Wer sich über die immer größer werdende Überwachung mal so seine Gedanken gemacht hat, ist früher oder später auch mit dem Roman 1984 in Kontakt gekommen. Dieser Roman von George Orwell erschien im Jahre 1948 und beschreibt eine scheinbar fiktive Gesellschaft eines Überwachungsstaates, die jedes einzelne Individuum unter ihrer Kontrolle hält. Rund 60 Jahre nach Veröffentlichung dieses Romans sind die darin beschriebenen Lebensumstände schon längt ein Teil unserer heutigen Realität. Doch im Gegensatz zum Roman haben wir diese bis heute andauernde Entwicklung zeitnah mitbekommen. Und auch wenn sich diese recht langsam vollzieht, befindet sie sich doch in einem stetigen Fluss, der sich schwer aufhalten lässt. Der Roman 1984 ist heute aktueller denn je.
Überwachung auf Schritt und Tritt
Wenn ich heute meinen Computer bediene und mich im Internet bewege, muss ich davon ausgehen, dass jede einzelne Verbindung, jede einzelne E-Mail von mir gespeichert wird. Während ich diesen Bericht tippe könnte es sein, dass sich ein Programm jeden einzelnen Tastenschlag merkt und von Zeit zu Zeit an irgendwelche Behörden weiterleitet. Gehe ich aus meiner Wohnung raus, werde ich hier und da von Kameras überwacht, die jeden einzelnen Schritt von mir aufzeichnen. Rufe ich einen Freund an, um mich mit ihm zu unterhalten, könnte eine Behörde mithören. Dabei ist es mittlerweile egal, ob ich diese Gespräche per Festnetz, per Mobiltelefon oder über meinen Computer führe.
Über die Jahre hat sich, in Deutschland langsamer als in anderen Ländern, eine Überwachungskultur angehäuft, die sich insbesondere nach den Anschlägen in den USA vom 11. September 2001 besonders manifestiert hat. Seitdem wurde jede einzelne Aktion mit dem vermeintlichen Krieg gegen den Terror begründet. So lässt sich auch erklären, warum ein Großteil der Bürger in diesem Lande zunächst kaum etwas gegen die wachsende Überwachung hatte. Die Angst, irgendwann einmal gleiche Verhältnisse zu haben wie in Israel mit Selbstmordattentätern oder anderen schrecklichen Ereignissen nahm den meisten Menschen das Bewusstsein dafür, was eine totale Überwachung mit sich bringen könnte.
Überwachung nur zum Schutz vor Terroristen?
Denn im Gegensatz zu der weitläufigen Erklärung ging es und geht es eben nicht darum, nur Terrorverdächtige auszufiltern und sie aus der Gesellschaft herauszusieben. Aktuell möchte die Regierungskoalition künftig die heimliche Online-Durchsuchung auch für die Aufklärung schwerer Verbrechen erlauben.Warum bloß beschleicht mich das Gefühl, dass es auch hier nicht bei der Aufklärung schwerer Straftaten bleiben wird? Wird es künftig bei bloßen Beleidigungen über das Internet gang und gäbe, den jeweiligen Computer des vermeintlichen Verursachers zu überwachen? Wer zieht hier die Grenze? Und sind die Menschen vertrauenswürdig, die diese Grenzen beschließen?
Im heise-Forum hat ein Nutzer einen offenen Brief an Wolfgang Bosbach geschickt, den ich hier zitieren möchte:
Sehr geehrter Herr Bosbach,
entgegen Ihre Zusicherungen, Vorratsdatenspeicherung und
Online-Durchsuchung AUSSCHLIEßLICH gegen Terrorismus einzusetzen,
fordert Ihre Fraktion nun, die Befugnisse auf „schwere Straftaten“
auszuweiten. Hiermit meinen Sie Straftaten, die mit einer
Höchststrafe von 5 Jahren oder mehr bedroht sind, worunter auch
Copyright Verstöße fallen würden. Zusammen mit der Tatsache, dass
Ihre Fraktion Briefen von 200 Musikern (von denen einige
Unterschriften gefälscht waren) mehr Beachtung schenkt als
Verfassungsbeschwerden von 32.000 Normalbürgern und der Tatsache,
dass ihre Fraktion der Industrie Zugriff auf diese Daten (ohne
Richterlichen Vorbehalt) gewähren will, drängt sich mir eine Frage
auf:Wenn morgen alle korrupten und verlogenen Politiker tot umfallen
würden, was glauben Sie, wie viele Abgeordnete überleben würden?
Die Grundrechte werden sukzessive aufgeweicht
Vor einigen Monaten wurde darüber diskutiert, die Mautkameras auch dafür einzusetzen, um bei schweren Straftaten die Täter leichter zu fassen. Und irgendwie beschleicht mich das Gefühl, dass auch die geplante angeblich sichere E-Mail der Bundesregierung mit dem Namen De-Mail nichts weiteres ist, als über diesen Weg schneller an Informationen heranzukommen. Schließlich liegt die Verwaltung und die Kontrolle dieses speziellen Kommunikationsweges dann komplett in ihrer eigenen Hand. Obgleich die Bundesregierung mit dieser Mail „nur“ eine EU-Dienstleistungsrichtlinie in nationales Recht umsetzt, dürfte diese Entwicklung ihnen nicht gerade zuwider sein.
Abgesehen von der Tatsache, dass eine totale Überwachung mitnichten dazu führt, dass weniger Straftaten begangen werden, stört mich vor allen Dingen ein wesentlicher Bestandteil dieser sogenannten Schutzmaßnahmen: Diejenigen, die diese Maßnahmen beschließen, sind zumeist selber von ihnen nicht betroffen. So werden gerade die Politiker nicht abgehört, genießen politische Immunität und brauchen sich nicht darum zu sorgen, was sie gerade tun, wann sie es tun oder wo sie es tun. Doch nicht nur das. Bis heute arbeiten unsere Staatsdiener nebenbei für Industrie-Unternehmen und machen bewiesenermaßen teilweise Politik für ihre jeweiligen Arbeitgeber. Und was wird dagegen unternommen? Wie schaut es dort aus?
Warum eine fortwährende, öffentliche Diskussion so wichtig ist
Einige mögen nun meinen, dass diese Diskussion schon tausendmal geführt wurde, aber ich bin der Ansicht, dass diese Thematik nicht oft genug in die Öffentlichkeit getragen werden kann. Das Problem besteht meiner Ansicht nach nämlich besonders darin, dass nur ein Bruchteil der Bevölkerung weiß, wie es mit dieser Thematik genau aussieht. Diejenigen, die über diesen Umstand Bescheid wissen, tragen ihr Wissen zu selten nach außen und es wird zu wenig darüber geredet und diskutiert. Sei es im Bekannten- und Freundeskreis oder auch mal in größerem Rahmen. Ich bin nicht prinzipiell gegen Überwachung. In einigen Bereichen des Lebens macht sie auch meiner Ansicht nach Sinn. Allerdings gibt es Grenzen und über diese wünsche ich mir eine offenere und breitere Diskussion in der Öffentlichkeit. Ob diese kommt? Es liegt an jedem Einzelnen von uns.
(Alper Iseri)
