Der Messengerdienst Telegram macht zur Zeit vor allem mit negativen Schlagzeilen auf sich aufmerksam. Nun nimmt sich auch das Bundeskriminalamt den Messenger zur Brust und hat dafür eine Telegram-Taskforce gebildet.
Die Beliebtheit von Telegram hat in den vergangenen Jahren rasant Fahrt aufgenommen. Laut den Zahlen der Statista Global Consumer Survey nutzen 13 Prozent der Deutschen den Messenger regelmäßig.
Auch das Wachstum ist beachtlich. Lag die Zahl der monatlich aktiven Nutzer:innen im April 2020 noch bei 400 Millionen, kletterte sie bis zum Januar 2021 auf 500 Millionen.
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Treiber für dieses rasante Wachstum war auch die Corona-Pandemie. Denn vor allem die hat dazu beigetragen, dass sich immer mehr Verschwörungstheoretiker:innen dort versammeln.
Das steckt hinter der Telegram-Taskforce
Inzwischen entwickelt sich der Messengerdienst Telegram „zu einem Medium der Radikalisierung“, wie es in einer Pressemitteilung des Bundeskriminalamtes heißt.
Denn hier würden vermehrt Bedrohungen, Beleidigungen und Mordaufrufe gegen Politiker:innen, Wissenschaftler:innen und Mediziner:innen geteilt. Besonders im Fokus stehen dabei auch die Akteur:innen des öffentlichen Lebens, die sich „bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren“.
„Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen“, erklärt BKA-Präsident Holger Münch.
Das Bundeskriminalamt will nun mithilfe ihrer Telegram-Taskforce insbesondere, „Tatverdächtige identifizieren und strafrechtlich verfolgen“.
Der Rechtsstaat muss dieser besorgniserregenden Entwicklung entschlossen begegnen. Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte.
Das BKA will auch die Zusammenarbeit mit Telegram verbessern
Unterstützung erhalten die Beamten des BKA dabei von der Polizei sowie der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität.
Aber auch die Zusammenarbeit mit dem Messenger selbst soll verstärkt in den Fokus rücken. Dafür arbeitet die Telegram-Taskforce des BKA zusammen mit den Landeskriminalämtern.
So soll die Bereitschaft des Messengers zur Kooperation in Sachen „Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Bereich der Politisch motivierten Kriminalität“ analysiert werden.
Das BKA will verstärkt mit Telegram zusammenarbeiten, um so insbesondere „Aufrufe zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten“ aufklären zu können.
Geht es Telegram an den Kragen?
Die Taskforce des BKA dürfte einigen Politiker:innen in Sachen Telegram-Eindämmung noch nicht weit genug gehen. Erst Mitte Januar hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser an die „gesellschaftliche Verantwortung“ von Apple und Google appelliert.
Zuvor hatten die Innenminister:innen eine Besprechung abgehalten. Danach hieß es in einem gemeinsamen Papier: „Das soziale Netzwerk Telegram und vergleichbare Anbieter dienen Menschen in Deutschland als Vernetzungsebene von Querdenkern, Corona-Leugnern und Rechtsradikalen.“
Ginge es nach Bundesinnenministerin Nancy Faeser sollen Apple und Google den Messenger komplett aus ihrem App-Angebot streichen, um Verschwörungsideologen die Grundlage für Gewaltaufrufe und Drohungen zu entziehen.
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