Microsoft und Oracle sind beliebte Anbieter für IT-Produkte. Das gilt wohl auch für den Bund – denn der zahlt für die Leistungen der beiden US-Konzerne rund sechs Milliarden Euro.
Das Softwarepaket Office von Microsoft ist aus den meisten Büros kaum noch wegzudenken. Doch die Lizenzen können ganz schön ins Geld, wie eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Anke Domscheit-Berg nun gezeigt hat.
Demnach zahlt der Bund für Microsoft-Lizenzen bis 2025 rund 1,28 Milliarden Euro, wie ZDFheute aus der Antwort auf die Kleine Anfrage zitiert.
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Bund zahlt 6 Milliarden Euro für IT von Microsoft und Oracle
Der Bund setzt die Software von Microsoft beispielsweise bei der Bundeswehr, in Ministerien oder Behörden ein. Daraus ergibt sich eine große Zahl an benötigten Lizenzen, deren Gebühren sich bis 2025 auf etwa 1,28 Milliarden Euro summieren.
Hinzu kommt die Datenbanksoftware Oracle Database. Hier gibt es zwischen dem Bund und dem US-Unternehmen Rahmenverträge. Bis 2030 beziffert sich die Summe aus diesen Verträgen auf 4,8 Milliarden Euro.
Die Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg, die hinter der Kleinen Anfrage steht, kritisiert diese Zahl gegenüber ZDFheute als „obszön hoch“.
Diese Summe ist doppelt so hoch wie die Kosten der mühsam erkämpften Kindergrundsicherung bei ihrer Einführung, und wir erwarten für 2024 einen Kahlschlaghaushalt für viele soziale Belange.
Könnte der Bund auch deutsche Firmen beauftragen?
Insgesamt gibt der Bund für seine zehn größten IT-Rahmenverträge rund 13,6 Milliarden Euro aus. Dabei entfällt der Großteil auf US-Unternehmen.
Nur rund 1,2 Milliarden Euro, also weniger als ein Zehntel der Summe, geht an deutsche Unternehmen für deren IT-Lösungen. Darunter finden sich das Essener IT-Sicherheitsunternehmen Secunet sowie SAP und weitere Kleinunternehmen.
Macht sich der Bund abhängig von Microsoft, Oracle und Co.?
Die Linken-Politikerin Domscheit-Berg kritisiert die Abhängigkeit des Bundes von den großen Tech-Konzernen aus den USA. Dies stehe außerdem im Gegensatz zum Koalitionsvertrag, in dem mehr digitale Souveränität sowie mehr Unabhängigkeit von großen US-Konzernen angestrebt wird.
Auch die Förderung von Open-Source-Software werde damit nicht wie beschlossen unterstützt. „Entwicklungsaufträge werden in der Regel als Open Source beauftragt, die entsprechende Software wird grundsätzlich öffentlich gemacht“, heißt es dazu im Koalitionsvertrag.
Der Bundesregierung ist dies indes nicht neu. In der Antwort auf die Kleine Anfrage heißt es, dass Abhängigkeiten auch „grundsätzlich weiter“ bestehen. Es gebe zwar Bemühungen für den verstärkten Einsatz von Open-Source-Software, doch dabei handele es sich „um grundlegende Aktivitäten, deren Auswirkungen sich zukünftig zeigen werden“.
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