wortbestandteil der Marke, nämlich guenstig.de, rein beschreibend sei: Dem Wort „€žgünstig“€? fehle nämlich jegliche Unterscheidungskraft . Es handele sich um einen insbesondere in der Werbesprache geläufigen Sachbegriff, der als solcher keine Kennzeichenkraft habe, so das LG. Die Urteile sind aber nur für Umlaut Domains, die beschreibend sind, heranzuziehen.

Du möchtest nicht abgehängt werden, wenn es um KI, Green Tech und die Tech-Themen von Morgen geht? Über 12.000 smarte Leser bekommen jeden Tag UPDATE, unser Tech-Briefing mit den wichtigsten News des Tages – und sichern sich damit ihren Vorsprung. Hier kannst du dich kostenlos anmelden.

STELLENANZEIGEN
Werkstudent Influencer & Content Creator ...
Synformulas GmbH in Gräfelfing bei München
Duales Studium zum Bachelor of Science (DH), ...
DZ BANK AG in Frankfurt am Main
Praktikant Online-Marketing und Brand/Content...
Vodafone GmbH in Düsseldorf
Duales Studium Informatik (B.Sc.) am virtuell...
IU Internationale Hochschule in Bad Homburg vor der ...
Teilzeit Office Manager / Kaufmännische Fachk...
ecoTech Umwelt-Messsysteme GmbH in Bonn
Office Manager / Kaufmännische Fachkraft für ...
ecoTech Umwelt-Messsysteme GmbH in Bonn
Content & Video Creator (m/w/d)
DATRON AG in Ober-Ramstadt
(Senior) Paid Social & Campaign Manager (...
softgarden e-recruiting gmbh in Berlin
THEMEN:
Teile diesen Artikel
Folgen:
Robert Basic ist Namensgeber und Gründer von BASIC thinking und hat die Seite 2009 abgegeben. Von 2004 bis 2009 hat er über 12.000 Artikel hier veröffentlicht.