[...] Das Thema ist noch lange nicht ausgestanden. Auch wenn es für den Saftblog gut verlief. Neben dem dem Sockel der Maslow’schen Pyramide(1) haben wir eben doch auch eine Verpflichtung gegenüber der Spitze. Zumindest ab und an bilde ich mir ein, einer “höheren Spezies” anzugehören, der es neben dem vollen Bauch auch wichtig ist, mich frei und offen Mitteilen zu können. Mich geistig zu fordern und mit anderen zusammen Spaß an geistigen Gütern zu haben. Wie aber kann ich das, wenn ein falsches Wort ein unbedachtes Bildzitat meinen vollen Bauch gefährdet. Ich kann es nicht. Ich denke nicht, dass Robert so entgleist ist(1,2]. [...]

[...] Basic Thinking [...]

Trackback hat nicht geklappt. Daher manuell: Holen Sie sich Ihre Sprache zurück!

Online-Petition gegen OlympSchG…

Es ist soweit!
Die Petition ist online: Petition gegen das OlympSchG
Los geht’s mit der Mitzeichnung!…

Zitat
Das Problem ist, dass Gesetze und Abrechnungssysteme den Blogs nicht gerecht werden und angesichts der verschwimmenden Grenzen und der potentiellen/echten Massenpublikation mit lukrativen Werbeeinnahmen im Gegensatz zum Dreileser-Blog dem auch nicht gerecht werden kann.
Zitat Ende

Hääh? Die Gesetzte müssen den blogs gerecht werden? Vielleicht sollten sich die blogs mal an die Gesetze halten, wie wäre es damit? Also keine fremden Marken, keine fremden Inhalte (pssssst, auch wer ein youtube Video mit geschütztem Inhalt in seinem Blog hat kann Probleme kriegen…) usw.
Seltsam, wenn man draussen ein Geschäft eröffnet macht man sich schlau, im Internet geht das alles einfach so.,……

PS: @ SEOTHEO
Das ist wohl wahr, die Publicity-Ajtion dürfte um einiges mehr kosten als die Abmahnkosten bei 150.000 Euro STREITWERT ( nicht Abmahnkosten, nur zur Info), zumal die in der Regel eh gesenkt werden dürften.
Denke, wenn der Fall so gelagert ist wie dargestellt wären die Beklagten mit nem mittleren 4 stelligen Betrag da raus gekommen.

[...] Liebes Saftblogger, versucht gut aus dieser O-Sache rauszukommen, und macht es auf eure Art. Ihr müsst nicht den Helden spielen. Aber lasst euch auch den Spaß am Bloggen nicht nehmen. Ihr gehört zu den GUTEN. [...]

Weil Google keinen eigenen redaktionellen Inhalt präsentiert, sondern einen Dienst liefert.

Jeder redaktionelle Eingriff seitens Google in die Suchroutine, rückt Google in den abmahnfähigen Bereich. Google ist in dieser Beziehung so wenig abmahnfähig wie der Provider, der Raubkopierer hosted.

Dass Google dennoch nicht frei von Abmahnungen und Prozessen ist, zeigt Google in Belgien, wo ein Urteilstext unter allen Googleseiten sein muss(te ?). Sah lustig aus: Google mit Schwänzchen

warum wird Google eigentlich nicht vom DOSB abgemahnt? Die Bildersuche liefert Hunderte von Ringen … Darüber sollte man mal nachdenken!

Weil Google sich wahrscheinlich es leisten könnte den Rechtsstreit bis vors BVerfG oder den EuGH oder was auch immer zu führen.

@ Christoph,

was soll ich sagen? Ich studierte Politologie, weil mir während meines Wehrdiensts ernsthaft Zweifel an der Demokratie kamen. Welchen Studiengang kannst du mir jetzt empfehlen, wo mir durch das Bloggen ernsthaft Zweifel an der Menschheit als solches kamen. Gibt es hier auch nicht sozialautistische Diplomopportunisten?

In einem anderen Beitrag nannte ich die gleiche Klientel “Mentaliban”, jene, die unter dem von dir beschriebenen Mantel politisch-korrekt das tun, was sie beim anderen verdammen. Ohne es zu merken. Und natürlich ohne Humor. Hach, wenn die Gebrüder Grimm nur wüssten, wie modern “Das Märchen von der Gänsemagd” 2006 noch sein kann ….

Can you tell me the way to the brain-department?

Wenn die Internetseiten von Walthers nicht so schlecht optimiert wären, könnte man glauben, daß der gesammte Ablauf dieser Sache den Inhabern der Kelterei Walther in die Karten spielt. Die Optimierung kann aber auch in den kommenden Wochen noch erfolgen.

