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Ypsilanti: Wann stolpert sie sich ins Amt?

nun lebe ich hier in Hessen und werde auch noch eine Ypsilanti als mögliche Ministerpräsidentin des Landes Hessen überleben, sollte es denn dazu kommen, dass sie sich mit Hilfe der Linken wählen läßt. Das gelingt mir ja jetzt schon mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Koch auch, der sich aufgrund einer Lücke im Gesetz seit den Wahlen im Januar 08 (!) im Amt hält. Viel Vertrauen habe ich in diese SPD-Frau nicht, im Gegenteil, die Frau muss verdammt kurze Beine haben, aber Anstand nicht. Sonst würde sie sich selbst zugestehen, dass sie es nicht auf dem Kasten hat und abtreten. Aber zu diesen Großtaten sind Politiker nicht in der Lage, wie auch, sie müssen von sich felsenfest überzeugt sein, um sich nach oben durchzueiern, koste es, was es wolle. Ein Gen namens Selbstzweifel und kritischer Selbstdistanz ist sowas wie ein Alien-Gen:)

Viel witziger finde ich aber das Konstrukt: Koch bleibt ohne Mehrheit als MP im Amt, dennoch leben und atmen die Bürger Hessens weiter. Politexperten anwesend? Wieso funktioniert das Regieren einfach so? Was ist mit dem politischen Alltag? Alles Gesetzgeberische frozen oder geht das?


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Über den Autor

Robert Basic

Robert Basic ist Namensgeber und Gründer von BASIC thinking und hat die Seite 2009 abgegeben. Von 2004 bis 2009 hat er über 12.000 Artikel hier veröffentlicht.

15 Kommentare

  • prinzipiell bin ich sowieso der meinung, dass egal ob koch oder ypsi, grossartige veränderungen wird der kleine bürger sowieso nicht erleben. dennoch bin ich mal gespannt, was der wirrwarr hier in hessen noch gibt…

    p.s.: bin ebenfalls kein fan von fräulein ypsilanti…

  • Der Landtag ist ja gewählt und hat sich konstituiert. Der kann Gesetze machen. Macht er ja auch. Nur hat man es bisher nicht geschafft, einen neuen Minipräsi zu wählen. In anderen Verfassungen gibt’s für sowas häufig ’ne Frist, dann wird der Landtag aufgelöst und neu gewählt. Ist meines Wissens nach ’ne Besonderheit der hess. Landesverfassung, dass der Minipräsi geschäftsführend de facto unendlich lange im Amt bleiben könnte, wenn kein neuer gewählt wird.

  • Hallo Robert,
    ich glaube, um die Frage einigermaßen sinnig zu beantworten, braucht man nicht unbedingt einen Politikexperten.
    Ich schätze, dass der politische Alltag mit der öffentlichen Wahrnehmung nur sehr wenig zu tun hat. Wir nehmen Poltiik und schon gar Landespolitik nur dann wahr, wenn es Zoff gibt. Aber, und das nehmen wir nicht wahr und das verzerrt den politischen Alltag enorm, die übergroße Zahl der Themen wird unter den Parteien mit großer Einmütigkeit beschlossen. Gerade in der Landespoltiik gibt es meiner Meinung nach nur wenige wirkliche Streitfelder.
    D.h. weil es eben wenig Stress gibt, werden die meisten Themen durch die geschäftsführenden Minister weiter geführt, repräsentative Termine sowie usw. Allein die Streitthemen, die wir wahrnehmen liegen auf Eis oder sorgen wie das Thema Studiengebühren für taktische Spielereien beider Seiten: Die eine setzt die Abschaffung durch, die andere verhängt eine Haushaltssperre, weil es angeblich keine Gegenfinanzierung gibt. Alles Schauspiel!

    Vielleicht hat meine Ansicht ja etwas geholfen 😉

  • Waren es nicht 95% des Budgets, die ohnehin gebunden sind und sowieso genauso ausgegeben werden müssen wie immer? Dreiviertel Personalkosten?

