[...] dass sowas die Runde macht und genau dieses absehbare Grundrauschen wäre ein Grund für mich gewesen, [...]

Text: Christopher J. Peter

Ein nussbrauner Tisch vor roten Wanden. Sechs Jugendliche lümmeln sich auf hellen Holzstühlen und wirken etwas verloren in dem 40 Quadratmeter großen Raum im Burgertreff Stellingen. Die Neugründung einer linken Juso-Gruppe steht an, die erste seit Jahren. Da stürmen zwanzig weitere Jungsozialisten unter dem Banner ihres Hamburg-Chefs Daniel llkhanipour die Versammlung und verlangen lautstark Stimmrecht. Das schüchtert ein.
„Ich will hier wählen. Ich bin hier wahlberechtigt”. tönte Ilkhanipour laut Protokoll. Das ist falsch, da er bereits Mandatsträger in Harvestehude ist und genau deshalb nicht in Stellingen wählen kann. „Kommunismus pur. Schlimmer als zu SED-Zeiten*, pöbelt Ilkhanipour, eine Louis-Vuitton-Umhängetasche baumelt über der Schulter. in seinem Hemd steckt ein seidenes Anstecktuch. Nach tumultartigen Szenen wird die Wahl abgebrochen. Noch auf dem Parkplatz vor dem Bürgertreff hüpft er laut schreiend auf und ab und brüllt _Stellinger sind Wahlbetrüger.’
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Eine Problemanalyse der Hamburg-SPD ist ohne Kahrs nicht moglich.
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Der fragwürdige Auftritt des neuen Bundestagskandidaten der SPD Eimsbüttel ist gerade einmal ein halbes Jahr alt Streit und Flügelkämpfe gehören in die Politik wie Sand in die Wüste. Doch in Hamburg scheinen einzelne Körner das Machtgetriebe der Sozialdemokraten dauerhaft zu blockieren. Statt die schwarz-grüne Landesregierung vorzuführen, betreiben die Sozialdemokraten ihre seit Jahrzehnten gepflegte Lieblingsbeschäftigung – die Selbstzerfleischung – in einer noch nie da gewesenen Qualität
So auch erst vor wenigen Monaten bei der Suche nach den Kandidaten zur Bundestagswahl 2009. Als einer der führenden Vertreter der bundesweiten SPD-Linken und profilierter Außenpolitiker vertritt Niels Annen seit 2005 den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel als direkt gewählter Kandidat im Bundestag. Im Herbst kam die böse Überraschung. Mit hauchdünner Mehrheit von 45:44 setzte sich Ilkhanipour gegen Annen durch

Durch einen „generalstabsmäßigen“ Auftritt von angekarrten Jusomitgliedern“ habe der Juso-Chef Ilkhanipour in den Distrikten seine Truppen zu Delegierten gemacht, ohne dass offensichtlich war, dass er selbst Kandidat sein würde, kritisiert nicht nur der inzwischen zurückgetretene Kreis-Chef Jan Pörksen. Erst als er seine Mehrheit gefestigt hatte, gab Ilkhanipour sine Kandidatur bekannt.
Man könnte den Konflikt glatt als nickelige Lokalposse abtun, wären nicht zentrale Figuren der Führungsebene der Bundes-SPD zentrale Akteure in dem Politdrama.
Auf der einen Seite der jetzt abservierte prominente Partei-Linke Niels Annen. Auf der anderen Seite Johannes Khars. Der begnadete Strippenzieher, Sohn einer Bremer Senatorenfamilie, ist nicht nur Chef der SPD in Hamburg-Mitte, sondern ob seiner brachialen Art auch als Sprecher des Seeheimer Kreises, des rechten SPD-Flügels, im Bundestag gefürchtet.
Eine Problemanalyse der Sozialdemokratie an der Elbe ist ohne Kahrs nicht möglich. Die meisten Jusos sind auf seine Linie eingeschworen. Wer Karriere machen will pariert. Der 46jährige Reserveoffizier mit zackigem Kurzhaarschnitt und einem Talent zum Organisieren von Mehrheiten gilt als heimlicher Marionettenspieler hinter vielen parteiinternen Konflikten. Ihm wird vorgeworfen, schleichend die Übernahme des Hamburger Landesverbandes vorzubereiten. Ein Instrument soll dabei der gerade erst 27 Jahre alte Ilkhanipour sein, der ein Jahr für ihn gearbeitet hat.
Selbst die ehemaligen SPD-Bürgermeister Ortwin Runde und Henning Voscherau sprechen von „Hinterlist“ und „Betrug“ und davon, dass es Johannes Kahrs zuzutrauen sei, im Hintergrund die Fäden gezogen zu haben. Für die Bürgerschaftsabgeordnete Carola Ensslen ist der Vorgang dann auch „der Höhepunkt einer gezielten Unterwanderungsstrategie, die mit den Jusos begonnen habe und nun die Partei ergreift.“