Man kann fast glauben, es wurde schon seit längerer Zeit mit einer Abmahnung geliebäugelt um zusätzliche Popularität zu gewinnen.

Warum ist das Olympialogo nach wie vor vorhanden und warum gibt es außerdem jede Menge sehr offensichtliche Verstösse gegen das Wettbewerbsrecht auf den walthers-Seiten?
Nur eins von vielen Beispielen: Die verwendeten Metatags auf walthers.de “Jungbrunnen” sowie “Aronia” sind in der Klasse 32 (Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke, alkoholfreie Getränke) geschützte Wortmarken. Der Gebrauch einer solchen Wortmarke in Metatags ist wettbewerbswidrig. Wenn man dem DOSB-Presssprecher zum Lebenslauf von Holzmüller glaubt, dann passt das alles gar nicht.

Aber Glückwunsch zur Aufnahme in die Deutschen Blogcharts an das saftblog und zu tausenden von Suchmaschinennlinks, die dem Shop sicher ein erhebliches Umsatzplus bringen werden.

Was sind da schon 2.400 Abmahnkosten?
Kaufen kann man so viele gute Links für das Geld nicht.

Tut mir leid. Ich habe so den Verdacht, daß hier alle mächtig verarscht werden.

@Christof Hinze:

Ich bitte Sie sehr höflich, sich mit den rechtlichen Grundlagen einer Abmahnung, dem OlympSchG und den Besonderheiten dieser speziellen Abmahnung vertraut zu machen, bevor Sie Mutmaßungen und Wertungen abgeben, die auf einem gefühlten Rechtsverständnis beruhen.

> Der Saftblog ist ein kommerzieller Blog: Richtig?!

Nein. Es handelt sich — wenn überhaupt — um ein Blog im geschäftlichen Umfeld. Ja, das ist ein Unterschied.

> Und dieser hat das Logo dieser Organisation benutzt: Richtig?!

Nein. Ganz falsch. Es wurde nicht das Logo des DOSB benutzt, sondern ein Bild der olympischen Ringe zur Illustration eines Artikels über Olympia abgebildet.

> Diese Organisation hat von seinem Recht gebrauch
> gemacht, einem Urheberverstoß nach zu gehen:
> Richtig?!

Nein. Zumindest nach dem, was öffentlich zitiert wurde, besteht kein Urheberverstoß.

> Tut mir leid: Ich hätte da sofort angerufen, mich entschuldigt,
> das Logo und die Beiträge aus meinem Blog entfernt und würde
> versuchen mit einem blauen Auge davon zu kommen.

Ich halte eine 17seitige Abmahnung nicht für ein Indiz, dass man einen diplomatischen Weg sucht. Nach einer Abmahnung mit einem Streitwert von 150 TEuro als erstes woanders als beim eigenen Anwalt anzurufen ist lächerlich und zeugt von Inkompetenz. Zum Entfernen der Beiträge besteht übrigens keinerlei rechtliche Grundlage.

> Deskalation um jeden Preis. Und ein paar Kisten Saft hätte
> ich auch noch raus geschickt. Das wäre mein erster Weg
> gewesen. Diese Unart alles auf eine Konfrontation ankommen
> zu lassen, nur weil einem der Mut fehlt “Entschuldigung� zu sagen.

Ich halte es für eine Unart, sich für eine zugemutete Frechheit auch noch entschuldigen zu sollen. Der DOSB hat sich übrigens meines Wissens immer noch nicht entschuldigt. Immerhin schmilzt die Abmahnung mittlerweile “wie Eiswürfel in der Hand”, wie Sie weiter unten schreiben.

> Fast alle in diesem Blog klagen über das gefühlte
> Unrechtbewußtsein dieser Organisation.

Darum geht es gar nicht. Es geht (bzw. ging bis gestern) darum, dass eine Abmahnung, die auf einem Gesetz basiert, das mit einiger Wahrscheinlichkeit verfassungswidrig ist, und die nach diesem Gesetz offensichtlich in wesentlichen Punkten unbegründet ist, weiterhin mit Hartnäckigkeit ausgefochten werden soll (bzw. sollte). Das nenne ich unverschämt.

> Deshalb, lieber Saftblog man bricht sich keinen Zacken
> aus der Krone, wenn man mal mit einer aufrichtigen
> Entschudligung das Gespräch eröffnet.

Es gibt keinen Grund, sich für irgendetwas zu entschuldigen. Woher rührt diese devote Unterwürfigkeit?