    Da brauchts dann irgendwie für den Alltag keine Politik. Bloß Verwaltung.

  • Ist doch kein Problem.

    Ministerpräsident Holger Börner trat am 1.12.1982 mit der Konstituierung des gewählten hessischen Landtags zurück. Am 25.9.1983 gab es vorgezogene Neuwahlen. Ohne echtes Ergebnis. Und erst am 7. Juni 1984 (1,5 Jahre später) wurde der geschäftsführende Ministerpräsident Börner als neuer Ministerpräsident vom Landtag wiedergewählt.

    Wenn es so läuft, wird Ypsi erst im Juni 2009 Ministerpräsidentin.

    Zur Frage: Wenn Gesetze gemacht werden müssen, wird sich der Landtag und die geschäftsführende Landesregierung zusammenraufen (z.B. beim Haushalt). Ansonsten: Nach 60 Jahren Demokratie sollte mittlerweile alles so geregelt sein, dass auch ohne gesetzgeberische Eingriffe Hessen nicht im Chaos versinkt.

  • […] Robert fragt sich: Ypsilanti: Wann stolpert sie sich ins Amt. Unabhängig davon, dass es eigentlich „wann stolpert sie ins Amt“ heißen müsste, habe ich mich etwas Ähnliches Heute auch gefragt. Ich fragte mich, warum Frau Ypsilanti nicht merkt, dass jede neue Aktion die sie mit den Linken anstrebt, bei vielen Menschen ein Gefühl des Fremdschämens auslöst. Von Außen betrachtet kommt mir Frau Ypsilanti vor wie ein kleines, trotziges Mädchen, das unbedingt an der Supermarktkasse diesen Schokoriegel haben möchte. Diesem Mädchen sind die anderen Menschen um sie herum völlig egal, es interessiert sie nicht was andere Menschen von ihr denken, sie kreischt so lange bis sie ihren Schokoriegel bekommt. Es gibt ein Alter, in dem das Gefühl von Peinlichkeit noch nicht existiert. Frau Ypsilanti hat dieses Alter zwar schon lange überschritten, Peinlich scheint ihr aber trotzdem nichts zu sein, obwohl es um die wichtigste Eigenschaft von Politikern geht, nämlich um Glaubwürdigkeit und um die Einhaltung von abgegebenen Versprechen. Frau Ypsilanti möchte mit aller Macht ihr abgegebenes Versprechen brechen, sie möchte mit aller Macht unglaubwürdig werden, und sie scheint sich dabei nichts Böses zu denken, was wiederum mir zu denken gibt. […]

  • Dass Koch noch am Ruder ist hat nichts mit irgendwelchen Lücken zu tun. Das ist ganz normal, dass die Vorgängerregierung im Amt bleibt, bis das neugewählte Parlament einen neuen Regierungschef wählt.

  • Koch hat ein Problem. Er ist der Chef aber er kann nicht gestalten.
    Politiker wollen aber ihre Ideen umsetzen. Koch hat dafür aber keine Mehrheiten. Die Geschäfte führen ja die Beamten, nur das Spitzenpersonal wird nach jeder Wahl ausgetauscht. Daher läuft alles weiter und trotzdem herrscht Stillstand. Siehe Studiengebühren. Die neue Mehrheit hat sie abgeschafft. Aber da die neue „linke“ Mehrheit keinen Zugriff auf den Beamtenapparat hat, können sie keinen Haushalt aufstellen (das schafft kein Mensch ohne Spezialkenntnisse, nichtmal ein erfahrender Haushaltspolitiker). Um zu gestalten braucht man das aber… Es herrscht also ein Patt, auch wenn es so nicht aussieht.

    Wenn Y. jetzt ins Amt stoplert, hat sie wenigstens ein Versprechen gehalten. Koch abzulösen – dafür eines gebrochen – nicht mit den Linken. Was ist wichtiger? Die eigenen Inhalte durchsetzen oder eine Absage an eine Partei aufrechterhalten? Das ist die Frage…

    Ich bin mal gespannt.

