Auf der Billig-Plattform Temu sorgen Plagiate derzeit für massiven Ärger bei deutschen Unternehmen. Das Problem: Rechtliche Schritte sind kaum möglich. Die Hintergründe.
Seitdem der Online-Marktplatz Temu im April 2023 in Deutschland gestartet ist, hagelt es immer wieder Kritik. Ob Giftstoffe in den Produkten, illegaler Handel, Irreführung: Der chinesische Billiganbieter veranlasste die EU-Kommission und das Umweltbundesamt Ende Oktober 2024 dazu, ein förmliches Verfahren einzuleiten.
Nun machen einige deutsche Unternehmen ihrem Ärger über massive Fälschungen Luft. Hersteller wie Wenko und Knipex wandten sich an die Medien. Immer wieder entdecken sie auf Temu täuschend echte Plagiate ihrer Markenprodukte.
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Plagiate auf Temu bleiben ohne Folgen
Laut Patrick Kammerer, Geschäftsführers des Deutschen Markenverbands, richten diese Fälschungen immensen wirtschaftlichen Schaden an. Das höre man von den Mitgliedern immer wieder. Besonders für den Mittelstand seien die Aktivitäten solcher Plattformen eine große Herausforderung.
Eines der Hauptprobleme: Der Handel mit illegalen Plagiaten bleibt offenbar größtenteils folgenlos. So hat der Haushaltswarenhersteller Wenko bereits rund 400 Fälle gemeldet. Ähnliche Erfahrungen macht auch Zangenhersteller Knipex.
Seit Juli 2023 stellten die Wuppertaler bei sechs Produkten mehr als 220 Rechtsverletzungen auf Temu fest: „Das ist schon ziemlich dreist“, so Geschäftsführer Ralf Putsch. Doch die angemeldeten Schutzrechte können dem Unternehmen aus Hilden kaum helfen. Eine wirksame Rechtsdurchsetzung gestaltet sich schwierig.
Plattformen wie Temu sind laut Markenverband rechtlich dazu verpflichtet, gemeldete Fälschungen zu entfernen. Trotzdem tauchen diese oft nach kurzer Zeit wieder auf. Das Gesetz für Digitale Dienste (DSA) reicht scheinbar nicht aus, um diese Wiederholungen zu verhindern. „Verbraucherinnen und Verbraucher werden getäuscht, Markeninhaber werden betrogen“, so Kammerer.
Deutsche Unternehmen von internationalem Recht behindert
Grundsätzlich könnten die Hersteller der Originalprodukte gegen die Plagiatsanbieter vorgehen. Allerdings wird das durch internationale Rechtsverfahren, insbesondere in Asien, erschwert. Der Handelsverband Deutschland bemängelt, dass es keinen konkreten Wirtschaftsakteur gibt, der für Verfehlungen von nichteuropäischen Unternehmen haftbar ist. Händler wie Temu sind vermutlich eher daran interessiert, Produkte zu verkaufen, als den Gesetzen zu folgen.
Temu selbst weist die Vorwürfe zurück und betont, notwendige Maßnahmen zu ergreifen, wie das Löschen von Angeboten und Bildern. Händler die wiederholt gegen die Regeln verstoßen, würden dauerhaft von der Plattform ausgeschlossen. Wie ernst es dem chinesischen Betreiber damit ist, bleibt unklar.
Der Markenverband fordert Strafen bei Verletzung der Schutzrechte. Andere Länder wie China fördern dadurch bereits ihre eigenen Unternehmen und Produkte. Auch der deutsche Zoll brauche Unterstützung: Die Masse an Kleinsendungen übersteigt die Kontrollfähigkeiten der Behörde. Der Zoll müsse personell gestärkt und technisch besser ausgestattet werden.
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