Der qualitative Unterschied zu den Auseinandersetzungen der letzten Jahrzehnte besteht in einem Machtanspruch. der etablierte Grenzen ignoriert. Galt zwischen den Parteiflügeln bisher das Motto: „Ihr habt euren Kahrs, wir unseren Annen“, entwickelt sich aus dem ursprünglichen Geben und Nehmen ein Alles oder Nichts. Dass nun ausgerechnet mit Ilkhanipour ein langjähriger Kahrs-Zögling den Wahlkreis Eimsbüttel übernimmt, bringt die seit Jahrzehnten eingespielte und respektierte Links-Rechts-Arithmetik in Hamburgs SPD gewaltig durcheinander.
Spricht man mit Leuten aus dem Kreisvorstand Eimsbüttel und anderen Parteioberen, so schwingt Angst mit. Ein banges Zittern der Politiker darum, wer der nächste sein konnte, die Furcht davor, mit seinem Namen offen gegen Johannes Kahrs vorzugehen, gepaart mit immer neuen Schreckensgeschichten über die angebliche Fähigkeit des Verbindungsstudenten, innerparteiliche Gegner mürbe zu machen Die Sorge ist nicht ganz aus der Luft gegriffen.
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Telefonterror als Mittel der politischen Auseinandersetzung?
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„Ich krieg dich, du Schlampe!“ Monatelange nächtliche Drohanrufe dieser Art brachten 1992 die linke Juso-Landesvorsitzende Silke Dose regelmäßig um den Schlaf. Von der Polizei ließ sie eine Fangschaltung legen Sie vermutete einen Stalker. Irrtum. Den Ermittlern ging ihr lieber Parteifreund Johannes Kahrs ins Netz.

Daraufhin forderten über 50 hochkarätige Hamburger Sozialdemokraten Kahrs auf, von „sämtlichen Ämtern und Mandaten“ zurückzutreten und „zu prüfen, ob er einen weiteren Verbleib in der SPD (..) für sinnvoll hält’. Er hielt es und überstand die Telefon-Affäre nahezu unbeschadet.

