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Unmut über GEZ-Pläne: 17,98 Euro Mehrkosten auf der Handyrechnung?

gezSo, jetzt ist ja bald mal gut, liebe Öffentlich-Rechtliche und Rundfunkstaatsvertragsbastler. Ne?! Publik gewordene Gedankenspiele der Ministerpräsidenten der Länder hatten vor zwei Tagen den Stein ins Rollen gebracht. Sie planen eine Erhöhung der GEZ-Gebühr für „neuartige Rundfunkgeräte“ von derzeit 5,76 Euro auf 17,98 Euro. Was das ist, ein neuartiges Rundfunkgerät? Natürlich das Handy in deiner Tasche, Dummerchen! Und dein Rechner! Wer also bislang ohne herkömmlichen Radio und Fernseher auskam und sich auf seinen Computer verließ, wird kräftig zur Kasse gebeten.

Zugegeben, die Öffentlich-Rechtlichen streamen Radio 24 Stunden am Tag und bieten hin und wieder Video-Angebote auf Abruf („Aus lizenzrechtlichen Gründen können wie Ihnen diesen Beitrag im Web-TV nicht anbieten“ kommt dann ab und zu dazwischen) und sie haben alle ihre monströs-aufgeblasenen Infoportale, die alleine der Grundversorgung dienen – aber das war’s auch schon. Wird ein vollwertiges TV-Programm geboten? Nein. So einfach ist das.

Völlig verständlich, dass angesichts der Pläne gleich drei Verbände auf die Barrikaden gehen. Beginnen wir mit dem Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW), der darin einen „künstlich geschaffenen Wachstumshemmer für die gesamte Internetbranche in Deutschland“ sieht. Vor allem in Hinblick auf das mobile Internet. Die Befürchtung ist berechtigt, immerhin wird für einige die monatliche Handy-Rechnung um mehr als zehn Euro teurer. Und ich wette, dass die GEZ-Kontrolleure nicht einen der Betroffenen in der Vergangenheit dabei erwischt haben, wie er mit seinem iPhone unter der Decke den „Tatort“ glotzte – weil das nämlich gar nicht möglich ist. „Die Nutzung des Webs mit einer allumfassenden GEZ-Gebühr zu belegen, wäre ein deutlicher Hemmschuh für die weitere Entwicklung des Internets in Deutschland. Das Web ist das Medium unserer Zeit, und wird zukünftig noch eine bedeutendere Rolle in der Gesellschaft spielen“, so BVDW-Präsident Arndt Groth.

Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) geht noch einen Schritt weiter und hebt einen zweiten Aspekt heraus: Computer und Mobiltelefone seien unverzichtbare Arbeitsmittel, „sie dienen nicht der Unterhaltung der Mitarbeiter durch Fernsehen und Rundfunk“. Ein nettes Gegenargument feuert Präsident Werner Küsters dann gleich zurück:

Der stetige Anstieg der GEZ-Gebühren ist kein Naturgesetz für die öffentlichen Rundfunkanstalten. Erst einmal gilt es selber zu sparen. Einsparpotential besteht beim ausufernden Unterhaltungsangebot und bei den Sportrechten. Auch das Engagement im Internet gehört auf den Prüfstand.

Bravo, Herr Küsters, aber warum so sachlich? Ich schätze, das würde hier jeder unterschreiben. Bei den Öffentlich-Rechtlichen geht es tatsächlich wie in Beamten-Elfenbeintürmen zu. Oder habt ihr etwas von Stellenabbau, Zukunftssorgen oder finanzbedingten Programmänderungen vernommen? Ich nicht. Okay, das politisch motivierte Absägen unabhängiger Chefredakteure lasse ich davon ausgenommen. In der medialen Privatwirtschaft ist die Zeit der Stagnation schon lange vorbei, Rezession ist angesagt: Redakteure fliegen, Ressort werden abgebaut, Mantelredaktionen verdecken die Meinungsvielfalt. Und ARD und Co. wollen sich nun noch einen Schlag Sahne auf die Sorgenfreiheit genehmigen? Bevor ich mich weiter aufrege, zum Dritten im Bunde: Auch der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) ist stinkig und lässt mitteilen, dass man die ständige Erhöhung der Rundfunkbeiträge „schon immer abgelehnt“ habe.

