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Annalena Baerbock: Jetzt äußert sich INSM zur (Schmutz-)Kampagne

Christian Erxleben
Screenshot / Twitter

Seitdem Annalena Baerbock die offizielle Kanzlerkandidatin der Grünen ist, reißen die (negativen) Schlagzeilen nicht mehr ab. Der jüngste Baerbock-Skandal wurde durch eine Anzeige der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ ausgelöst. Jetzt erklärt sich die Organisation.

Annalena Baerbock und der Moses-Vergleich der INSM

Es war der nächste Baerbock-Skandal, der am 11. Juni 2021, die deutsche (Medien-)Welt erschüttert hat. Doch im Vergleich zu den vorherigen Geständnissen der Kanzlerkandidatin der Grünen ist Annalena Baerbock in diesem Fall selbst das Opfer.

Zum Hintergrund: Die marktliberale „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) hat auf der eigenen Website und vor allem großflächig in deutschen Medien – unter anderem in der Süddeutschen Zeitung, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung oder dem Tagesspiegel – eine Kampagne geschaltet.

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Darin hielt Annalena Baerbock in Anlehnung an die zehn Gebote des Alten Testaments zwei Steintafeln mit ihren angeblichen Forderungen hoch.

Dort stand beispielsweise „Du darfst nicht fliegen.“, „Du darfst nicht schöner wohnen.“ oder „Du darfst noch weniger von deinem Gehalt behalten, obwohl du jetzt schon hohe Steuern zahlst.“

https://twitter.com/sixtus/status/1403254222850772995

Shitstorm für INSM nach Baerbock-Anzeige

Aufgrund der großen Kampagnen-Reichweite und der provokanten Botschaft war erwartbar, dass die Anzeige viel Aufmerksamkeit erhalten würde – und so kam es auch. Unter dem Hashtag #INSM häufte sich vor allem auf Twitter über Tage hinweg viel Kritik an.

Einer der schwerwiegendsten Vorwürfe lautete dabei, dass der Vergleich mit Moses und den zehn Geboten „antisemitische Verschwörungsmythen“ bedienen würde.

INSM äußert sich nach Baerbock-Skandal

Knapp eine Woche nach der Veröffentlichung der Kampagne hat es die INSM nun geschafft, auf Twitter eine offizielle Stellungnahme zu veröffentlichen. Dabei distanzieren sich die Macher:innen deutlich von den Antisemitismus-Vorwürfen.

Das weisen wir entschieden zurück. Sollten wir mit der Anzeige persönliche oder religiöse Gefühle verletzt haben, so bedauern wir dies und versichern, dass dies in keiner Weise beabsichtigt war.

Daraufhin betont die Initiative, dass sie ausschließlich „für Freiheit und Verantwortung“ einsetze. Sie kämpfe transparent und offen für einen fairen Wettbewerb und offene Märkte.

All das braucht als Grundlage eine offene, demokratische Gesellschaft. In der ist kein Platz für jegliche Diskriminierung und Ausgrenzung. Erst recht darf es keinen Platz für Antisemitismus oder das Tolerieren antisemitischer Ansichten geben.

Was will die INSM eigentlich?

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hat sich – wenig überraschend – dem Konzept der Sozialen Marktwirtschaft von Ludwig Erhard verschrieben.

Sie verfolgt dabei das Ziel, die Prinzipien der unternehmerischen Freiheit und der Souveränität der Konsumierenden an die Zukunft anzupassen.

Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die INSM von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie jährlich mit mehreren Millionen Euro finanziert wird. Zu den größten Vertretern des Verbandes gehören Daimler, Volkswagen und Audi.

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Christian Erxleben arbeitet als freier Redakteur für BASIC thinking. Von Ende 2017 bis Ende 2021 war er Chefredakteur von BASIC thinking. Zuvor war er als Ressortleiter Social Media und Head of Social Media bei BASIC thinking tätig.