In den letzten beiden Jahrzehnten hat sich das Internet weltweit stark verbreitet. Laut eine Erhebung von Statista gingen im Januar 2021 etwa 4,66 Milliarden Menschen online und kauften ein, informierten sich über die neusten Nachrichten oder tauschen sich in sozialen Medien aus. Inzwischen sind auch Gesetze und Vorschriften in der digitalen Welt angekommen, das wird durch weltweit laufende Verfahren gegen Internet- und Technologiekonzerne deutlich.
Mehrere solcher Verfahren laufen in letzter Zeit in Russland. Ein Beispiel ist ein Urteil gegen Google, das vor einem Moskauer Gericht gefällt wurde. Demnach muss das kalifornische Unternehmen etwa 86,23 Millionen Euro an Strafe zahlen, da illegale Inhalte nicht richtig oder unvollständig gelöscht wurden.
Bereits in der Vergangenheit legten sich die Gesetzeshüter gegen den Konzern an, ebenfalls wurde gedroht, die Suchmaschine zu drosseln, da bis zu 26.000 illegale Einträge über Drogen, Gewalt und Extremismus such- und aufrufbar waren. Google gab bekannt, dass man sich das Urteil genauer ansehen wird und gegebenenfalls Berufung einlegen werde.
Auch andere Unternehmen aus dem Silicon Valley sind von dem aktuellen Vorgehen in Russland betroffen. So muss Meta (ehemals Facebook) knapp 24 Millionen Euro wegen ähnlicher Vergehen bezahlen, bei Twitter sind es 36.000 Euro gewesen. Die Begründungen des Gerichts sind vielerorts umstritten.
So werfen Kritiker der russischen Regierung vor, dass sie die Gesetzeshüter benutzen, um unliebsame Inhalte aus dem Internet zu entfernen. Ein Beispiel ist das Löschen der App und weitere Inhalte des Oppositionellen Alexei Navalny, der seit Jahren gegen die Herrschaft des Kremls kämpft. Hier gehorchten Apple und Google und setzten die Verordnung um.
Das geht sogar so weit, dass bekannte Seiten komplett blockiert wurden. So sind etwa das Online-Medium Dailymotion und das soziale Netzwerk LinkedIn nicht mehr aus Russland erreichbar. Damit versucht das Land weiter Kontrolle darüber auszuüben, was die eigenen Bürger sehen, eine Methode, die wir bereits aus Ländern wie China kennen.
Via BBC
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