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Sie kommen: Rundfunkgebühren für PCs

Als Verbraucher kann man sich drüber aufregen, sollte man wahrscheinlich auch, aber am Ende lebt es sich einfach stressfreier, wenn man Meldungen über die GEZ mit einem Schulterzucken kommentiert. Warum? Weil die Lobby der öffentlich-rechtlichen Sender in dieser Sache einfach zu stark ist und in Sachen Rundfunkgebühren vor Gericht immer gewinnt. So auch heute vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig, das in drei Fällen entschieden hat, dass für internetfähige PCs Rundfunkgebühren zu zahlen sind. Der 6. Senat hat die Revision von drei Klägern zurückgewiesen, die bereits in niedrigeren Instanzen mit ihren Klagen gescheitert waren. Im Urteil heißt es:

Bei internetfähigen PC handelt es sich um Rundfunkempfangsgeräte i.S.d. Rundfunkgebührenstaatsvertrags. Für die Gebührenpflicht kommt es nach dessen Regelungen lediglich darauf an, ob die Geräte zum Empfang bereit gehalten werden, nicht aber darauf, ob der Inhaber tatsächlich Radio- bzw. Fernsehsendungen mit dem Rechner empfängt. Ebenso wenig ist es erheblich, ob der PC mit dem Internet verbunden ist, wenn er technisch nur überhaupt dazu in der Lage ist.

Die Kammer schiebt die Schuld damit eindeutig auf den Rundfunkgebührenstaatsvertrag, und der hat ganz offensichtlich mit Logik nichts mehr zu tun. Selbst bei Empfangsgeräten, in denen alle öffentlich-rechtlichen Sender von Haus aus deaktiviert wurden, mussten laut früheren Urteilen Gebühren gezahlt werden. Müßig ist die Aufregung in aktuellen Fall sowieso, weil im Jahr 2013 aller Wahrscheinlichkeit nach die Haushaltsabgabe kommt und dann jeder Haushalt Gebühren zahlen muss, egal ob er mit irgend einem technischen Gerät auf öffentlich-rechtliche Inhalte zugreifen kann oder nicht.

Es macht ganz einfach keinen Sinn.

Da werden auf der einen Seite Beiträge aus den Mediatheken gelöscht, die älter als eine Woche sind. Und auf der anderen Seite sollen wir für die gelöschten Beitrage auch noch zahlen, selbst wenn wir das Programm der Öffentlich-Rechtlichen mit aller Macht ignorieren. Generell habe ich nichts gegen Rundfunkgebühren. Sie bieten eine Möglichkeit, Journalisten ausreichend zu bezahlen, sie bieten zumindest die Möglichkeit, ansprechende Inhalte zu produzieren und einzukaufen. (Dass das in der Praxis leider viel zu selten getan wird, ist ein anderes Thema.) Aber wenn ich eine nicht gerade läppische Summe von bald fast 18 Euro im Monat zahle, dann will ich auch etwas davon haben. Zum Beispiel dauerhaften und unbeschränkten Zugang zu jedem Tatort, jeder Serie, jeder Show, die von meinem Geld mal produziert oder gekauft wurde. Dann zahle ich auch klaglos die 18 Euro.

Nur aus irgend einem Grund haben die öffentlich-rechtlichen Sender keine so große Lobby, wenn es gegen Verleger und das Privatfernsehen geht. Die haben es geschafft, den Drei-Stufen-Test durchzusetzen. Und seitdem wird alles gelöscht, was älter als eine Woche ist und irgendwie interessant sein könnte. Darüber lohnt es sich aufzuregen.

(Jürgen Vielmeier)


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Über den Autor

Jürgen Vielmeier

Jürgen Vielmeier ist Journalist und Blogger seit 2001. Er lebt in Bonn, liebt das Rheinland und hat von 2010 bis 2012 über 1.500 Artikel auf BASIC thinking geschrieben.

32 Kommentare

  • „““ Zum Beispiel dauerhaften und unbeschränkten Zugang zu jedem Tatort, jeder Serie, jeder Show, die von meinem Geld mal produziert oder gekauft wurde. Dann zahle ich auch klaglos die 18 Euro. „““

    Da stimme ich ganz zu! Ich würde auch mehr bezahlen aber nur unter dieser Voraussetzung.