Das Gerichtsverfahren, für das Kahrs den späteren Bürgermeister Ole von Reust (CDU) als Anwalt nahm, wurde gegen eine Buße von 800 Mark eingestellt Der Rechtsausleger der SPD gilt als Mann der harten Bandagen. der kein Mittel im politischen Machtkampf scheut Auch den Vorwurf, eine Juso-Wahl in Bremen manipuliert zu haben. konnte Kahrs nicht entkräften – der Urnengang musste wiederholt werden.
Nach einem Bericht der Zeitschrift BISS speichert er im Computer angeblich sogar die politische Gesinnung von SPD-Mitgliedern. Eine Augenzeugin: „Linke bekommen ein Sternchen, Rechte bleiben sauber.’ Ausgehend von seiner Machtbasis. den auf ihn eingeschworenen Jusos im Bezirk Mitte. bereitete Kahrs unbeirrt Stück für Stück seine weitere Karriere vor.
Gerade erst 34 Jahre alt, entriss der gewiefte Taktiker dem renommierten Inken Außenpolitiker Freimut Duve 1998 das Bundestagsmandat Die Parallele zum aktuellen Fall Ilkhanipours ist frappierend. Ebenso wie sein Zögling(Ilkhanipour) gab Kahrs seine Kandidatur erst kurz vor der parteiinternen Wahl bekannt, als er sich durch seine Jusos schon die Mehrzahl der Delegiertenstimmen gesichert hatte.
Als Kahrs 2002 Kreis-Chef von Mitte wurde, trat er in die Fußstapfen von Bausenator Eugen Wagner, seinem politischen Mentor. Doch während Wagner, der jahrzehntelang Wortführers des rechten SPD- Lagers war, auf den Ausgleich und Absprachen setzte, hatte Kahrs weitergehende Ziele
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Feindliche Übernahme traditionell linker Kreisverbände
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„Bereits 2003 haben die Kahrs-Anhänger erste Jusogruppen bei uns in Eimsbuttel ubernommen“, so ein Mitglied des dortigen Kreisvorstandes, das ungenannt bleiben möchte. Während in ganz Hamburg immer mehr Jusos des sogenannten rechten Lagers zuerst die Jugendorganisation übernahmen und anschießend nach politischen Ämtern in der Partei strebten, schob Eimsbüttel dem Übernahmeversuch erst einmal den Riegel vor. Mit einer Verzweiflungsstrategie
„Da wir nicht genug Nachwuchs mobilisieren konnten, lösten wir einfach unsere Jusogruppen auf“, so das Kreisvorstandsmitglied. „Neugründungen konnten so durch die Distrikte überwacht werden“ Nach zwei Jahren musste diese politische Vogel-Strauß-Taktik aufgegeben werden Inzwischen sind alle Jusogruppen in Eimsbüttel und fast alle in Hamburg mit Gefolgsleuten des mächtigen Mitte-Mannes besetzt. Die rechte Revolution bei der Jusos erfasst inzwischen die ganze (Hamburger) Partei. Bereits im Frühjahr 2008 konnte nur mit Not die Übernahme der für die Macht im Kreis entscheidenden Schlüsseldistrikte Eimsbüttel Nord und Süd sowie Schneisen verhindert werden.
Eine tektonische Machtverschiebung in der Hamburger SPD zu Gunsten von Johannes Kahrs scheint nur eine Frage der- Zeit. „Bereits jetzt sind einzelne Distrikte in Wandsbek und Nord in der Hand von Kahrs-Jüngern, ebenso weite Teile des SPD-Landesverbandes“ erläutert das Kreis-Vorstandsmitglied. Dass sich der bisher eher farblos agierende SPD-Landeschef Ingo glatt für Ilkhanipour und gegen die mögliche Wahl eines dritten Kandidaten ausgesprochen habe, sei für viele nur ein weiteres Zeichen dafür, unter welch immensem Druck der Landeschef aus dem Kreis Wandsbek bereits jetzt stehe.
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Junge Mitglieder werden zur Loyalität erzogen
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Das erfolgreiche Anwerbender Jusos folgt dabei immer dem gleichen Muster. Junge Mitglieder werden mit „kostemlosen Saufen, gemeinsamen Busfahrten nach Berlin und der Aussicht auf eine Praktikantenstelle, ein Mandat oder einen Job im Karrierenetzwerk von Kahrs zur Loyalität erzogen. Das System Kahrs ist auf Wachstum ausgelegt Die Währung für den eigenen Aufstieg ist das eigene Anwerben weiterer Mitglieder – ähnlich einem klassischen Schneeballsystem, das expandieren muss, um sich am Leben zu erhalten. Dieser Grundkonflikt der Hamburger Sozialdemokratie ist also weniger inhaltlicher Art sondern vielmehr an Mandaten und Macht festzumachen. „Langfristige Kompromisse innerhalb der SPD werden dadurch zwangsläufig unmöglich“, heißt es nicht nur aus Eimsbüttel „Spitzenfunktionäre von Kahrs arbeiten nur solange vernünftig mit, bis sie heimlich eine Mehrheit akkumuliert haben und alle anderen aus den Ämtern drängen. Das hat schon beinahe etwas von politischen Schläfern, die auf ihre Aktivierung warten.
Als Ressource für diese aufwendige Form der eher orientalisch anmutenden Form des Neopatrimonalismus in der Hamburger SPD dienen dem leidenschaftlichen Reserveoffizier seine lukrativen Kontakte in die Rüstungswirtschaft. Die Hamburger Morgenpost berichtete, dass Firmen wie „Krauss-Maffei Wegmann“ und „Rheinmetall“ 2004 und 2005 rund 100.000 Euro für die Wahlkämpfe der Machtmaschine Kahrs zur Verfügung stell(t)en.
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Wie rund 1000 Briefwahlzettel aus einer Urne in der Parteizentrale verschwinden?
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Pikant: Beide Firmen entwickeln den Schützenpanzer Puma, für den die Projektsumme von zunächst zwei auf derzeit drei Milliarden Euro erhöht wurde. Kahrs ist seit dieser Legislaturperiode mit allen Parlamentsangelegenheiten für das Projekt federführende befasst. Als sich der damalige Landesvorsitzende Mathias Petersen für eine schärfere Überwachung der Rüstungsspenden aussprach und mit weiteren politischen Vorstößen wie einer einsehbaren Datei für Sexualstraftäter politisch ins Aus schoss, wurde er auf Betreiben seiner innerparteilichen Gegner entmachtet. Eine der Schlüsselfiguren: Johannes Kahrs, der mit durchsetzte, dass sich Petersen einer Mitgliederbefragung stellen musste.
Die Ouvertüre zu einem Skandal, der bundesweite Wellen schlug: Bei der Wahl kam es zum Stimmenklau. Rund 1000 Briefwahlzettel verschwanden aus einer Urne in der Parteizentrale. Obwohl der damalige Landesvorsitzende Mathias Petersen auch ohne die fehlenden Stimmen die Mitgliederbefragung haushoch gewonnen hätte, wurde er nicht Spitzenkandidat. Der Diebstahl ist bis heute nicht geklärt.

