Wir benutzen Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit der Website zu verbessern. Durch deinen Besuch stimmst du der Datenschutzerklärung zu.
Alles klar!
BASIC thinking Logo Dark Mode BASIC thinking Logo Dark Mode
  • TECH
    • Apple
    • Android
    • ChatGPT
    • Künstliche Intelligenz
    • Meta
    • Microsoft
    • Quantencomputer
    • Smart Home
    • Software
  • GREEN
    • Elektromobilität
    • Energiewende
    • Erneuerbare Energie
    • Forschung
    • Klima
    • Solarenergie
    • Wasserstoff
    • Windkraft
  • SOCIAL
    • Facebook
    • Instagram
    • TikTok
    • WhatsApp
    • X (Twitter)
  • MONEY
    • Aktien
    • Arbeit
    • Die Höhle der Löwen
    • Finanzen
    • Start-ups
    • Unternehmen
    • Marketing
    • Verbraucherschutz
Newsletter
Font ResizerAa
BASIC thinkingBASIC thinking
Suche
  • TECH
  • GREEN
  • SOCIAL
  • MONEY
  • ENTERTAIN
  • NEWSLETTER
Folge uns:
© 2003 - 2025 BASIC thinking GmbH
Reichstag, Berlin, Deutschland, Bundesregierung, Digitalministerium
MONEY

Warum wir in Deutschland dringend ein Digitalministerium brauchen

Carsten Lexa
Aktualisiert: 15. Februar 2018
von Carsten Lexa
Carsten Lexa fordert: Wir brauchen ein Digitalministerium. (Foto: Pixabay.com / tvjoern)
Teilen

Es besteht in Politik und Wirtschaft schon seit längerem Einigkeit: Die Digitalisierung wird alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche verändern. Trotzdem plant auch die neue Bundesregierung kein Digitalministerium. Das kann die Zukunft unseres Landes gefährden.

Die Digitalisierung ist das absolute Zukunftsthema – sowohl für einzelne Politiker als auch für die Parteien in Deutschland.

In diversen Parteiprogrammen wird deshalb – zukunftsorientiert – ein/e „Staatsminister/in für Digitalpolitik“ beziehungsweise ein „Digitalministerium“ gefordert. Wirft man jedoch einen Blick in den Koalitionsvertrag der Großen Koalition, stellt man fest: Ein solches Ministerium und ein/e solche/r Minister/in ist nicht vorgesehen.

BASIC thinking UPDATE

Jeden Tag bekommen 10.000+ Abonnenten die wichtigsten Tech-News direkt in die Inbox. Abonniere jetzt dein kostenloses Tech-Briefing:

Mit deiner Anmeldung bestätigst du unsere Datenschutzerklärung

  • 5 Minuten pro Tag
  • 100% kostenlos
  • Exklusive PDF-Guides

Gefahr, dass Deutschland abgehängt wird

Bedauerlich ist das auf jeden Fall. Es besteht so nämlich die Gefahr, dass Deutschland bei wichtigen Zukunftsthemen wie dem Aufbau einer deutschlandweiten Gigabit-Infrastruktur, der Schaffung von Regelungen zu den Theman „Big Data“ und „Industrie 4.0“ oder der Entwicklung der Voraussetzungen für das automatisierte Fahren abgehängt wird.

Die Fragen in Verbindung mit der Digitalisierung lassen es eigentlich schon lange nicht mehr zu, dass diese Themen verschiedenen Ministerien zugeordnet werden und so durch langwierige Abstimmungen Verzögerungen bei Entscheidungen auftreten.

Kompetenzen und Ressourcen im Digitalministerium bündeln

Stattdessen würde es vielmehr Sinne machen, Kompetenzen und Ressourcen bei einem einzelnen Ministerium zu bündeln: dem Digitalministerium. Der „Minister für Digitalisierung“ würde die Verantwortung tragen. Im Gegenzug verfügt er über eigene finanzielle Mittel und stünde als Ansprechpartner in der Bundesregierung zur Verfügung.

Nur so könnte man ausreichend Schlagkraft erzeugen, um Zukunftsthemen zu gestalten.

Deutschland steht sich selbst im Weg

Die Realität ist aber derzeit nicht eine ganz andere: Gegenwärtig gibt es kein alleiniges Ministerium in Deutschland, das befähigt ist über Digitalthemen zu entscheiden.

Kein alleiniges Ministerium ist in der Lage, über einen Gesetzesentwurf Mindeststandards in diesen Bereichen zu setzen. Und: Kein Ministerium hat die gebündelte Kompetenz und finanzielle Möglichkeit, eine Grundlage für technologische Entwicklungen von ähnlicher Bedeutung und Relevanz in Deutschland zu schaffen.

Vielmehr sind mit der Identifizierung, Planung und Umsetzung von digitalen Themen derzeit unter anderem das Verkehrs-, das Wirtschafts-, das Innen- und das Bildungsministerium befasst. Hoher Koordinationsaufwand, langsame Entscheidungen und Streitereien um die Zuständigkeiten sind die Folgen.

Zukunft sieht eigentlich anders aus …

Eine Petition soll Veränderung bringen

Vertreter des IT-Verbandes Bitkom, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), des Bundesverbandes IT-Mittelstand und des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft (BVDW) wollen nun nicht länger tatenlos den mutlosen Planungen der Großen Koalition zusehen und haben eine Petition gestartet.

Die Forderung: die Ernennung eines Digitalministers. In der Petition heißt es: „Die Digitalisierung ist die größte Veränderung der Gegenwart. Dieser Veränderung kann man nicht erfolgreich begegnen, indem man nichts ändert“.