> Bei mir hat Offenheit und Direktheit bis jetzt Wunder
> bewirkt. Da schmelzen ziemlich große Eisberge, wie
> Eiswürfel in der Hand.

Offensichtlich sind Sie noch nie abgemahnt worden. Wollen wir hoffen, dass es so bleibt, und Sie ihr watteweiches Weltbild konservieren dürfen.

Und in einem zweiten Kommentar schreiben Sie:

> Nein ihr versucht sogar das Feuer zu schüren. Den Täter
> als ständig wachsendes Monster dar zustellen. Und das
> Opfer als die einsamme kranke Großmutter.

Ich weiß zwar nicht, worauf Sie sich beziehen, aber es hat mit der Abmahnung nichts zu tun. Allerdings dürfte die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des DOSB die der Kelterei Walther um Größenordnungen übersteigen.

> Wie soll daraus eine Lösung entsehen? Wo soll da
> der Ausweg sein für das Problem? Wie sollen sich die
> beiden Parteien jetzt verhalten, wenn alle einen Sieger
> und einen Verliere wollen?

Sind das nicht Fragen, die sich der Verursacher vorher hätte stellen müssen? Wer Sieger sein will, sollte sich vor einem Kräftemessen darüber klar sein, ob er überhaupt eine Wahrscheinlichkeit hat, das Kräftemessen für sich zu entscheiden, oder ob er einem Wunschdenken anheimfällt. Eine Lösung bestünde darin, dass sich der Verursacher dieser Aufregung ganz einfach mit einem kurzen Wort des Bedauerns öffentlich entschuldigt.

> Ihr wollt Blut sehen!

Das sinnvoll zu kommentieren, ist kaum möglich. Immerhin, der Weg von einer sachlichen Auseinandersetzung hin zur Polemik war nicht weit.

@Christoph Hintze

ich glaube nicht, dass hier allzuviel schwarz-weiß gesehen wird. Fast alle Blogger akzeptieren, dass es ein Fehler wahr den Beitrag mit den Olympischen Ringen zu illustrieren, obwohl auch hier die Rechtslage nicht eindeutig ist.

Der diplomatische Weg wurde überhaupt erst durch den Zusammenschluss der Blogger und das “Mauern” möglich. Ohne diese Öffentlichkeit wären nur zwei Wege offen gewesen. Unterlassungserklärung oder Gerichtsentscheid.

Dass die Beiträge meist sehr emotional und einseitig geschrieben sind, ist angesichts der permanenten Bedrohung mit Anwalts- und Gerichtskosten im vier- bis fünstelligen Bereich, der in keinem Verhältnis zum “Delikt” oder besser gesagt zum Sachverhalt steht, mehr als verständlich.

So wie der Blogger die Konsequenzen tragen muss, weil er Fehler in Sachen Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechten macht, gleichermaßen müssen Organisationen damit leben, wenn sie die Mechanismen der Blogosphere nicht kennen und die Auswirkungen ihres Handelns falsch einschätzen.

Viele Blogger sind keine pubertierenden Rabauken, die es auf Konfrontation abgesehen haben. Das Problem ist, dass Gesetze und Abrechnungssysteme den Blogs nicht gerecht werden und angesichts der verschwimmenden Grenzen und der potentiellen/echten Massenpublikation mit lukrativen Werbeeinnahmen im Gegensatz zum Dreileser-Blog dem auch nicht gerecht werden kann.

Warum ist der Focus eigentlich so geizig, was Links angeht? *grins*

Also doch nicht uninteressant für die klassischen Medien:

http://www.focus.de/digital/ne.....41343.html

[...] Es gab mittlerweile schon Stellungnahmen des DOSB, doch bei Robert Basic kann man heute lesen, dass Kirstin Walter das Saftblog vom Netz nehmen will, da sie nicht das Risiko eingehen will, sich die Firma durch die Sache ruinieren zu lassen. Weiters sagt sie (ganz zurecht!), dass ein Business Blog, welches der Kommunikation mit den Kunden dienen soll, nicht funktionieren kann, wenn man keine Ideen/Gedanken zur außerbetrieblichen Themen formulieren darf. [...]

Christof, absolut korrekt kann ich da nur sagen. Es geht nur mit Diplomatie. Alles andere ist schwarzweiß. Dies ist eine Chance für uns alle, wie übrigens alle Konflikte und Momente in unserem Leben. Nutzen wir sie!