    Ich halte diese ganze GEZ Geschichte schon für sinnvoll jedoch muss ich feststellen das ich mich immer mehr darüber Ärgern muss! ! !

    Sagen wir es mal so wir müssen das wohl doch noch selbst in die Hand nehmen =D

    bin gespannt was ihr dazu sagt……

  • Recht hast du!
    Die Themenabhängige Werbeeinblendung funktioniert übrigens sehr gut!
    Hier GEZ Werbung einzublenden finde ich eher gewagt 😉

  • Es scheint ja auch kein gesteigertes Interesse innerhalb der Contentmafia (aka Öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten) daran zu geben, die mit Geld der Beitragszahler finanzierten Sendungen verfügbar zu halten. Sonst würden Fork-Projkete nicht mit Klagen überzogen.

    Es hat sich eine an Raubrittertum erinnernde Selbstbedienungsmentalität eingeschlichen, die sich symptomatisch an den Gehältern der Intendanten ablesen lässt.

    Wie Du schreibst. Wenn man für die Produktion von Inhalten zur Kasse gebeten wird, dann müssen diese Inhalte auch dauerhaft (soweit irgend technisch möglich) vorgehalten werden. Und diese Inhalte müssen frei von Lobby- und Politikinteressen geschaffen werden. also auch frei von Werbung (auf die bei der höhe der Einnahmen verzichtet werden könnte).

    Leider geht es nicht darum, was dem Zuschauer am besten wäre, sondern nur, was den entsprechenden Politikern und Intendanten am besten zu pass kommt.

    Schade eigentlich, dass man in einem derartigen System leben muss, ohne die Möglichkeit sich dagegen zu wehren. Denn nichts anderes stellt die Haushaltsabgabe dar. Das Stopfen des Schlupflochs „Medien-darstellungs-geräte-abschaffung“.

    Ich hoffe hier im Lauf der kommenden Jahre noch auf ein Verfassungsgerichtsurteil, das die Haushaltsabgabe kippt, bin aber nicht gerade guter Dinge, dass sich die Hoffnung auch erfüllt.

    Es zeigt sich, das mit dem Rundfunkmedienstaatsvertrag und der Ausgestaltung der Gebühreneinzugszentrale in ihrer Verfeinerung nichts anderes geschaffen wird als ein System, dem man sich nicht mehr entziehen kann. 1984 lässt in seinen Strukturen (nicht der Ausrichtung) grüßen.

    Aber solche Versuche kennt man ja hinlänglich aus anderen Bereichen.

  • „Für die Gebührenpflicht kommt es nach dessen Regelungen lediglich darauf an, ob die Geräte zum Empfang bereit gehalten werden, nicht aber darauf, ob der Inhaber tatsächlich Radio- bzw. Fernsehsendungen mit dem Rechner empfängt. Ebenso wenig ist es erheblich, ob der PC mit dem Internet verbunden ist, wenn er technisch nur überhaupt dazu in der Lage ist.“

    Nach der gleichen Logik könnten wir alle Kindergeld beantragen. Technisch sind ja die meisten hierzu in der Lage….

  • Der Letze Satz hat es in sich! Also beantrage ich jetzt erst einmal Kindergeld „bin ja wirklich in der Lage“

    =D

  • Ich denke, dass ist der Volksempfänger 2.0, der hat eben allerhand Kanäle mehr, aber wie gewohnt muss der Bürger auch für seine mentale Vernichtung zahlen, schließlich hat auch die Volksverdummung ihren Preis.

    GEZeiten moderner Propaganda – http://tinyurl.com/38nmnfe

    So würde ich die Sache sehen. Ist schade, dass unser Recht so formal ist und eben nix mehr mit dem täglichen Leben zu tun hat. Würde auch gerne Kindergeld beziehen, weil die technische Vorrichtung dafür schon vorhanden ist, hier mangelt es leider am „Staats-Volks-Bildungs-vertrag“ *g*

  • Es soll ja irgendwann eine steuerähnliche Abgabe kommen. Wenn jeder zahlen würde, würde das unermessliche Überschüsse garantieren. Natürlich würde der Beitragssatz auch dann nicht gesenkt werden und die Qualität der Sendungen würde ebenfalls nicht steigen.

  • Also zwei Dinge: Erstens wenn die Haushaltsabgabe kommt, sollte man doch annehmen, dass man die GEZ abschaffen kann. Dem ist nicht so!