Tja, was will man machen. Schön, dass sich die Lobbygruppen aufregen. Ihr dürft nicht vergessen, dass da natürlich rein wirtschaftliche Interessen dahinterstecken: Der BVDW sorgt sich aufgrund höherer Gebühren um schwindende Margen bei den Telcos oder Diensteanbietern, der BDWi hat die Kosten für Unternehmen im Blick und der VPRT findet es natürlich total ungerecht, dass der staatliche Rundfunk durch steuerliche Subventionen wie ein Held durch die Krise schippert und sich dann und wann ein größeres Stück Kuchen vom Tablett nimmt, wenn es doch einmal eng werden sollte.

Mit unseren Privatinteressen hat das erst einmal weniger zu tun. Aber wir haben ja auch nichts zu sagen. Da sollte sich ja eigentlich die Politik darum kümmern und leider hat sich da schon wieder die FDP als sensibelste Partei in dieser Debatte offenbart. Man plädiere für eine Medienpauschale in Höhe von rund zehn Euro im Monat, die das Finanzamt direkt einbehält. Ob diese Forderung auch noch nach den NRW-Landtagswahlen ernsthaft verfolgt wird, lasse ich einmal so dahingestellt. Alles doof.

(André Vatter)


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Über den Autor

André Vatter

André Vatter ist Journalist, Blogger und Social Median aus Hamburg. Er hat von 2009 bis 2010 über 1.000 Artikel für BASIC thinking geschrieben.

38 Kommentare

  • Hallo,

    viel schlimmer ist doch nich die Umkehr der Beweislast mit der man augenscheinlich nur erreichen möchte, dass die Prämienritter der GEZ in die Wohnungen zur Kontrolle dürfen. Wer nicht reinlässt, zahlt eben. Die pauschale Verdächtigung zum Betrug. Viel Spaß beim Verfassungsgericht 🙂

    Constantin

  • AbGEZockt und ausgezogen? Eine kurze Analyse meinerseits:
    http://ravoxx.de/b/gez-abschaffen/

    Ich mag das ganze Getue nicht, kommen wir doch gleich zum Punkt, dass die GEZ schon längst überfällig ist. Und jetzt kann man noch belangt werden, wenn man nicht bezahlt, EGAL ob man TV hat oder nicht. Unmut ist das falsche Wort, Frechheit!

  • wie geht das weiter?

    brauche ich überhaupt einen tv-sender, um inhalte zu zeigen?

    könnte nicht z.b. der produzent von „stromberg“ oder „kochen für dummies“ seine inhalte direkt im web auf einem zentralen portal vermarkten (per flat oder einzelgebühr). der nutzen des tv-senders ist mir im web schleierhaft.

    ich will nicht zu pro 7 um stromberg online zu gucken, zum zdf für „der alte“ und zum mdr für die volksmusik. alles in einem, gut sortierbar. dafür zahl ich gerne und gucke, wann ich das möchte.

    die dinosaurier (gez, gema ect.) kämpfen um alte modelle, werden aber untergehen, wenn sie sich nicht bewegen und ihre chancen wahrnehmen.

  • Ersten kommen diese Geldeintreiber der GEZ nicht in meinen Haus. Wenn so ein Typ vorbei schaut, dann hole ich ihm den entsprechenden Nachweis das ich GEZ gezahlt habe. Zwischenzeitlich wartet diese Typ draußen vor der Tür.

    Ändern die , die Rechtslage und wollen die mir dann zur Kasse bitten weil ich ihre freiberufliche GEZ Mitarbeiter die auf Provisionsmodell (40%) arbeiten nicht rein lasse, dann zahle ich nicht.

    Aus Schluss Feierabend Basta.

  • Es ist mittlerweile einfach nur noch bescheuert. Wir werden „Grundversorgt“ mit DailySoaps, „Rote Rosen Folge 5483“, und dem ganzen Blödsinn. Die ARD leistet sich ein neues Studio für 30 Millionen Euro … damit hätte man viel Gutes tuen können.

    Es wird Geld ohne Ende verpulvert, und dann wird überlegt wie man an mehr Geld kommt.

