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Starlink: Elon Musk will Internetzensur im Iran umgehen

Beatrice Bode
flickr.com/ spacexphotos

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Elon Musk will seinen Satelliten-Internetdienst Starlink im Iran aktivieren. Damit reagiert der SpaceX-CEO auf eine Erklärung des US-Finanzministeriums, die Internetfreiheit des Landes fördern zu wollen. Die US-Regierung will Musk in seinem Vorhaben unterstützen.

SpaceX-CEO Elon Musk will seine Starlink-Satelliten im Iran aktivieren. Zuvor hatte das US-Finanzministerium in einem Tweet erklärt, dass es die Internetfreiheit und den freien Informationsfluss für die iranische Bevölkerung fördern wolle.

Iranische Internetdienste im Zuge von Protesten eingeschränkt

Um eine bessere digitale Kommunikation zu ermöglichen, stellte US-Außenminister Antony Blinken eine Generallizenz aus. Damit soll die iranische Bevölkerung in der Lage sein, der Zensur der Landesregierung entgegenzuwirken.

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Der Tod der 22-Jährigen iranische Frau Mahsa Amini löste im Land heftige anhaltende Proteste aus, bei denen bereits Hunderte Demonstranten verhaftet wurden. In diesem Zusammenhang hatte die iranische Regierung den Zugang zu den sozialen Netzwerken Instagram und WhatsApp stark eingeschränkt.

Kann Musk Starlink einfach aktivieren?

Die USA gab die Generallizenz zur Ausweitung der Internetdienste im Iran trotz der US-Sanktionen gegen das Land heraus. Dennoch ist unklar, ob Elon Musk seine Starlink-Satelliten ohne Weiteres aktivieren kann, so ein Beamter des Finanzministeriums.

Unser Verständnis von Starlink ist, dass das, was sie zur Verfügung stellen, kommerzieller Natur ist und dass es sich um Hardware handelt, die nicht von der allgemeinen Lizenz abgedeckt ist.

Die aktualisierte Lizenz sei allerdings selbstausführend, teilte das US-Außenministerium mit. Jeder der die entsprechenden Kriterien erfüllt, könne mit seinen Aktivitäten fortfahren, ohne zusätzliche Genehmigungen zu beantragen.

Starlink: US-Regierung unterstützt Musk

Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, dass SpaceX nun feststellen muss, ob es für seinen Internetdienst im Iran eine spezielle Lizenz braucht. Sollte das der Fall sein, wolle das US-amerikanische Amt zur Kontrolle von Auslandsvermögen (OFAC) Musk allerdings bevorzugt behandeln und ihn unterstützen.

Wenn SpaceX jedoch feststellt, dass seine Aktivitäten bereits genehmigt sind und Fragen hat, begrüßt das OFAC auch dieses Engagement.

Mit den Satelliten seines Raumfahrtunternehmens SpaceX unterstützt Musk darüber hinaus bereits die Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion.

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Beatrice ist Multi-Media-Profi. Ihr Studium der Kommunikations - und Medienwissenschaften führte sie über Umwege zum Regionalsender Leipzig Fernsehen, wo sie als CvD, Moderatorin und VJ ihre TV-Karriere begann. Mittlerweile hat sie allerdings ihre Sachen gepackt und reist von Land zu Land. Von unterwegs schreibt sie als Autorin für BASIC thinking.