    Zweitens: Wenn ich schon für den Empfang mit dem PC bezahlen soll, sollte es doch auch möglich sein. Ich habe gestern versucht DFB-Pokal-Stream zu kucken. Der Flash-Stream lief so gut wie gar nicht, andauernd abgerissen, und der andere war für mich nicht verfügbar da es ein Windows-Stream war.

    Daarin

  • Ich bin für eine Haushaltsabgabe statt der bisherige GEZ. Diese sollte um die 10 Euro im Monat kosten und von jeden Haushalt und auch Unternehmen einmal gezahlt werden.

    Würde so ein System eingeführt dann könnte man die GEZ Prüfer abschaffen, aber diese haben Angst das die, die Hälfte der für 3 Jahre festgesetzte Gebühren als Provision verlieren. Überprüfen wie viele Haushalte und Unternehmen es wirklich gibt wäre auch einfach – Finanzämter haben doch eh alle Daten.

    Hartz 4 und Sozialgeld Empfänger sollten befreit werden von so eine Abgabe weil im Endeffekt der Steuerzahler dies on the Top zahlen müsste.

    Das Live Streams im Internet nicht so funktionieren, liegt aber meist nicht allein an die ÖR Sender. Wenn die momentane Datenrate nicht so hoch ist, dann laufen solche Streams meist nicht. Ein 3000er Bandbreite muss vorhanden sein, wobei jeder selber weiß das selbst höhere Bandbreiten auch Schwankungen haben.

  • zum einen – wenn sich das in den letzten 3 jahren nicht geändert hat, und dies nachzuschauen, bin ich grad nicht willens – muss man nur dann für einen pc gez gebühren zahlen, wenn man kein anderes gerät gemeldet hat, zum anderen wäre sogar eine senkung der gebühren angebracht. nämlich unter dem gesichtspunkt, dass die ör-sender ihrem teil auch nur ungenügend nachkommen. konkret meine ich damit: auch auf den ör-sendern (tv wie radio) gibt es werbung. ebenfalls ist der teil des bildungsfernsehens etwas… unlogisch aufgebaut. die sendungen, mit bildenden und informierenden inhalten laufen für gewöhnlich zu uhrzeiten über den äther, zu welchen die bildungsschichten im bett ihren schlafbedarf decken. menschen, die zu diesen zeiten vor dem tvgerät sitzen, schauen sich für gewöhnlich lieber die wiederholung der mittagssendungen von rtl II an. demnach ist meiner ansicht nach die höhe der gez-gebühren nicht gerechtfertigt. das ist der einzige streitpunkt, den ich anzuführen hätte.

  • Welchen Anteil der Gebühreneinnahmen gibt die GEZ eigentlich für diese „schönen“ Werbekampagnen aus? Kann man das irgendwo nachvollziehen?

    Das Argument mit der Rauhfasertapete ist ja mal vollkommen abwegig. ^^

  • „Warum ich meine Fernsehgebühren bezahle? Wenn ich meinen Fernseher wegschmeissen müsste, dann würd ich aus reiner langweiligkeit die….“

    Also ich wollte dazu mal sagen, dass so denke Leute die sind die immer mehr verdummen und sinnlosen Mist im TV gucken.
    Wir sollen die Unterstützen für weitere Produktionen?
    Also ich sehe sogut wie NIE Fernsehen mehr, im Fernsehen läuft nur noch Mist und doppelt soviel ALTER Kram.
    Vielleicht Interessiert mich ma ein Spielfilm auf Pro7 Sonntags Abends…
    Aber ansonsten könnten die sich das wirklich sparen und dafür soll ich Geld zahlen.

    Hingegen ich den PC oder den Notebook doch für alles benutze!!
    Ich chatte,telefoniere mit anderen, Informiere mich über alles mögliche, usw… Und das Radio am PC lol. TV am PC? Lachhaft.

    Naja aber bald zahlen ja eh alle eine Einheits GEZ Gebühr.

  • Warum ich meine Fernsehgebühren bezahle? Wenn ich meinen Fernseher wegschmeissen müsste, dann würd ich aus reiner Langweiligkeit …

    .. am Ende vielleicht noch ein Buch lesen, ins Kino gehen, Sport treiben, mich der Familie widmen?