    18 € im Monat für die „Möglichkeit“ (!!!) sich in der ARD / ZDF Mediathek etwas anzusehen – was sollte denn dann Youtube nehmen? Wenn man die Quoten mal vergleichen würde müssten das ja 500 € pro Monat sein!

    Dann sollen Sie doch PayTV oder PayperView draus machen! Geld für Leistung eben!

    Wir haben in Deutschland genug unabhängige Medien. Und ich denke das der Markt sich da selbst regulieren würde. Wenn ich schon an ZDF Neo denke, was für ein Unsinn ist das wieder!

    Sowas geht auch nur in Deutschland glaub ich.

    PS: Mich als Selbstständigen verpflichtet das FA meine Einkommensteuer per Internet abzugeben. Und dann kommt die GEZ und will Geld dafür …

  • wegelagerei und abGEZocke! über dübel zwangsabgaben für volksverdummende programme mit blöden moderatösen die machen mich sowas von agro! schmeißen geld raus noch und nöcher für zig studios weltweit und mis(T)erablen scheiß journal(EN)ismus üble volksmusik kacke und drecks serien gedönse da könnt ich sowas von abkotzn! sahdfjqwhrqwehfaj!

  • Es wäre ja vielleicht in Ordnung, wenn es überhaupt ein Angebot gebe!
    Wie André bereits richtig bemerkt hat, ist es überhaupt nicht möglich das gleiche Angebot auf einem Smartphone war zu nehmen, wie mit einem Fernseher.
    Die Mediathek ist nicht ausgelegt für Smartphones.
    Wenn ich die heute Sendung betrachte fehlen ganze Ausschnitte, weil sie rechtlich nicht im Internet gesendet werden dürfen O.o
    Dafür bin ich nicht bereit zu zahlen!
    Weiterhin brauche ich dafür ja noch eine schnelle Internetverbindung, 3G/UMTS ist nicht überall und ständig verfügbar.

    Ein Punkt hast du vergessen @André
    Es soll angeblich angepasst werden, dass die GEZ nicht dir nachweisen muss, dass du über ein solches Gerät verfügst, sondern du musst nachweisen das du keins besitzt!
    (Welche Form wird auch gerade getestet, z.B. eine Eidesstattliche Erklärung)….

  • „Wer also bislang ohne herkömmlichen Radio und Fernseher auskam […]“ – eben, also praktisch niemand. Wer besitzt denn wirklich gar kein Radio oder Fernseher? Das ist doch eher hypothetisch.

    Die sollen endlich eine einheitliche Gebühr pro Haushalt einführen, die jeder zahlen muss, und gut ist. Dadurch könnte man sich große Teile der GEZ-Behörde einsparen.

  • @“gewappnet“: Ich habe keinen Fernseher. Ich halte mich damit für ungemein unhypothetisch. Doch die Forderung nach einer Haushaltspauschale finde ich dennoch richtig.

  • wie wärs denn mit einer kleinen browser applikation, so dass alle angebote der öffentlichen im web nicht mehr über den pc angeschaut bzw. gehört werden können? dann ist nachweislich keine nutzung des contents der öffentlichen mehr möglich. ist zwar wahrscheinlich nicht gerichtsfest, die ankündigung einer solchen applikation sollte aber schon reichen und die GEZ rudert sicher ganz, ganz schnell zurück!!

  • Wegen der eideststattlichen Erklärung: Diese wäre eh straffrei weil sie gegenüber einem Unternehmen abgeben wird. Strafe gibts doch nur bei Behörden und Gerichten oder?

    Gute Text wäre dann:

    „Hiermit versichere ich an Eides statt, strafrei und unverbindlich, das ich keine Geräte zum Empfang bereithalte, und fordere Sie gemäß BDSG auf alle Daten, die mich betreffen, zu löschen. Bitte bestätigen Sie mir die Löschung da ich mich ansonsten an den Bundesdatenschutzbeauftragten wende.

    Desweiteren beantrage ich Kindergeld, da ich ein Gerät bereitsstelle, welche es mir ermöglich kostenlos oder gegen Aufpreis nach ProstG Kinder zu zeugen.“

    Oder ähnlich.