Die Petition fordert, dem Thema Digitalisierung eine feste Verantwortlichkeit bei einem einzelnen Ministerium zuzuweisen und einen Digitalminister in der neuen Bundesregierung organisatorisch zu verankern.

Über die „Zulässigkeit“ einer Petition wird nicht abgestimmt, sondern sie kann von Einzelpersonen unterschrieben und damit unterstützt werden. Darüber hinaus ist es auch Organisationen möglich, der Petition beizutreten und so das Anliegen zu unterstützen.

Erreicht eine Petition vier Wochen nach ihrer Einreichung 50.000 oder mehr Unterstützer, berät über sie regelmäßig der Petitionsauschuss – und diese Beratung ist dann öffentlich.

Etwas Hintergrundinformationen zu Petitionen

Übrigens: Das Recht, Petitionen einzureichen und dadurch schriftliche Bitten und Beschwerden an den deutschen Bundestag zu richten, ist im Grundgesetz verankert.

Seit dem 1. September 2005 können Online-Petitionen nach Artikel 17 (Grundgesetz) eingereicht werden. Da es in Deutschland keine Volksabstimmungen auf Bundesebene gibt, sind Petitionen eines der wichtigsten Mittel der politischen Mitbestimmung der Bundesbürger.

Was meint ihr: Brauchen wir ein Digitalministerium?

Auch interessant:

  • Digitalisierung: Sechs Todsünden und ein Paradoxon
  • Kommentar: Digitalisierung ist unmenschlich
  • Interview mit Gina Schad: „Digitalisierung beeinflusst auch die Kultur“
  • Was mich Gary Vaynerchuk über Growth gelehrt hat
Bondora

Anzeige

STELLENANZEIGEN
BASIC thinking Freiberuflicher Redakteur (m/w/d)
BASIC thinking GmbH in Home Office
Social Media Manager (m/w/d)
Ferdinand Bilstein GmbH & Co. KG in Ennepetal
Account Manager Integrator (DE & EN Speak...
Amazon Europe Core in München
Digital Marketing Specialist (m/w/d)
Hermetic-Pumpen GmbH in Gundelfingen bei Freiburg
Werkstudent Online-Marketing (all genders)
Model Car World GmbH in Rüsselsheim
Online Marketing Manager (m/w/d)
KEVOX in Bochum

Du willst solche Themen nicht verpassen? Mit dem BASIC thinking UPDATE, deinem täglichen Tech-Briefing, starten über 10.000 Leser jeden Morgen bestens informiert in den Tag. Jetzt kostenlos anmelden:

Mit deiner Anmeldung bestätigst du unsere Datenschutzerklärung

THEMEN:DigitalisierungPolitik
Teile diesen Artikel
Facebook Flipboard Whatsapp Whatsapp LinkedIn Threads Bluesky Email
vonCarsten Lexa
Folgen:
Rechtsanwalt Carsten Lexa berät seit 20 Jahren Unternehmen im Wirtschafts-, Gesellschafts- und Vertragsrecht. Er ist Lehrbeauftragter für Wirtschaftsrecht, BWL und Digitale Transformation sowie Buchautor. Lexa ist Gründer von vier Unternehmen, war Mitinitiator der Würzburger Start-up-Initiative „Gründen@Würzburg”, Mitglied der B20 Taskforces Digitalisierung/ SMEs und engagiert sich als Botschafter des „Großer Preis des Mittelstands” sowie als Mitglied im Expertengremium des Internationalen Wirtschaftsrats. Er leitete als Weltpräsident die G20 Young Entrepreneurs´Alliance (G20 YEA). Bei BASIC thinking schreibt Lexa über Themen an der Schnittstelle von Recht, Wirtschaft und Digitalisierung.

Anzeige

EMPFEHLUNG
PŸUR
Internet, das nie teuer wird – für nur 19 Euro pro Monat
Anzeige TECH
Bitpanda x pepe
1 Million PEPE Coins geschenkt: So sicherst du dir den Krypto-Bonus bei Bitpanda
Anzeige MONEY
UPDATE – DEIN TECH-BRIEFING

Jeden Tag bekommen 10.000+ Abonnenten von uns die wichtigsten Tech-News direkt in die Inbox. Abonniere jetzt dein kostenloses Tech-Briefing:

Mit deiner Anmeldung bestätigst du unsere Datenschutzerklärung

LESEEMPFEHLUNGEN

Hornhautentferner Höhle der Löwen HornyFeet DHDL Hornhautentferner Dusche
MONEY

Hornhautentferner aus „Die Höhle der Löwen“ – HornyFeet im Check

wie realistisch ist Die Höhle der Löwen Show Realität DHDL
ENTERTAINMONEY

Deal oder Drama: Wie realistisch ist „Die Höhle der Löwen“ wirklich?

schönsten Städte Deutschlands, Reise, Sätdtetrip, City trip, Kultur, Geschichte, Altstadt, Kunst, Tourismus
MONEY

Das sind die schönsten Städte Deutschlands

günstigsten autos kompaktklasse untere Mittelklasse adac
MONEYTECH

Kompaktklasse: Die günstigsten Autos – laut ADAC

Netflix Preiserhöhung unwirksam Geld zurück
ENTERTAINMONEY

Netflix-Preiserhöhung unwirksam: So kannst du dir bis zu 200 Euro zurückholen

beleibtesten Autos Dezember 2024
MONEYTECH

Neuzulassungen: Die beliebtesten Autos im April 2025

Mehr anzeigen
Folge uns:
© 2003 - 2025 BASIC thinking GmbH
  • Über uns
  • Mediadaten
  • Impressum
  • Datenschutz
Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?