Auch YouTube wieder frei
Der türkische Ministerpräsident Erdoğan muss sich im Kampf gegen soziale Netzwerke nun wohl endgültig geschlagen geben. Bereits Anfang April hatte das türkische Verfassungsgericht in Ankara geurteilt, dass die Sperre von Twitter das Recht auf Meinungsfreiheit verletze und angeordnet, dass die Telekommunikationsbehörde den Kurznachrichtendienst wieder frei geben muss. Seither können die Türken wieder twittern, YouTube aber blieb gesperrt – bis jetzt.
Denn am vergangenen Donnerstag hat das Verfassungsgericht auch die Sperre von YouTube aufgehoben, nachdem Google dagegen vorgegangen war. Die Begründung ist dieselbe wie bei Twitter. Nun musste sich die Regierung Erdoğan auch dieser Entscheidung beugen und hat am heutigen Dienstag auch YouTube wieder freischalten lassen. Nach dem Twitter-Urteil hatte Ministerpräsident Erdoğan gesagt, die Regierung müsse das Urteil umsetzen aber nicht respektieren. Damit kassiert er in kurzer Zeit die nächste Schlappe. Auch Teile der Justizreform hatte das Gericht jüngst gekippt.
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