  • Wer einen Computer und ein Mobiltelefon immernoch ein „neuartiges Rundfunkgerät“ nennt, hat mein Geld garnicht verdient 😉

  • @”gewappnet”: ich habe auch kein fernsehen, und da ich kein Auto zurzeit habe auch kein Radio 🙂 der iPhone hat so gesehen auch kein Radio… alles läuft über PC. Und selbst da höre ich kein Radio, nur aus USA vlt so Jazz und Buese

  • ich glaube auch das mit nachweiß der Nutzung ist nicht so gut für GEZ. Ich habe von einem Typen gehört er wollte einen Fernsehen entwickeln, welcher die Frequenzen von ARD etc nicht angenommen hat, somit wäre dieser technisch nicht möglich die Programme anzusehen. Naja was auch immer was hat GEZ gemacht?! Die Sender einfach die Frequenz ändern lassen, ich meine staatlicher Fernsehprogramm und so 🙂

    Ich glaube sowas kriegen die nicht durch, am ende zahlt man auch dafür dass man schule trägt oder atmet. Handy, PC ist nicht aus dem Leben wegzudenken und wieso soll man noch eine Gebühr der Nutzung von Hardware im privaten/gewerblichen Haushalt einführen?! Ein PC kostet Geld, Strom kostet Geld, Wohnung kostet Geld (wo PC steht), alles kostet Geld und nun soll man für die Besitz neben den anderen Kosten auch noch GEZ zahlen!

    Frechheit!!

  • Ich will mal die gewagte These aufstellen, dass 95% der GEZ-Gebührung nicht sachgemäß verwendet werden weil,
    1. alle Anstalten außer ARD und ZDF überflüssig sind.
    2. Life-Schaltungen teuer sind und fast nie eine Mehrinformation bieten.
    3. Web-Angebote unnötige Dinge wie Communities und Games enthalten.
    4. die Aufgabe des ZDF-Info-Kanals eigentlich vom ZDF selbst erledigt werden sollte.
    5. man die Zahl der Reporterteams reduzieren könnte und deren Ausstattung auch nicht so pompös sein müsste. Die Privaten schaffen das auch effizienter.
    6. viele Sendungen überflüssig sind und auch z.T. über zu hohe Budgets verfügen.
    7. ein paar mehr Werbespots die Informationsqualität nicht mindern würden.
    8. jede Gala und jeder Empfang durch die Anstalten nicht den GEZ-Zahlern nützt.

    Da gibt es sicherlich noch mehr Gründe.
    Deswegen bin ich für eine gerechte 1€/Monat Flat-Tax pro Kopf.

  • Ich würde freiwillig sogar mehr als die genannten Siebzehneuroachtundneunzig für öffentlich-rechtliche Programme zahlen.

    Denn sein wir mal so ehrlich: Supernanny, Peter Zwegat, GZSZ, DSDS, Popstars, Pocher, Barth und wie sie alle heißen … es hat schon einen Grund, warum man das kostenlos sehen kann.

    Wenn es nur noch private Sender gäbe, bräuchten wir bald auch keine Schulen mehr…

  • #12 Danny Faak [www] schrieb am 10.12.2009, 16:50:

    Wegen der eideststattlichen Erklärung: Diese wäre eh straffrei weil sie gegenüber einem Unternehmen abgeben wird. Strafe gibts doch nur bei Behörden und Gerichten oder?

    Sorry, aber die GEZ ist kein Unternehmen, kein Gericht oder Behörde. Die GEZ ist auch kein Verein. Die ist gar nix. Die hängt rechtlich im Luft leeren Raum, genauso wie die Mafia.

    Wie dem auch sei:

    Es gibt seit Jahrzehnten immer Geschrei wenn die GEZ an der Gebührenschraube dreht. Trotzdem zahlen alle. Jedes Mal!
    Vergleicht die GEZ nicht wegen derer Methoden mit der STASI oder GESTAPO, denn die hingen im rechtlichen Raum. 🙂

  • @newsShit , da machste deinem Namen alle Ehre, aber schaun wir doch mal ins heutige Programm der ARD:
    Rote Rosen telenovela
    Brisant Boulevardmagazin
    ARD Buffet
    nochmal Rote Rosen
    Sturm der Liebe
    Leopard, Seebär und Co
    Brisant
    Verbotene Liebe
    Marienhof
    Duell im Ersten Wissensquiz
    Quiz mit Palawa
    Wissen vor 8
    Starquiz mit Palawa

    und dann oh Wunder doch noch was mit Qualität: Panorama
    dafür würde ich Zahlen aber für den ganzen Rest? Und die unzähligen Spartensender, üblen Radiostationen, miesen Internetauftritten, erfolgreichen Schleichwerbeabteilungen, Eurovisionsirrsinn, Auslandsbüros von mehreren Sendern und dem ganzen riesigen (Mega-) Verwaltungskropf.