  • Eigentlich müssten Neuwahlen her. Aber eben mit einer klaren Ansage, dass sich Y. auch von den Linken ins Amt wählen lassen würde.

    Man hört zwar häufig den Spruch „Wir können die Bürger nicht solange wählen lassen, bis das Ergebnis stimmt“…aber in diesem Fall gilt der Spruch ja nicht, da dann bei der Neuwahl quasi völlig andere Kostellationen gewählt werden können. Also wird das Ergebnis auch anders ausfallen.

    Ich befürchte nur, dass Y. genau weiß, dass sie mit dem Kurs die Neuwahl verliert…
    Eigentlich Schizophren: Sie will sich mit dieser Tollerierung möglichst schnell ins Amt wählen lassen, weil sie (laut Umfragen) weiß, dass sie das Volk (und die eigenen Anhänger) nicht hinter sich hat.
    In solchen Fällen (und nur in solchen) machen Neuwahlen schon Sinn.

  • Also Robert, ich lese ja vieles von dir sehr gerne, aber dieser Post hat eher Stammtischcharakter. Warum es so etwas wie eine geschäftsführende Landesregierung gibt wurde ja nun schon gut erklärt. Eines der Hauptprobleme ,sowohl in Hessen als auch im Bund, ist dass sie die etablierten Parteien nicht eingestehen wollen, dass es jetzt eben eine Partei mehr im Spektrum gibt. Warum hat sich zum Beispiel die FDP in Hessen nicht bewegt? Eine Ampel wäre nicht das schlechteste für Hessen gewesen. Wenn man sich mal die Umfragen für die Bundestagswahl anschaut, sieht man, dass es trotz der Schwäche der SPD im Bund sehr Ähnliche Verhältnisse wie in Hessen geben könnte. Dann müssen sich die Parteien auch bewegen oder es gibt wieder eine große Koaliton.
    Btw: Man kann ja zu Frau Y stehen wie man möchte, aber der Herr K, der momentan immer noch im Amt hängt, ist weit davon entfernt Anstand oder sonst irgendwas zu haben.

  • Was der ein oder andere vielleicht schon vergessen oder verdrängt hat: Koch wurde zwei mal mit Hilfe zweier recht schmutziger Kampagnen ins Amt gehievt. Politik hat eben viel mit Populismus zu tun.

    Koch hat jedoch als Politiker versagt, das ist nicht weg zu diskutieren und wiegt schwerer. Ein Blick auf die Wahlversprechen, den Haushalt und die Wirtschaftsdaten (FFM ausgeklammert, da verhält es sich wie Bayern ohne München) zeigen es. Ob es jemand anderes besser kann, wird die Zukunft weisen.

    Veränderungen sind nicht schlecht. Nachdem die vergangenen Jahre das Pendel zu weit in Richtung Neocons ausgeschlagen ist, tut auch mal ein Schwung in die andere Richtung gut. Das sage ich als liberaler Bayer, der sich sein Land ebenfalls ein wenig mehr Veränderung wünscht.

  • Das hat doch mit abkanzeln nichts zu tun, du kannst von der Frau Y halten was du willst und das in deinem Wohnzimmer hier natürlich auch äußern.
    Sorry aber deine Aussagen wie:
    „Sonst würde sie sich selbst zugestehen, dass sie es nicht auf dem Kasten hat und abtreten.“
    „Aber zu diesen Großtaten sind Politiker nicht in der Lage, wie auch, sie müssen von sich felsenfest überzeugt sein, um sich nach oben durchzueiern, koste es, was es wolle. Ein Gen namens Selbstzweifel und kritischer Selbstdistanz ist sowas wie ein Alien-Gen:)“, höre ich sonst in erster Linie in der Äbbelwoikneipe um die Ecke oder im Bierzelt. Da bleib ich gerne auf meinem Baum.

  • Also ich als Staatsskeptiker habe einfach nur den Verdacht, dass die Hessen jetzt einfach mal mitmachen wollten im großen Experiment „Wir brauchen keine Regierung“. In Berlin hat’s schließlich auch ganz gut geklappt 😉

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