    Um Himmels Willen…

  • Ich leg nach … der Staatsvolksbildungvertrag kommt, hier bitte:

    Staats-Volks-Bildungsvertrag nach GEZ Vorbild – http://tinyurl.com/36qt5xw

    Damit dürften dann alsbald auch die in privaten Händen befindlichen Volksbildungseinrichtungen, nutzungsunabhängig Kindergeld beanspruchen.

    Sonst wäre es ja gar nicht mehr zu ertragen *g*

  • Nun, ich bin zwiegespalten, was diese neue Eintreibmethode der Rundfunkgebühren angeht. Für Unternehmen ist sie sicherlich günstiger, für den Nichtfernseherbesitzer (und da kenne ich einige, was mich bei dem gebotenen Programm auch nicht wundert) kommt sie einer unfreiwilligen Spende an eine Organisation gleich, die sie nicht unterstützen, ja mit deren Zielen sie noch nichtmal konform gehen, da sich ja durch die neue Eintreibmethode das Programm nicht wesentlich ändert. Ich finde, es überwiegen die Nachteile für die weniger solventen Privatleute, die so zu einer Zwangsabgabe gezwungen werden, für mich mal wieder eine klare Entscheidung vorbei an der Bevölkerung (wie so oft in letzter Zeit).

  • Ist das nicht frech? Erst schicken sie einem Briefe, die einen auffordern, den selbst zu frankierenden Antwortbogen zurückzuschicken und nun sollen Deutsche für nicht genutzte, teilweise zensierte Beiträge der öff.-rechtl. Anstalten 18 Euro pro Monat zahlen? Ich weiß, warum ich in den Niederlanden wohne.

  • „Für die Gebührenpflicht kommt es nach dessen Regelungen lediglich darauf an, ob die Geräte zum Empfang bereit gehalten werden, nicht aber darauf, ob der Inhaber tatsächlich Radio- bzw. Fernsehsendungen mit dem Rechner empfängt.“

    -> Alles Klar, dann beantrage ich nun Kindergeld, habe ja schließlich auch das fähige Gerät dafür.

  • …das Thema ist einfach müssig. Es gibt so viele staatlich legitimierte Gelddruckmaschinen in Deutschland. Wenn auch nicht GEZ, aber auch „dreistellig“: IHK!
    Dort habe ich vor kurzem einem Bescheid widersprochen; als irgendwann der Gerichtsvollzieher dann den betreffenden Betrag eintrieb, machte er mich freundlich aber bestimmt darauf aufmerksam, dass ich KEINEN Widerspruch einlegen kann. Ich kann NUR und AUSSCHLIESSLICH klagen. Das habe ich dann ob der Summe von € 170.- nicht getan )o:

  • Also ersten wer bereits für privat oder für sein Unternehmen GEZ zahlt (rund 18 Euro im Monat) der muss die PC Gebühr nicht zusätzlich zahlen. Einmal GEZ gezahlt reicht vollkommen.

    Wer als Unternehmen nur Computer oder Internetfähigen Handy hat der zahlt einmal die ermäßigte Gebühr und die Sache ist ein für alle mal geklärt.

    Werbeausgaben der GEZ.

    Leider werden hier keine Zahlen veröffentlicht. Experten gehen aber davon aus das diese bei rund 5% der Gesamtsumme stehen.

    Schlimmer ist folgende Tatsache die auch viel kostet.

    Gebühren Prüfer der GEZ.

    Diese sind selbständig und arbeiten auf eigene Rechnung. Wenn diese ein Schwarzseher erwischen dann werden die GEZ Gebühren für die letzten 3 Jahre in Rechnung gestellt. Macht 648 Euro. Hiervon bekommen die Prüfer die Hälfte als Ihr Provision. Macht 324 Euro für ein Zeitaufwand von meist nur 1 bis 2 Stunden. Erwischt so ein Prüfer jeden Monat nur 19 Schwarzseher so hat diese ein recht guten Einkommen.

    Eigentlich müsste den gesamte Bereich ÖR Sender wieder auf die Kernkompetenzen zurückgestellt werden und alles andere auf andere weise finanziert werden.