    … und btw Dein Schulvergleich ist untauglich aus einem ganzen Sack voll Gründen …

  • Ich zahle nicht, ganz einfach. Besitze keinen Fernseher, kein Radio. Nur Internet, Laptop und iPhone…
    Sollen sie nur kommen, ich bin gewappnet:-D
    Den Herrn an meiner Türe trifft zwar keine Schuld, dennoch wäre er mein Frustventil. Was ich schon gelsen habe, dass die ganz schön frech werden können. Sollen sie nur kommen…

  • Ich zahle auch nicht, weil ich den Sinn nicht sehe und die Methoden nicht akzeptiere. Einem solchen „Verein“ sollte man nicht mal die Bühne hier bieten. Von mir bekommen die nur Ingoranz und keinen Cent. Ich zahle genug Steuern und Abgaben und bin noch nix schuldig geblieben, aber die lustigen Briefchen von denen wandern immer in die Tonne. Komischerweise erreichen sie mich sowieso nur noch wenn ich gerade umgezogen bin und beim EMA war 🙂 Mafiamethoden ist schon der richtige Begriff.

  • Nun ja, ohne die ÖR sehe die deutsche Medienlandschaft wohl kaum besser aus. Ich halte dieses Angebot für sehr wichtig, auch bezahlt werden soll es. Nur ist der Fernsehzuschauer keine unendlich geduldige Melkkuh, es wird Zeit für eine strengere Ausgabenkontrolle. Das schlimmste Übel ist die GEZ. Warum wird der Rundfunk nicht auch steuerfinanziert? Nach dem Solidarprinzip bleiben Einkommen unter z.B. 1500 Euro automatisch befreit, sonst 1%, Höchtssatz: 1000 €. Ich denke, damit hätten die wenigsten ein Problem.

    Aber zum Thema:
    Alle ör Sender sind in vollem Umfang über des Internet empfangbar.
    Endweder nutzt man die Multicast-Adressen, sofern der eigene ISP dies unterstützt, oder man schaut einfach via Browser. Dafür haben die Anstalten einen Vertrag mit Zattoo geschlossen. Die Mediatheken und weiteren Angebote wie tagesschau.de oder heute.de runden den Auftritt ab. Klar kann man meckern, aber die Inhalte sind qualitativ überzeugend.

    j.e.

  • @12 (#19): Wenn ich von der Arbeit komme, ist das zielgruppenspezifische Hartz-4-Fernsehen (was Du aufgezählt hast) zum Glück vorbei und ich kann mir reichlich Kabarett-, Informations-, Wissenssendungen anschauen.

    Außerdem sollte man die Öffentlich-Rechtlichen nicht immer nur auf ARD, ZDF und die Dritten runterbrechen: Schon mal von ARTE, 3SAT, ZDFinfokanal, ARDfestival, ZDFtheater, … gehört? Gerade bei den letztgenannten Sendern bekommt man Kultur, die man sonst nur für 50,- und mehr pro Vorstellung zu sehen bekommt. Aber ist ja klar, dass sowas ausgeblendet wird.

    Hauptsache, auf die Gebühren gemeckert, die übrigens die GEZ nicht rechtsfrei eintreibt, wie manche behaupten: Rein gesetzlich gesehen hat sie die Pflicht dazu.

  • Man merkt, dass es sich bei den Rechtlich-Öffentlichen nicht über die Öffentlichkeit geht, sondern um das Recht, die eigenen Studios mit provinziellen „Re-Design“ zu „verschönern“.