© SZENE HAMBURG | FEBRUAR 2009

Ich blogge überwiegend kritisch über meine Partei und habe bisher (trotz einer gewissen parteiinternen Strahlkraft) keine Zensurversuche meiner Grünlinge wahrnehmen können. Selbiges gilt auch für sämtliche mir bekannte Grünblogger, angefangen bei der Zeitrafferin bis runter zu den kleinen Blogs der Grünen Jugend.
#19
Die SPD eine Programmpartei? Demnächst wieder?

@ #2: schau doch mal hier vorbei. Das ist ganz neu:
http://www.polixea-profile.de
Das ist natürlich eines von diversen Experimenten zum Thema, das insgesamt in Deutschland noch in den Kinderschuhen steckt.
Richtig peinlich wirds dann hier:
http://www.team-beckstein-08.de/

Bis zur Bundestagswahl wirds sich aber meiner Meinung nach noch Einiges tun. Wir dürfen gespannt sein und hoffen…

[...] http://www.basicthinking.de/bl.....-das-netz/ http://blog.nrwspd.de/2008/07/.....bschalten/ http://wolfwitte.de/?p=239 http://wolfwitte.de/?p=238 http://www.basicthinking.de/bl.....spdnet-ii/ [...]

[...] SPD-Plattform, die Beck-kritische Beiträge (eines Juso Mitgliedes!) von der Webseite tilgte. Robert Basic fragt sich in der Folge, ob die deutsche Politik überhaupt reif ist für das Netz und [...]

[...] dass sowas die Runde macht und genau dieses absehbare Grundrauschen wäre ein Grund für mich gewesen, [...]

[...] zum ersten Artikel über die Löschung eines Forums auf meineSPD.net (einem Social Network der SPD, das von [...]

[...] *ist* ein soziales Netzwerk und das seit ca. 145 Jahren. So formulierte es Arne Klempert in einem Kommentar bei Robert Basic. Der Gedanke liegt verblüffend nahe, aber ist er tragfähig? Und: Kann man mit [...]

[...] Vorgang wird mittlerweile auch in der Blog-Szene rege diskutiert, etwa bei Robert Basic, Wolf Witte. Merle um 16:03 Keine Kommentare | Permalink | Trackback URL  Mein Kommentar [...]

Ich denke Partein und Verbände, Vereine haben ein Problem. Sie tauschen demokratische Prozesse und Strukturen gegen Parteidisziplin.