Ich habe mir viel zu viel durchgelesen und angesehen zu diesem Thema. Und bin zu meiner Überzeugung gekommen, dass viele die Welt eben einfach sehen wollen. Da gibt es immer Täter und Opfer. Ist doch einfach so.Groß ist immer Täter, klein ist immer Opfer. Auf der einen Seite regen sich alle über Gerorge W. Bush auf. Weil der ein Opfervolk zum Tätervolk macht. Ich als Deutscher weiß wovon ich rede. Und alle sind sich im Fall Bush einig, dass man auf die Gewalt nicht mit Gewalt antworten darf. Das Ergebnis können wir uns jetzt alle ansehen.

Auf der anderen Seite wiederfährt uns im Kleinen diese Art der Begnung ganz ähnlich. Und siehe da, hier rennen Massen von Bushs herum. Ihr glaubt Androhnung und Drohung nicht mit politischen Mitteln lösen zu können. Nicht mit Diplomatie. Ihr ruft auf zum kollektiven Gegenstoß. Seit mir nicht Böse, aber in der sache ist das dumm. Sehr dumm. In der Befriedigung eures vereinfachten Opfer und Täter spieles, scheint es euch aber Spaß zu machen.

Unrecht muss mit aller Gewalt begegnet werden?! Toll. Ich muss den meisten Trittberettfaheren leider bescheinigen das ihr die Chance die uns geboten wurde nicht erkennt. Eben nicht zu den selben Mittel zu greifen. Die uns täglich begegnen und bedrohen. Sonder die Waffe der Dipolmatie zu nutzen. Und zwar kollektiv.

Nein ihr versucht sogar das Feuer zu schüren. Den Täter als ständig wachsendes Monster dar zustellen. Und das Opfer als die einsamme kranke Großmutter.

Wie soll daraus eine Lösung entsehen? Wo soll da der Ausweg sein für das Problem? Wie sollen sich die beiden Parteien jetzt verhalten, wenn alle einen Sieger und einen Verliere wollen? Ihr wollt Blut sehen!

Schade, eine weiter Chance verpasst. Und Danke für den Hinweis, aber das ist nicht Will Smith, obwohl die Ähnlichkeit schon unglaublich ist, sonder das ist….

[...] Roberts Artikel bringt es recht gut auf den Punkt: [...]

[...] Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat offenbar Erfolg mit seiner Abmahnung gegen das “Saftblog” der Kelterei Walther’s. In zwei Beiträgen hatten sie den Begriff “Olympia” in der Überschrift und die olympischen Ringe im Text verwendet. Die olympischen Symbole sind allerdings markenrechtlich und durch ein Sondergesetz geschützt. Der DOSB schickte über seine Anwälte eine Abmahnung, zeigte über den Pressesprecher dann doch ein wenig Verhandlungsbereitschaft und erhält nun doch die ABmahnung “voll umfänglich” aufrecht. Um den drohenden Abmahnkosten von 150.000 Euro und einem Gerichtsverfahren zu entgehen, wird Kirstin Walther die Unterlassungserklärung wahrscheinlich unterzeichnen. Das gab sie heute in einem Artikel bekannt. Hintergründe zum Fall zum Beispiel in diesem Artikel im UPLOAD-Weblog. Eine spannende Diskussion gibt es bei Basic Thinking. [...]

Ich hab mir mal ein paar Gedanken gemacht, wie eine schlagkräftige Organisation die Publisher im Netz schützen könnte. Steht zur Diskussion.

[...] DOSB vs Saftblog: DOSB drückt auf den Abzugshahn (tags: abmahnung dosb moral pr-gefasel) [...]

[...] Seltsam was so um DOSB und Saftblog abgeht. Mehr bei Basic Thinking. [...]

Ähhhm, Christoph?

Schon mal ne Abmahnung in der Hand gehabt? Da steht nicht drauf: “Ruf mal bitte die Firma xyz an, und sach denen, dass es mir leid tut”.

Nein, das ist ein Schriftverkehr mit dem Anwalt. Und da stehen Sachen drin, die klingen so als hättest Du 3 Omas hintereinander überfahren. absichtlich! D.h. alles was Du jetzt sagst, wird gegen Dich verwendet. Also wirst Du zu einem Anwalt gehen, der dann ebenfalls Schriftstücke aufsetzt, die so klingen als ob der Abmahner die Omas vor Dein Auto geschubst hat. Ebenfalls absichtlich!

;-)

Und auch für Dich noch einmal zum Mitschreiben. DER DOSB HAT KEINE MARKE!!! Darum gibt es ja das Olymp-Gesetz, welches verfassungswidrig sein könnte (nach Aussage von Richtern).