    Wenn die Inhalte der RÖ denn mindestens 18 Euro wert wären… Ich meine, arte ist da ein Sonderfall. Mich würde interessieren, wieviel arte von GEZ-Gebühren prozentuell mitbekommt. Genau diese prozentuelle Summe würde ich auch zahlen. ARD und ZDF stehen leider nicht auf meiner Interessensliste. Aber das interessiert ja niemanden – hierzulande ist man von Anfang an (wenn man das nicht wiederlegt hatte) ein Schwarzseher, Raubkopierer und Terrorist.

  • Meinung ist was Schönes — und Legitimes. Aber sei darf nicht zu Tatsachen verkehrt werden.

    Ein paar Fakten, die ich mal aufschreiben möchte, weil ich mich zufällig damit ganz gut auskenne (bin freier Mitarbeiter der ÖR).

    * Nicht die Öffentlich-rechtlichen Anstalten legen die Gebührenhöhe fest (oder was/welche Geräte mit Gebühren belegt wird), sondern eine unabhängige Kommission ermittelt den Bedarf, den wiederum die Politik dann genehmigt oder auch nicht.

    * Von „aufgeblähten“ Onlineangeboten der ÖR kann wohl keine Rede sein. Sie machen deutlich weniger als 1% des Gesamtetats der Anstalten aus. Jede Zeitung, jede Zeitschrift gibt heute ein Vielfaches für ihre Onlineauftritte aus

    * Kein Spartrend in den Anstalten? Das ist unwahr. Allein im WDR müssen 100 Mio Euro eingespart werden (http://www.derwesten.de/kultur/fernsehen/WDR-muss-sparen-id712816.html).

    * Wenn im WebTV ein Ausschnitt nicht gezeigt werden kann, dann eben nicht, weil es sich um einen Programmteil der ÖR handelt, sondern weil man Fotos zeigt, Musik sendet oder Ausschnitte aus privaten Sendern zeigt, für die keine Internetrechte gewährt wurden.

    Es ist übrigens immer interessant zu lesen, was alles bei den ÖR nicht genutzt/gesehen/gehört wird… 😉 Mir kann keiner erzählen, dass er keine einzige Sendung schaut, keinen Sender hört, keine Streams nutzt.

    Damit keine Misverständnisse aufkommen: Eine Diskussion um die Art der Finanzierung der ÖR-Anstalten ist absolut zulässig und sinnvoll, auch über die Frage, welche Geräte mit Gebühren belegt werden sollen. Möglicherweise ist eine ganze andere Form der Finanzierung sinnvoll. Aber man soll doch bitte nicht so tun, als wäre das alles eine Art Selbstbedienungsladen – und keiner würde diese Angebote nutzen. 🙂

  • Hallo User.
    Für die nähere Zukunft:
    ‚Sammelklage beim europäischen Gerichtshof gegen diese Willkür der GEZ.‘

  • Herr Schieb, Sie machen mich mit ihrem geschreibsel noch wütender als ich schon bin.

    Die GEZ hat 2008 7,2 Milliarden Euro über Gebühren eingenommen. Das die Internetauftritte der ÖR (nur) 70 Millionen Euro im Jahr kosten und damit (nur) einem Bruchteil entsprechen was Zeitungen usw. dafür ausgeben , ist wohl selbstverständlich. Keine Zeitung hat so viel Kohle auf der Seite!

    Mir ist es egal ob im Web ab und zu aus rechtlichen Gründen kein Ausschnit aus der Sendung gezeigt wird, weil ich die Onlineportale der ÖR in meinem Leben noch nie besucht habe. Entgegen ihrer Meinung gibt es genügend Leute die noch keinen Stream der ÖR´s gesehen haben. Und da Herr Schieb liegt der Hund begraben.

    Die Leute sind es Leid für etwas zu bezahlen das sie nicht nutzen. Das war jetzt jahre lang mit dem Fernseher so, und jetzt soll man sogar für PC und Handy volle Gebühren bezahlen.

    Wenn man den Onlineauftritt der ÖR abschaffen würde, könnte man die GEZ Gebühren um ca. 2 euro senken. Reduzieren sie die Sendervielfalt auf „Grundversorgung“ (ARD, ZDF +1 weiterer Sender) und ich bin mir sicher man kann wieder um die 8 Euro einsparen. Alle müssen den Gürtel enger schnallen, nur die ÖR´s denken an eine Erhöhung irgendwelcher Gebühren. Es ist Wirtschaftskrise, Herr Schieb!

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