[...] dürfte ein zäher Kampf werden, der an den lauten Protest aus dem Netz gegen die geplanten Netzsperren gegen kinderpornografische Websites in Deutschland im Jahr 2009 [...]

[...] das im vergangenen Jahr Basic Thinking ersteigerte – und wer uns kennt, weiß, dass wir für ein freies und transparentes Internet sind. Ich wunderte mich aber ebenfalls darüber, dass in keinem Bericht auch nur der Versuch [...]

[...] wirklich Unmut in den Reihen der SPD, die “jungen Wilden” machten in letzter Sekunde Rambazamba, weil sie verstanden hatten, was hier auf dem Spiel stand. Der Online-Beirat hatte einen offenen [...]

[...] Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen“ wurde heute im deutschen Bundestag mit 389 zu 128 Stimmen angenommen. Damit werden alle Internetzugangsprovider in Deutschland dazu verpflichtet all jene Seiten, die [...]

[...] seine Parteikollegin Frau Dr. Ursula von der Leyen (Codename: Zensursula) wurde für ihre Netzsperren-Einfällen mit einem Preis bedacht. Die Rede hielt Alvar Freude vom Förderverein Informationstechnik und [...]

[...] den Nachrichten-Mainstream hineingetragen wird. Eine ähnliche Entwicklung hätte ich mir bei der Debatte um Netzsperren [...]

[...] dem umstrittenen Erfolg von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen bei der Durchsetzung von Internetsperren soll schon bald die nächste Zensursula-Runde eingeleitet werden. Zwar liegt die Betonung in [...]

[...] dem umstrittenen Erfolg von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen bei der Durchsetzung von Internetsperren soll schon bald die nächste Zensursula-Runde eingeleitet werden. Zwar liegt die Betonung in [...]

PUSTEKUCHEN! niemand da, niemand verantwortlich, keine handhabung, kein ansprechpartner. nix! das medium internet ist keine gabe von gott oder irgendeine heilsvolle weltverbesserungsmaschine – es ist auch nicht dafür erfunden worden, politik zu machen. politik machen menschen und die müssen evtl. alle 4 jahre ausgetauscht werden. an der wahlurne. im realen leben. da draussen. wo auch bittbull-harry und oma dümmels leben und eine meinung haben.

ach und zu @” Aber just in diesen Tagen kann man feststellen, dass dem nicht immer so bleiben muss, weil sich Menschen mit politischem Bewusstein heute auch anders formieren können als über die Ochsentour in poltischen Parteien.”

da denk noch mal drüber nach. du kannst im blog oder twitter viel denken und polemisieren… das recht will dir auch keiner nehmen … aber hast du schon mal versucht deine idee auch in der öffentlichkeit – evtl. in einer kleinen parteisitzung zu äußern? – von angesicht zu angesicht mit den menschen aus deiner nachbarschaft, aus deinem sozialen umfeld und kontext? das halte ich für weitaus schwieriger, verantwortungsvoller als das autistische und einkanalige bierzeltinternetten hier ;-)

wenn du ohne parteien etwas bewegen willst, dann mußt du – so fürchte ich – auf lange sicht konsequenterweise den staatsraum der demokratie verlassen. oder anders – je mehr parteien es gibt, desto instabiler werden staaten – siehe um 1933 Stichtwort “Ende der Weimarer Republik”

ich bin ja auch nicht wirklich gott ;-)

Der zentrale Punkt ist dieser schöne Passus aus unserem schönen GG (Art.21)

“Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.”

Die Parteien haben es verstanden, diesen Auftrag weitgehend zu monopolisieren, sie tun so, als wären sie allein diejenigen, die die politische Willensbildung zu kanalisieren hätten. Aber just in diesen Tagen kann man feststellen, dass dem nicht immer so bleiben muss, weil sich Menschen mit politischem Bewusstein heute auch anders formieren können als über die Ochsentour in poltischen Parteien. Das Internet bietet ihnen einen Raum dazu. und deshalb, genau deshalb ist das Internet unseren Politikern so verhasst,

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Das Verfahren erst sperren (im Sinne von Stoppschild), dann löschen hat u.a. ein Problem: Durch das Sperren warnst du die Betreiber. Sie können in aller Ruhe “umziehen”. Und das wiederum erschwert das Ermitteln und Löschen.

und eine e-petition, von der vielleicht 30 prozent der bevölkerung etwas mitbekommt, weil sie teil der infoelite ist, ist nichts wert, solange nicht auch die wahlen per gesetz im internet stattfänden – GOTT BEHÜTE!

ja, und ich bin für sperren! sperren, ermitteln und dann löschen!
wäre es euch anders herum lieber?

Deshalb musste das Zensursula-Gesetz ja unbedingt noch in dieser Legislaturperiode schnellschnell durchgepeitscht werden (die Schriftführer kamen kaum mit den wechselnden Aktenzeichen zurande), weil es in der nächsten Periode mit der FDP vermutlich eine noch schwerere Geburt gegeben hätte.

> was mache ich, wenn im internet jemand meine rechte verletzt?

Dann meldest du das, wenn es ein Straftatbestand ist, den Ermittlungsbehörden. Dank Vorratsdatenspeicherung ist dein Gegenüber mitnichten so anonym, wie es sich vielleicht wähnt. Oder wenn es um Zivilrecht geht, gehst du zu deinem Anwalt und mahnst ab. Weißt du eigentlich du, wie viele Blogger in den letzten Jahren schon abgemahnt wurden (manche aus Blauäugigkeit, manche weil sie es nicht besser verdient hatten)? Wenn du denen die momentan tausendfach runtergebetete Mähr vorplapperst, das Netz wäre ein rechtsfreier Raum, lachen sie dich aus. Und womit? Mit Recht.

Viel Spaß weiter im realen Leben. (Es soll Menschen geben, die sollen angeblich sogar beides haben – Real Life und eine Netzexistenz, aber das kannst du dir sicher nicht vorstellen)