    Übrigens jeder der sich aufregt das die GEZ so teuer ist sollte sich folgende Tatsache bewusst sein. Knapp 18% der Einnahmen werden dafür aufgewendet um die Fußball Bundesliga und die Spiele der WM und EM zu senden. Jeder der hier gerne schaut muss sich also bewusst sein das Fußball zumindest eine der größten Brocken bei den Ausgaben ist. Zwar sind knapp 18% nicht die Mehrheit, aber als einzelne Posten ist dies durchaus der Größte.

    Zum Vergleich. Die Übertragung der Olympische Spiel schlägt mit 5% zu Buche.

  • Mir tun die GEZ-Außendienstmitarbeiter sehr leid (übrigens fast alles „Scheinselbständige“) – ab 2013 werden alle arbeitslos und müssen teilweise auf 5stellige Beträge pro Monat, die sie derzeit verdienen, verzichten (der Spitzenreiter kam wohl in der Vergangenheit aufgrund von erheblichen -provisionierten- Nachzahlungen, die er durch seine Schnüffeltätigkeit generiert hat, auf bis zu 55.000 Euro im Monat!!). Diese Zahl kam vor einigen Jahren bei einem Gerichtsprozess zum Vorschein. GEZ-Mitarbeiter zu sein, ist also offensichtlich durchaus mit einem hohen „Schmerzensgeld“ verbunden…

  • Nun ja 55 000 Euro wird ein Ausnahmefall sein, aber ich kenne durchaus jemand der bis vor 2 Jahre als Prüfer tätig war. Er meinte ein Verdienst zwischen 5000 und 10 000 Euro wäre der Normalfall.

    Übrigens, angeblich sollen die GEZ Prüfer nach 2013 nicht arbeitslos werden. Zumindest steht im Vorentwurf das diese sich wohl darum kümmern sollten ob auch wirklich jede Haushalt zahlt.

    Verstehen kann ich dies zwar nicht weil alleine die Finanzämter aber auch die Einwohnermeldeämter hier schon Daten haben und selbst die paar die sich nicht amtlich um melden sicherlich den Kraut nicht Fett machen.

  • Also, ich finde diese Abzocke schlichtweg unmöglich.

    Aber es ist so wie Ihr schon gesagt habt. Das wird monatlich abgebucht und der Betrag ist nicht hoch genug, als dass man sich darüber wirklich aufregen könnte. Dafür hat man zuviel andere und wirklich wichtige Dinge um die Ohren. Und man bekommt ja mehr oder weniger eine Gegenleistung, die man nutzen könnte.

    Wenn ich mir aber dann die Werbung auf den öffentlich/rechtlichen Sendern anschaue, dann frage ich mich: Warum bekommt ihr noch zusätzlich die Gebühren?

  • Ich streite mich seit Jahren mit der GEZ wegen Gebühren die sie gerne doppelt einstreichen möchte, ich setze den Streit fort bis einer von uns beiden zugrunde geht.

  • Ich weiss zwar nicht, wo die Meinung einiger Kommentatoren her ist, aber mir bekannte GEZ-Aussendienstmitarbeiter sind richtig selbstständig (nicht scheinselbstständig!) und bekommen seltenst mehr als 2000 Euro. Und nicht bei jedem Schwarzseher, sofern überhaupt noch welche erwischt werden, dauert eine Bearbeitung ein bis zwei Stunden. Die Aussendienstmitarbeiter müssen auch nach bzw vor dem eigentlichen Aussendienst eine Menge an Bürokram und Aktenarbeit zu tun.

    Und es werden sicher nicht alle Prüfer arbeitslos. Irgendwer muss ja auch prüfen, ob die Haushalte auch wirklich keine Geräte haben.

    Ich finde die Rundfunkgebühr ganz gut, nur müssten die ÖR mehr aus ihren Anteilen daran machen. Und damit mein ich nicht so doofe Werbung wie mit der Rauhfasertapete.

    Just my 2 cents.

  • Ich habe schon mal gehört das sich ein Mann an der Haustür einer Frau klingelte und in das Haus gehen wollte um zu überprüfen ob bereits die Gebühren schon bezahlt wurden oder ob sich Radio bzw. Fernsehgeräte im Haus befinden. Die Frau hat diesem Mann nicht hinein gelassen. Bis es Sie zu sehr genervt hat dann hat Sie Ihren Fernseher angemeldet um Ruhe zu haben. Seitdem schläft sie wieder gut vor Ihrem Fernseher ein der Tag und Nacht an ist, denn die Gebühren will Sie nun voll auskosten. 🙂

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