Und jetzt guck bitte auf das Saftblog, lies Dir die Artikel durch, die wo Holzmüller so widerborstig die NICHTMARKE des DOSB verletzt hat.

Und dann… lies Dir nochmal durch, was Du hier geschrieben hast.

*kopfschüttel*

P.S.: Ein schönes Portrait von Will Smith hast Du da auf Deinem Blog ;-) Wegen sowas ist z.B. mal ein “Küchenblogger” kräftig abgemahnt worden, Stichwort Urheberrechtsverletzung. Wenn´s also nicht von Dir fotografiert worden ist, würde ich es lieber nicht dort abbilden, sonst kommt vielleicht irgendwann mal eine windige Firma und verlangt von Dir Geld.
Das ist jetzt übrigens nicht als Drohung oder “Anmache” von mir geschrieben worden – sondern als reiner Hinweis. Denn leider machen Abmahnungen auch vor Privatpersonen nicht halt.

Der Saftblog ist ein kommerzieller Blog: Richtig?! Und dieser hat das Logo dieser Organisation benutzt: Richtig?!

Diese Organisation hat von seinem Recht gebrauch gemacht, einem Urheberverstoß nach zu gehen: Richtig?!

Tut mir leid: Ich hätte da sofort angerufen, mich entschuldigt, das Logo und die Beiträge aus meinem Blog entfernt und würde versuchen mit einem blauen Auge davon zu kommen.

Deskalation um jeden Preis. Und ein paar Kisten Saft hätte ich auch noch raus geschickt. Das wäre mein erster Weg gewesen. Diese Unart alles auf eine Konfrontation ankommen zu lassen, nur weil einem der Mut fehlt “Entschuldigung” zu sagen.

Fast alle in diesem Blog klagen über das gefühlte Unrechtbewußtsein dieser Organisation. Das ist blödsinn. Da ist das Logo auf einem kommerziellen Blog. Das ist da. Und jeder der eine Firma weiß was der Umgang mit dem eigenen Logo bedeutet. Jeder!

Wenn Morgen jemand in einem Blog schreibt das sein Kind einen höllischen Ausschlag am ganzen Körper von dem Saft des anderen Unternehmens bekommen hat und das Logo in seinem Beitrag verwendet. Was dann?!

Was dann?! Wo ist dann dieses unheimlich fundierte Rechtsbewußtsein? Genau! Recht im Sinne dessen über was
hier debattiert wird, ist nicht das was wir fühlen, meinen oder ahnen, sondern exakt das was im Gesetzbuch steht. Das kann auch Blödsinn sein, aber so lange es da steht, nennt man das Recht.

Und dieses Recht ob und das gefällt oder nicht, beschützt uns mehr als das es uns schadet. Deshalb, lieber Saftblog man bricht sich keinen Zacken aus der Krone, wenn man mal mit einer aufrichtigen Entschudligung das Gespräch eröffnet.

Bei mir hat Offenheit und Direktheit bis jetzt Wunder bewirkt. Da schmelzen ziemlich große Eisberge, wie Eiswürfel in der Hand.

[...] Bei der Saftblog-Abmahnung ist die Kuh noch lange nicht vom Eis. Die Beschwischtigungs-Aktion durch den Pressesprecher vom Wochenende waren reine PR-Gewäsch, quasi eine kleine Beruhigungpille für die aufgestachelte Blgosphere. [...]

[...] Unter diesem Aspekt, hat die Blogosphäre einen Sieg gegen DOSB errungen, selbst dann wenn der Saftblog kleinmütig das Feld der DOSB überlassen sollte. [...]

@Huber

Deinen dümmlichen Blog liest niemand, wie dir der Niggemeier schonmal versucht hat zu verklickern. Aber du scheinst ja wirklich enorm merkbefreit zu sein.

Was sollen denn solche Kommentare? Du machst dich damit nur selber zum Clown, indem du allen deine Unwissenheit auf dem Silbertablett servierst.

Es gibt leichte Entwarnung: Die Anwälte des DOSB haben unserem Anwalt heute mittag mitgeteilt, daß nun doch Gesprächsbereitschaft besteht. Ich hoffe, dieses Hin und Her geht Euch nicht auch noch so an die Nerven wie uns. Stellungnahme unseres Anwaltes wurde im Saftblog veröffentlicht.

Kurzer Klugscheißeinwand: Google.de ist eine bei der Denic gemeldete Domain und die einen Deutschen Treuhänder oder Sitz der juristischen Person, die die Domain hält, in Deutland erforderlich macht um genau hier auch unter die deutsch e Rechtssprechung zu fallen. Google hat für diese Ansprüche, Abmahnungen etc. einen eigene Rechtsabteilung in Deutschland und auch ohne dass ich weiter recherchiere, denke ich ist Abteilung des Unternehmens stets gut beschäftigt.

