Der Spiegel hatte es zuerst berichtet, und viele andere sind dem Beispiel gefolgt. Sie alle haben die Neuigkeit kundgetan, dass im Streit zwischen der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (aka GEMA) und dem Internet-Portal YouTube (beziehungsweise dessen Betreiber Google) um die Bezahlung von Musikvideos weiterhin keine Einigung erzielt werden konnte. Obwohl man bis Ende Oktober eine Lösung finden wollte, die schon seit dem 1. April dieses Jahres auf sich warten lässt (zu der Zeit lief der „alte“ Vertrag zwischen den beiden Parteien aus), kann man bis dato außer gegenseitigen Lobhudeleien über „konstruktive und angenehme Gespräche“ nichts Neues bieten. Was also waren die Neuigkeiten, über die Spiegel & Co. berichtet haben?
Diese Frage stellt sich auch Bettina Müller, Unternehmenssprecherin der GEMA, als ich sie am Telefon danach fragte: „Wir wissen nicht, was da die Meldung sein soll, es ist nichts Berichtenswertes passiert. Wir haben mit YouTube verhandelt und wir verhandeln weiter.“ Bei diesen Verhandlungen geht es vor allem darum, dass die GEMA von YouTube eine angemessene Vergütung für jedes aufgerufene Musikvideo verlangt, an dem ein durch die GEMA vertretener Künstler (das heißt Komponist, Textautor oder Musikverleger – allerdings für mich überraschend kein Musiker) die Rechte hält. Wie hoch die aktuellen Forderungen der GEMA in den derzeigen Verhandlungen sind, wird von den beiden Unternehmen nicht öffentlich kommuniziert. Im April stand aber ein Cent pro Stream im Raum. Dies wäre so viel, wie auch das britische GEMA-Pendant Performing Right Society (PRS) Gerüchten zufolge erhält, mit der sich das Internet-Portal erst im Septembar geeinigt hatte. Offenbar lehnen die Verantwortlichen bei YouTube die Forderung seitens der GEMA aber ab. Woran das liegt, ist schwierig zu beurteilen.
Beide Parteien bezichtigten sich in der Vergangenheit schon des Öfteren gegenseitig, gezielt Fehinformation zu verbreiten, und auch in der Presse werden unterschiedliche Positionen bezogen. So hatte YouTube seinerzeit den mit der GEMA auslaufenden Vertrag offenbar deswegen nicht verlängern wollen, weil man behauptete, die GEMA fordere nicht einen, sondern zwölf Cent für jeden Abruf eines Musikvideos. Frau Müller ihrerseits behauptet, YouTube sei bisher nicht bereit gewesen, der Forderung der GEMA nach mehr Transparenz nachzukommen. Wenn man bei der GEMA nicht wisse, wer wann wie oft ein Musikvideo aufrufe, dann könnte man auch die betroffenen Künstler nicht dementsprechend entlohnen. Diesen Punkt abzuarbeiten sei für YouTube in den Verhandlungen mit PRS viel einfacher gewesen, „weil man in England ein anderes Urheberrechtsgesetz hat“, so Müller.
Vom rechtlichen Standpunkt aus betrachtet, sitzt die GEMA offenbar am längeren Hebel. „Momentan bewegt man sich bei YouTube im rechtsfreien Raum, was man dort offenbar auch weiß, sonst hätte man in der Vergangenheit nicht schon das eine oder andere Mal Videos für die User gesperrt, sowohl in England als auch in Deutschland“. Ausdrücklich weist Müller aber darauf hin, dass man YouTube nicht zu diesem Schritt gedrängt habe, weil dies ja nicht im Sinne der von der GEMA vertretenen Künstler sei. Denn früher oder später wird man sich hoffentlich einigen, „und dann besteht die Möglichkeit, die Verträge rückzudatieren“, so Müller. Dies bedeutet, dass YouTube für den Zeitraum, in dem nicht für die Videos bezahlt wurde, nachzahlt. Und dann klingelt natürlich auch die Künstler-Kasse. Auch von der Farce um das U2-Konzert auf YouTube möchte man sich entschieden distanzieren: „Das hatte mit der GEMA nichts zu tun. Hier hatte Universal sich aus leistungsschutzrechtlichen Gründen gegen eine Veröffentlichung auf YouTube gewehrt.“
Darüber hinaus dürfe sie mir unter keinen Umständen irgendwelche Informationen zu laufenden Verhandlungen mit YouTube geben, so Müller. Dies verbiete das Non-Disclosure-Agreement, auf das man bei dem amerikanischen Unternehmen sehr viel wert legt. Insofern wurde also nicht mehr bekannt gegeben, als ohnehin schon bekannt war. Stellt sich also die Frage vom Anfang: What’s the news?
(Marek Hoffmann)
