Erinnert ihr euch noch an Hadopi und das Three-Strikes-Law? Hinter Erstgenanntem verbirgt sich die französische Behörde, die sich den Schutz der Urheberrechte auf die Fahne und den Kampf gegen Piraten auf die Tagesordnung geschrieben hat. Und bei Letzterem handelt es sich um ein Gesetz, das Raubkopierer für ein Jahr vom Internet aussperrt, wenn sie zuvor zwei Mal „auffällig“ geworden sind und gegen festgelegte Normen verstoßen haben. Es wurde von Frankreichs Oberstem Verfassungsgericht zunächst aufgrund von Verstößen gegen die per Verfassung garantierte Kommunikationsfreiheit abgelehnt, wurde im September 2009 dann aber doch noch durchgewunken.
Wie die New York Times nun berichtet, wurde seitdem keine einzige Warnung gegenüber Personen ausgesprochen, die urheberrechtswidrige Kopien von Musik-Tracks, Filmen, Software oder anderen duplizierbaren Medien angefertigt hätten. Und es wurde keine einzige Verbindung zum Internet gekappt. Und warum? Nicht etwa, weil in Frankreich plötzlich alle so lieb geworden oder aus Angst vor den möglichen Sanktionen auf den von der Regierung vorgegebenen Pfad der Tugend zurückgekehrt wären. Vielmehr ist es – offenbar – wieder einmal das gute Geld, das den Grund liefert.
Denn wie es scheint, ist die Behörde laut einem Sprecher gar nicht scharf darauf, jeden einzelnen Schwarzbrenner aus dem Verkehr zu ziehen, sondern nur die großen Fische. Das heißt, die besonders aktiven, jene also, die einen besonders hohen Schaden verursachen. Wobei dieser, wie einige von euch bereits von einigen Diskussionen hier auf dem Blog wissen dürften, von den „Guten“ ja immer mittels einer nicht ganz nachvollziehbaren und zuweilen sehr willkürlich erstellt wirkenden Formel errechnet wird.
Und das wiederum dürfte damit zusammenhängen, dass die Jagd auf solche Strolche den Staat eine ganz schöne Stange Geld kostet – und dann soll es sich auch lohnen. Um mal Butter bei die Fische zu tun, wie der Kölner so schön sagt: Jean-Claude Larue zufolge, dem Vorsitzenden einer Handelsgruppe, die die Interessen von Videospiel-Publishern vertritt, würde das Überwachen von 100 Spielen pro Jahr über 400.000 Euro kosten. Na, wenn das mal nicht eine Erkenntnis ist.
Apropos Erkenntnis: Offenbar gibt es in dem Kabinet von Sarkozy auch Politiker, die zwar eine späte, aber immerhin überhaupt eine Erkenntnis erlangen. Demnach dämmert es Jean-François Copé langsam, dass das “ Three-strikes“-Gesetz so seine „Schwächen“ hätte, die ihm seinerzeit nicht aufgefallen wären, als er für dessen Inkrafttreten gevotet hatte. Zudem hätte sich seine Einstellung gegenüber dem Thema Piraterie „entwickelt“.
Als für Kritiker des Gesetzes amüsante Schlussnotiz unter dieses zum Scheitern verurteilte Projekt sei noch Folgendes angemerkt: Laut mindestens einer Studie (der Universität von Rennes, PDF), ist die Zahl der im Internet schwarz gehandelten Medien seit der Einführung des Three-Strikes-Law nicht nur nicht zurückgegangen – sie ist sogar noch gestiegen. Es scheint so, als würden die Piraten also nicht umdenken. Vielleicht sollten es also mal die Politiker versuchen.
(Marek Hoffmann)
