Wir benutzen Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit der Website zu verbessern. Durch deinen Besuch stimmst du dem Datenschutz zu.
Alles klar!
BASIC thinking Logo Dark Mode BASIC thinking Logo Dark Mode
  • TECH
    • Apple
    • Android
    • ChatGPT
    • Künstliche Intelligenz
    • Meta
    • Microsoft
    • Quantencomputer
    • Smart Home
    • Software
  • GREEN
    • Elektromobilität
    • Energiewende
    • Erneuerbare Energie
    • Forschung
    • Klima
    • Solarenergie
    • Wasserstoff
    • Windkraft
  • SOCIAL
    • Facebook
    • Instagram
    • TikTok
    • WhatsApp
    • X (Twitter)
  • MONEY
    • Aktien
    • Arbeit
    • Die Höhle der Löwen
    • Finanzen
    • Start-ups
    • Unternehmen
    • Marketing
    • Verbraucherschutz
Newsletter
Font ResizerAa
BASIC thinkingBASIC thinking
Suche
  • TECH
  • GREEN
  • SOCIAL
  • MONEY
  • ENTERTAIN
  • NEWSLETTER
Folge uns:
© 2003 - 2025 BASIC thinking GmbH
Archiv

Erst Hü, dann Hott – EU-Kommissarin Neelie Kroes macht sich die Netzneutralität, wie sie ihr gefällt

Thorsten Nötges
Aktualisiert: 17. Februar 2025
von Thorsten Nötges
Teilen

Die EU braucht ja oft etwas länger in ihren Gesetzen und Regelungen. Das Thema Internet ist da keine Ausnahme. Und auch wenn ich den praktizierten Pluralismus eigentlich sehr schätze, ist das Hin und Her in Brüssel doch oft nicht nur an der Schmerzgrenze, sondern geht schon darüber hinaus.

DG EMPL - http://www.flickr.com/photos/socialeurope/7949420542/

Eines der aktuellsten Beispiele dafür ist das Thema Netzneutralität. Hier ist sich die Netzgemeinde ja sehr einig: gleiche Datenübertragung für alle, unabhängig von Herkunft, Ziel, Inhalt oder den Anschlüssen von Sender oder Empfänger. Tim Berners-Lee, der Vater des Web, sieht Netzneutralität als Menschenrecht und meint, dass das offene Internet womöglich auch Gesetze zum Schutz braucht.

Auch Neelie Kroes bat Ende Mai zunächst um Unterstützung gegen Drosselung und für freies Internet:

UPDATE Newsletter BASIC thinking

Du willst nicht abgehängt werden, wenn es um KI, Green Tech und die Tech-Themen von Morgen geht? Über 10.000 Vordenker bekommen jeden Tag die wichtigsten News direkt in die Inbox und sichern sich ihren Vorsprung.

Nur für kurze Zeit: Anmelden und mit etwas Glück Sonos Era 100 gewinnen!

Mit deiner Anmeldung bestätigst du unsere Datenschutzerklärung. Beim Gewinnspiel gelten die AGB.

Blocking & throttling Internet services, apps hurts us all – no reason 2b anti-competitive like this. Pls back me 2 stop it #netneutrality

— Neelie Kroes (@NeelieKroesEU) May 30, 2013

Eine Frage der Definition

Doch zwischen Internetnutzern und Behörden scheint es unterschiedliche Definitionen von Netzneutralität zu geben. Netzpolitik.org hat vergangene Woche einen Entwurf einer neuen Verordnung veröffentlicht, mit dem die EU-Kommission feste Regeln für Netzneutralität aufstellen will. Von der ursprünglichen Ankündigung, dass die Netzneutralität geschützt werden sollte, ist jedoch nicht mehr viel übrig geblieben. Jedenfalls nicht in dem Sinne, wie wir alle Netzneutralität verstehen, mahnt netzpolitik.org:

Dieser Verordnungs-Vorschlag dürfte alles legalisieren, was derzeit in deutschen Netzen an Verstössen gegen die Netzneutralität stattfindet: Spotify-Exklusiv-Deal mit T-Mobile – kein Problem! VoIP, P2P und IM in den AGB von Mobilfunktarifen verbieten – kein Problem, wenn man das transparent dazuschreibt! Drosselung von p2p bei Kabel Deutschland ab einem bestimmten Volumen? Kein Problem! Einführung von Managed-Services bei der Deutschen Telekom? Klar!

Scharfer Protest

Diese Berichterstattung über den neuen Entwurf stieß der EU-Kommissarin äußerst sauer auf:

Both @laquadrature @netzpolitik are misleading European citiziens. I have promised an absolute safeguard of the open internet #NetNeutrality

— Neelie Kroes (@NeelieKroesEU) July 12, 2013

Ihr Sprecher versicherte der Presse, der Entwurf sei echt, aber mittlerweile überholt und verbessert worden, Blocken werde verhindert. In ihrem Blog hat die EU-Kommissarin Kroes jetzt ausführlicher dargelegt, wie sie sich das mit der Netzneutralität vorstellt. Blocken und Drosseln sollen verboten werden:

Zu viele Europäer finden, dass ihr Anschluss von ihrem Provider geblockt und gedrosselt wird. Jeder sollte Zugang zu einem vollständigen und offenen Internet haben. Deshalb werde ich neue Regeln aufstellen, um solche Praktiken zu beenden.

Hü oder Hott?