Selbst einmal eine Kuh auf dem Eis gehabt, habe ich vollstes Verständnis für den Saftblog.

Ein Unternehmen steht zwischen den Stühlen. Einerseits hat das Unternehmen den Profit als oberste Priorität zu betrachten. Doch als Teil dessen was unsere Gesellschaft ausmacht, kann sich ein Unternehmen nicht der sozialen Verantwortung entziehen und zwar sowohl für die Mitarbeiter, die Kommune als auch für den Staat und die Welt insgesamt.

Es gibt viele Beispiele bei denen das Unternehmen mit der obersten Priorität unter Verweis auf die Verantwortung für die Mitarbeiter die restliche Verantwortung von sich weist.

Dies ist nicht ein Vorwurf, der sich gegen das Walther Saftblog richtet, eher ein Gedanke, den man wachhalten sollte.

Die Unfreiheit ist wie sie ist, weil die Summe der einzelnen Vorfälle das Gesamtbild ergibt. Wir leben die Rede-Freiheit, die wir uns schaffen.

Blogger klein halten…

Es gibt schon sehr, sehr viele Beiträge zum Thema Abmahnungen gegen Blogger – ganz aktuell ist Saftblog vs. DOSB, ich verweise mal auf die Diskussionen bei Robert. Mich beschleicht schon seit längerem ein merkwürdiges Gefühl zu diesem Thema und es …

Vielleicht gibt mal einer ein paar Links/Literaturhinweise mit denen man sich in konziser Form darüber informieren kann, wodrauf in diesem Land alles geachtet werden muß, wenn man als Blogger den Mitmenschen seine Meinungen kundtun will, ohne dabei abgemahnt zu werden.
Oder jemand schreibt eine solche Fibel.
Ich find btw, dass Dr. Huber einige interessante Aspekte in die Diskussion eingeführt hat. Z.B., dass die Abmahner einfach nach bestimmten Mechanismen agieren. Immer wichtig (und oft total schwierig) zu versuchen, die Beweggründe des “Gegners/Feindes” zu verstehen.

@Frank Huber:
Auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Erst informieren, dann kommentieren.

Google kann gar nicht abgemahnt werden.
1. Der Sitz von Google ist in den USA. Und auch die Server stehen nicht in Deutschland. Daher gilt weder deutsches Wettbewerbsrecht, noch deutscher Markenschutz.
2. In Deutschland fällt Google unter die Kategorie Portale, die nicht eigene Inhalte veröffentlichen, sondern die Inhalte Anderer durchsuchbar machen. Daher haftet Google auch nicht für das, was man mit Google finden kann.
3. Derjenige der veröffentlicht hat, was über Google zu finden ist, haftet allerdings und kann also auch abgemahnt werden, aber auch nur, wenn er Deutscher ist oder in Deutschland wohnt.

Wer sich selbst als der “Weise aus dem Medialand” bezeichnet, sollte das eigentlich wissen, Herr Huber.

Letztendlich ist die Rechtsgrundlage vorhanden – sorry wenn ich das Markenrecht genannt habe und das Olympiaschutzgesetz die eigentliche Grundlage ist und war. Im Ergebnis bleiben die tragischen Folgen diesselben, der abmahnende Verband arbeitet nicht im luftleeren Raum, sondern wird sicher jeden abmahnen, den er finden kann. Daher hätte ich schreiben sollen: vorher überlegt sich niemand, wer da abgemahnt wird.
Interessant ist die Historie des Olympiaschutzgesetz: Um die Bewerbung von Leipzig als Austragungsort für die olympischen Spiele 2012 nicht aus formellen Gründen zu gefährden, gab der Deutsche Gesetzgeber der Forderung des IOC nach Schutz der olympischen Symbole nach.
Insofern ist auch der Gesetzgeber Adressat der Kritik – andere Verbände wie die FIFA scheinen aber auch ganz gut in Sachen Markenrecht zu sein. Die letzte FIFA-WM war ja ein guter Beweis dafür.
Fazit für den kleinen Blogger: nutze keine fremden Symbole.
@RA Boecker: “entsprechende Schreiben gehen dann quasi automatisch raus”.
“Das sicherlich nicht. Das Risiko für den Markeninhaber wäre viel zu groß.”
Meine Frage: wozu gibt es dann Vollmachten für solche Fälle? Denn natürlich werden Anwälte nur dann tätig, wenn das Risiko gering ist. Wenn jemand die identischen olympischen Ringe ins Netz stellt, dann brauche ich nur zwei Augen um die Identität oder Ähnlichkeit der Ware/ Dienstleistung (W/D) zu erkennen. Nur so viel zum vorliegenden Fall. Aber Danke für die Hinweise, die als Hintergrundwissen hilfreich sind.
Ich habe übrigens auf meinem Blog noch einen interessanten Aspekt beleuchtet: warum wird Google eigentlich nicht vom DOSB abgemahnt? Die Bildersuche liefert Hunderte von Ringen … Darüber sollte man mal nachdenken!