D.h. man wählt Personen, Strategien und Ziel und danach setzt man das was da raus gekommen ist um.

Parteidisziplin schwindet nun ja schon seit Jahren, mit dem Ergebnis, dass kein vernünftiger Mensch sich den Blödsinn noch antut. Ergo Politiker werden schlechter.

Die Web2.0 beschleunigte Verfall wird diesen Trend beschleunigen.

Das stand nicht nur bei der BILD. :)
Ich nehme es der SPD nicht übel den Störer zu kicken, selbst schuld, wer auf SPD-Platformen publiziert. Und Beck muss doch wenigstens in einem einzigen Inhaltsangebot sakrosankt sein, der Arme.

“Gemeint ist aber eine andere Partei mit einem N statt einem S.”

Naja, so ein SPD-Verbot hätte ja auch was für sich. Und wenn das sogar schon SPDlern rausrutscht … Freud, ick hör Dir labern. ;-)

Zu deinem Bild wie es in Parteien zugeht möchte ich eigentlich nichts groß sagen. Ich finde es nur schade, dass du offensichtlich wirklich glaubst, dass alle Menschen die in Partein aktiv sind, gelinde gesagt “A……..” sind. Zumindest transportierst du es so.

Der Hinweis weiter oben, dass Parteien schon immer Social Networks waren, nur eben ohne Internet ist richtig. Sollte man mal darüber nachdenken.

Mit meineSPD.net versucht die SPD ein Portal und SN aufzubauen um ihre Mitglieder besser zu vernetzen. Auch um besser Kampas zu fahren, logisch. Hubertus Heil dürfte da mit Blick auf die USA und die nahende Bundestagswahl so seine Hoffnungen haben.
MeineSPD.net ist auch für Nichtmitglieder offen. Als Mitglied hat man nur zusätzlich Zugang zu einigen Dokumenten und FAQs (z.B. Der GEMA Vertrag der SPD usw.). Ansonsten wird alles brüderlich geteilt. Die Forendiskussionen sind teilweise heftig. Die Blogs kontrovers. Das ist nichts neues für die SPD – die SPD ist eine Programmpartei und das heißt übersetzte. Es wird dauernd gestritten *g* (Ich sehe das aber positiv).
Aber irgendwo muss man halt auch die Grenze setzen. Wenn in MeineSPD.net ein Beitrag erscheint “Stürzt Beck” (war ja quasi ein Forum in dieser Form) kann man das mit einem Artikel in der Parteizeitung Vorwärts vergleichen (Denn beides gehört der Partei und untersteht ja dem Parteichef selbst.)
Bedenkt man die Hinweise weiter oben (Titeländerung hätte gereicht), dann sehe ich das ganze eher entspannt.

Einen Punkt möchte ich noch ansprechen. Oben wurde öfters die Meinung geäußert, dass das Internet keine Rolle für Parteien spiele, nur alte Menschen die uns regieren und nichts davon verstehen usw. ect.

Die Parteien und ihre Strategen denken sicher intensiv über das Medium Internet nach. Nur überlegt Euch mal selbst: Was macht ein Durchschnittsnutzer im Netz so. Die meisten hier sind ja starke Nutzer des Internets und Blogger dazu. Unser Onlineverhalten ist durchaus von Otto-Normal-User zu unterscheiden.

Parteien brauchen aber nicht nur grenzenlosen Cyberspace um Wahlen zu gewinnen. Wichtiger ist der Kontakt vor Ort!
Wenn ihr mich fragt, wer mich bei der letzten Gemeinderatswahl gewählt hat, dann sicher kein Blogleser aus Hamburg. Die Blogleser aus dem Ort? Vielleicht, aber das sind dann 3-5 Personen… Ich denke ihr versteht worauf ich hinaus will.
Web 2.0 + Politik ist für manche Kampas sicher sinnvoll. Für normale Parteiarbeit kann es aber nur eine Ergänzung sein. Lasst Euch auch nicht von Obama blenden. wir haben starke Parteien. Man kann sich leicht an eine Person anbinden, aber eine amorphe Masse namens Partei kann man schlechter als Profil im Netz verkaufen…