Klingt gut, oder? Aber die weitere Lektüre verwirrt eher: Denn Drosselung bleibt irgendwie auch erlaubt, solange es der Provider vorher etwa in seinen AGB ankündigt. Dazu heißt es etwa:

(…) Viele Leute bezahlen für eine Internetverbindung, die nur ein bestimmtes monatliches Datenvolumen beinhaltet. Einige halten solchen „Datenobergrenzen“ aus ideologischen Gründen für einen Skandal; aber ich stimme dem nicht zu. Wenn ich weiß, dass ich im Monat nicht mehr als ein paar Megabyte auf meinem Smartphone verbrauchen werde, warum sollte ich gezwungen sein, jemanden zu subventionieren, der deutlich mehr verbraucht?

Spezifische Inhalte für bestimmte Dienste sollen dann durchaus schneller übertragen werden können; Premium-Dienste explizit erlaubt bleiben.

Wenn ein offenes Netzwerk geschützt werden soll, ist Überregulierung genau der falsche Weg. Fakt ist, dass viele innovative neue Dienste auf schnelle Verbindungen über IP-Netze angewiesen sind. (…) Für nahezu jede Art von Produkt – von Postdienstleistungen bis hin zum Benzin im Auto – haben Premium-Produkte die Freiheit der Nutzer kaum eingeschränkt: stattdessen sorgen diese für mehr Auswahl. Wer für das Premium-Extra nicht zahlen will, verdient natürlich immer noch ein gutes Produkt: und deshalb wird das Internet nach dem „Best Effort“-Prinzip durch meine Vorschlägen noch besser.

Darüber hinaus verweist Kroes auf die Investition der Netzbetreiber. Das Internet sei nicht zum Nulltarif zu haben. Auch sei eine Festschreibung der Netzneutralität in Netzen keine Antwort auf viele Probleme, etwa mit Plattformen und Endgeräten.

Also was nun? Hü oder Hott? Dabei sollte doch klar sein: Netzneutralität ist ein Grundsatz, der geschützt werden muss, gegen wirtschaftliche und politische Interessen – falls nötig, auch mit Gesetzen. Auf die zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes brauchen wir dabei aber offenbar nicht zu zählen.

Bild: DG EMPL / Flickr (CC BY-ND 2.0)

Du möchtest nicht abgehängt werden, wenn es um KI, Green Tech und die Tech-Themen von Morgen geht? Über 10.000 smarte Leser bekommen jeden Tag UPDATE, unser Tech-Briefing mit den wichtigsten News des Tages – und sichern sich damit ihren Vorsprung. Hier kannst du dich kostenlos anmelden.

STELLENANZEIGEN
Pflichtpraktikum im Bereich Social Media
PetRhein GmbH in Langenhagen
Praktikant oder Werkstudent im Online-Marketi...
Model Car World GmbH in Rüsselsheim
Junior Digital Market Activation Manager (m/w/d)
Kellanova (Kellogg Deutschland GmbH/Kello... in Hamburg
Social Media & Content Creator (m/w/d)
Goldkindchen GmbH in Wolfschlugen
Software Engineer – Cinematography & Comp...
ZEISS in Oberkochen (Baden-Württemberg)
Fullstack Software Engineer – Cinematography ...
ZEISS in Oberkochen (Baden-Württemberg)
Content & Community Manager (m/w/d)
Bayern Tourismus Marketing GmbH in München
Sales Manager (m/w/d) Schwerpunkt Online Mark...
Sellwerk GmbH & Co. KG in
THEMEN:Recht
Teile diesen Artikel
Facebook Flipboard Whatsapp Whatsapp LinkedIn Threads Bluesky Email
vonThorsten Nötges
Folgen:
Thorsten Noetges ist Nerd, Gamer,und seit 1995 im Internet zu Hause. Er hat von 2013 bis 2014 über 100 Artikel auf BASIC thinking veröffentlicht.
EMPFEHLUNG
eSchwalbe
E-Roller-Deal: Jetzt eSchwalbe für nur 29 Euro im Monat sichern
Anzeige TECH
Testimonial LO

»UPDATE liefert genau das, was einen perfekten Newsletter ausmacht: Kompakte, aktuelle News, spannende Insights, relevante Trends aus Technologie & Wirtschaft. Prägnant, verständlich und immer einen Schritt voraus!«

– Lisa Osada, +110.000 Follower auf Instagram

Mit deiner Anmeldung bestätigst du unsere Datenschutzerklärung

LESEEMPFEHLUNGEN

Google Chrome verkaufen Urteil Gericht Prozess
BREAK/THE NEWSTECH

Blaues Auge: Google wird nicht zerschlagen

Smart Contracts Deutschland
MONEYTECH

Smart-Contracts: Verpennt Deutschland die nächste Innovation?

Was ist eine Public Benefit Corporation OpenAI PBC
MONEY

Warum OpenAI sich in eine Public Benefit Corporation umwandeln will

Sammelklage Facebook Schadenersatz Meta Datenschutz
MONEYSOCIAL

Sammelklage gegen Facebook: Bis zu 600 Euro Schadenersatz beantragen

Vertrag mit KI erstellen Künstliche Intelligenz Vertragsgestaltung
TECH

Einen Vertrag mit KI erstellen – darauf musst du achten

besten Rechtsschutzversicherung Vergleich'
MONEY

Die besten Rechtsschutzversicherungen im Vergleich

Mehr anzeigen
Folge uns:
© 2003 - 2025 BASIC thinking GmbH
  • Über uns
  • Mediadaten
  • Impressum
  • Datenschutz

UPDATE abonnieren & mit etwas Glück SONOS gewinnen!

Sonos Era 100 Smart Speaker
Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?