[...] Eigentlich ist den Worten Roberts nicht mehr viel hinzuzufügen, eine Kleinigkeit würde ich dennoch gerne loswerden. [...]

Wenn jemand etwas Ahnung von Markenrechten hat, dann überträgt der Mandant meistens die Markenüberwachung an den Anwalt.

Ja, das wird (mitunter) so gemacht.

Dieser überwacht dann laufend die Marke und potenzielle Rechtsverletzungen – entsprechende Schreiben gehen dann quasi automatisch raus.

Das sicherlich nicht. Das Risiko für den Markeninhaber wäre viel zu groß.

Vorher überlegt sich da niemand was.

Das ist Unsinn. Es muß (und sollte) in der Kollisionsüberwachung eine ganze Menge geprüft werden. Und die Prüfung geht nicht ohne Nachdenken und Überlegen.

Alleine schon deswegen, weil im Einzelfall die Identität (das ist recht einfach) oder Ähnlichkeit des kollidierenden Zeichens mit der Marke (das kann komplizierter sein) sowie die Identität (auch das ist einfach) oder Ähnlichkeit der Ware/Dienstleistung (W/D) beurteilt werden muß (und diese Beurteilung kann hochkompliziert sein, denn es gibt in derselben W/D-Klasse unähnliche W/D und es gibt in eigentlich unähnlichen Klassen ähnliche W/D).

Grüße

@Herrn Doktor(!!!) Frank Huber

Bitte lassen Sie doch Ihren dämlichen Unsinn woanders ab. Dass Sie keine Ahnung von der Materie haben, zeigen Sie ja immer ganz deutlich.

@Robert
Bitte lösch den Unsinn von dem Troll. Ist ja kaum auszuhalten. Ich lese deinen Blog wirklich gern, aber bei solchen Kommentaren wird mir schlecht.

@Lothar Baier
Danke!

@Frank Huber:

Wer andere belehren will, sollte sich erst mal sachkundig machen. Der DOSB besitzt KEINE! Markenrechte, weder an der Wortmarke Olympia, noch an der Bildmarke der olympischen Ringe. Beide Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt mehrfach als nicht eintragsfähig abgelehnt.
Und das Olympiaschutzgesetz ist laut Aussage des einzigen deutschen Gerichts, das sich bisher damit auseinandersetzen musste (LG Darmstadt), verfassungswidrig.
Ergo verteidigt der DOSB Rechte, die er gar nicht hat. Dem klein beizugeben hieße, den DOSB über das deutsche Rechtssystem zu stellen. Sorry, aber in so einer Bananenrepublik mag ich nicht leben.

[...] Robert Basic findet wie immer deutliche Worte. Es ist zum Heulen! [...]

[...] Update: 19.12.2008 Der DOSB bleibt anscheinend hart wie ich dem Beitrag von Robert Basic entnehmen musste. Das ist auch eine Art den ol********* Gedanken in die Welt zu tragen. [...]

“The six colours, including the white background, represent the colours of all the world’s flags… this is a true international emblem.â€?

Baron Pierre de Coubertin

Der würde sich im Grab umdrehen!

[...] Mehr dazu bei Robert Basic >> [...]

Hey Morgenweiser, genau dazu ruft z.B. das Oldblog auf ;-)
Nimm Kontakt zum MdB auf!

Und was auch Dich als “Mediaexperten” interessieren dürfte… Die grundsätzliche Frage, die hinter der ganzen Geschichte steckt:

Schließt sich Meinung und Kommerz aus?
Dazu: Link zum Artikel im Law-Blog

Denn, wenn das so ist – dann heißt das bald bye-bye für sehr viele Corporate Blogs…

DAS ist hier das eigentliche Thema, imho!

PS: Es besteht auch ein großer Unterschied zwischen Deiner “gefühlten Abmahnung” und den teilweise absurden Anschuldigungen, die der Fa Walthers vorgeworfen werden. Ich sag da nur: “Rufausbeutung”, Meta-Tags als Slogans (formerly known as unschuldige Überschriften :)

… Olympia? Ohne mich! Sollen die doch ihre hochsubventionierten Werbeveranstaltungen voller Anabolika-Zombies in Zukunft vor leeren Rängen verkaufen …

Wenn jemand etwas Ahnung von Markenrechten hat, dann überträgt der Mandant meistens die Markenüberwachung an den Anwalt. Dieser überwacht dann laufend die Marke und potenzielle Rechtsverletzungen – entsprechende Schreiben gehen dann quasi automatisch raus. Vorher überlegt sich da niemand was.
Und der Witz an dieser Sache ist doch die: die Blogszene wird da gar nichts dran ändern und steht (mal wieder wie bei der Küchenhure, dem Spears-Bilder-Nutzer, u.v.a.) vollkommen machtlos da.
Es hilft nichts den Mond anzuheulen – die Gesetze sind nun mal so und am Ende wird es so aussehen: Die Sache verläuft im Sande und die arme Frau Walther sitzt mit den Kosten alleine da.
Wer da was ändern will, der muss in einer Demokratie politisch Einfluss nehmen. Wie wäre es mit einem öffentlichen Brief an die Bundesjustizministerin? Einem Anruf beim MdB seines Wahlkreises? Einer breit angelegten Unterschriftenaktion?
Rumgemaule über die böse Welt bringt nix – Gehirn einschalten und aktiv werden schon mehr.

[...] Bringt Business Blogging wirklich etwas? Diese Frage dürfte sich Kirstin Walther von “Walthers Saftblog” öfter gestellt haben. Nach einer Abmahnung durch den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) mit massiver Kostenfolge heisst es nun: entweder der Blog oder das Unternehmen. Die “Kuh” scheint nicht mehr vom Eis zu holen zu sein – der DOSB drückt gnadenlos ab. [...]

Zuerst die Abmahnung schicken und dann via Pressesprecher Kontakt aufnehmen?

Sorry Frank. So macht man es nicht, wenn man wirklich die Markenrechte etc. schützen will und wirklich das Gespräch sucht. So macht man es, wenn man auf die Kohle aus ist.

Kohle für Hohle – das Prinzip, das die Welt beherrscht.

[...] Soeben habe ich auf XSBlog2.0 gelesen, dass Kirstin Walther darum gebeten hat, in Sachen DOSB das Saftblog nicht mehr zu verlinken. Bei Robert Basic kann nachlesen, dass man sich wahrscheinlich dazu entschliessen wird, die Unterlassungserklärung zu akzeptieren. Natürlich kann ich die Haltung der Walthers absolut verstehen. Sie tragen schließlich Verantwortung für ihr Unternehmen und für ihre Mitarbeiter und befinden sich somit nicht gerade in der Position, die Helden zu spielen. Andererseits muss ich Robert in vollem Umfang zustimmen, wenn er sagt: "Der DOSB-Fall ist stellvertretend für nachkommende Fälle eben nicht gegessen", auch wenn man die Reichweite dieser Aussage unter Umständen etwas relativieren muss. Die Sache mit dem DOSB ist ein Sonderfall, da hier der Markenrechtsschutz auf einem eigens für diesen Zweck beschlossenem Gesetz und nicht auf den üblichen Patents- und Markenrechtsbestimmungen basiert. Ein gezieltes Vorgehen gegen den DOSB betrifft also nicht zwangsläufig die gegenwärtige Abmahnpraxis im Allgemeinen. [...]

Ich fände es wirklich schade, wenn der Saftblog aufgeben müsste. Andererseits dürfen Blogger eben nicht alles und es ist doch logisch, dass man rechtlich geschützte Inhalte nicht einfach so nutzen darf. Ich als ebenfalls (in anderer Sache) Geschädigter sehe das auch mal von der anderen Seite. Diesmal hat es leider den/die Falschen getroffen, aber ich denke Fa. Walther wäre auch nicht glücklich wenn andere deren Inhalte, Namen und Marken einfach so nutzen würden.
Nur ob sie zur Abmahnung greifen würden, das glaube ich nicht. Ich habe es auch nicht getan – und nehme es eher sportlich. Das sollte der DOSB lieber auch tun und Fa. Walther lieber mal als Wiedergutmachung beim nächsten Jugendsportwettbewerb eine Palette Saft liefern lassen – damit wäre allen geholfen!

[...] Robert sagt dazu auf Basic Thinking Blog einiges: “DOSB drückt auf den Abzugshahn” und ich muss ihm da auch recht geben. [...]

[...] via Basic Thinking [...]