Wir benutzen Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit der Website zu verbessern. Durch deinen Besuch stimmst du der Datenschutzerklärung zu.
Alles klar!
BASIC thinking Logo Dark Mode BASIC thinking Logo Dark Mode
  • TECH
    • Apple
    • Android
    • ChatGPT
    • Künstliche Intelligenz
    • Meta
    • Microsoft
    • Quantencomputer
    • Smart Home
    • Software
  • GREEN
    • Elektromobilität
    • Energiewende
    • Erneuerbare Energie
    • Forschung
    • Klima
    • Solarenergie
    • Wasserstoff
    • Windkraft
  • SOCIAL
    • Facebook
    • Instagram
    • TikTok
    • WhatsApp
    • X (Twitter)
  • MONEY
    • Aktien
    • Arbeit
    • Die Höhle der Löwen
    • Finanzen
    • Start-ups
    • Unternehmen
    • Marketing
    • Verbraucherschutz
Newsletter
Font ResizerAa
BASIC thinkingBASIC thinking
Suche
  • TECH
  • GREEN
  • SOCIAL
  • MONEY
  • ENTERTAIN
  • NEWSLETTER
Folge uns:
© 2003 - 2025 BASIC thinking GmbH
Archiv

Nur die Spitze des Eisbergs: US-Geheimgericht stoppte bereits 2011 illegale NSA-Überwachungsaktivitäten

Thorsten Nötges
Aktualisiert: 22. August 2013
von Thorsten Nötges
Teilen

nsa_eagle_eff - http://www.flickr.com/photos/hughelectronic/3531668253/

Die Electronic Frontier Foundation setzt sich seit Jahren schon für ein transparentes und gerechtes Internet ein, doch seit Bekanntwerden der breiten Überwachung durch die NSA ist die Initiative besonders aktiv und stellt sich quer, gegen die bestehenden Systeme und gegen das einfache Akzeptieren der Lage. Jetzt ist der EFF ein großer Erfolg gelungen: Nach mehr als einem Jahr – also schon lang bevor Edward Snowdens NSA-Leaks öffentlich wurden – wurde jetzt das abschließende Urteil in einem Prozess gegen das amerikanische Justizministerium gesprochen. Und endlich wird ein Dokument des Foreign Intelligence Surveillance Court (FISC) öffentlich gemacht (jedenfalls größtenteils), in dem die Überwachung durch die NSA als verfassungswidrig eingestuft wird.

Verfassungswidrig – sagt das zuständige Geheimgericht

Bereits im Juli 2012 musste der Direktor der nationalen Nachrichtendienste James Clapper einräumen, dass die NSA zumindest einmal gegen die amerikanische Verfassung verstoßen hat. Im September 2012 reichte die EFF ihre Klage gegen das Justizministerium ein, auf Freigabe der entsprechenden Dokumente. Das Ministerium verzögerte zwar das Verfahren über Monate bis Anfang 2013, als die FISA-Gesetze neu und strenger geregelt wurden – wohl in der Hoffnung, dass damit auch dieses Verfahren hinfällig sei. Doch die EFF konnte den Prozess fortführen bis zum jetzt gesprochenenen Urteil.

Das veröffentlichte Dokument, ein Meinungsmemorandum des FISC, stammt von Oktober 2011. Darin erklärt der damalige Vorsitzende des Geheimgerichts John D. Bates, wie exzessiv die NSA Daten sammelte, welche Defizite die Methoden in Bezug auf Gesetze und Verfassung hatten und wie die Regierung bewusst irreführende Informationen an die Öffentlichkeit gab, um von den möglichen Brüchen amerikanischen Rechts abzulenken.

BASIC thinking UPDATE

Jeden Tag bekommen 10.000+ Abonnenten die wichtigsten Tech-News direkt in die Inbox. Abonniere jetzt dein kostenloses Tech-Briefing:

Mit deiner Anmeldung bestätigst du unsere Datenschutzerklärung

  • 5 Minuten pro Tag
  • 100% kostenlos
  • Exklusive PDF-Guides

Wenig überraschend ist es den Behörden daher nun besonders wichtig, darauf hinzuweisen, und hervorzuheben, dass der NSA selbst erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit ihrer Sammelmethoden gekommen seien. So hätten die zwischen 2008 und 2011 erfassten Daten etwa deutlich mehr private Kommunikation beinhaltet als gedacht. Auch sei die Korrespondenz von US-Nutzern aufgezeichnet worden, für die aber weder der FISC noch die NSA zuständig sind. Natürlich sei das alles nicht beabsichtigt gewesen, heißt es. Außerdem sei das entsprechende Programm im Anschluss an dieses Memo noch 2011 gestoppt worden und gegen ein anderes, angeblich viel zuverlässigeres Überwachungsprogramm ausgetauscht worden. Aus den Dokumenten werde zudem klar, wie stark die rechtliche Kontrolle der Geheimdienste eigentlich sei.

Na also, keine Panik. Hätte es Snowden nicht gegeben, wir wüssten spätestens jetzt auch so vom Ausmaß der illegalen Schnüffelei. Sicher.

Ein erster, sehr kleiner Schritt

Bei dem Meinungsmemorandum handelt es sich um das erste Dokument aus dem FISA-Court, das jemals nach einem Verfahren unter Berufung auf den „Freedom of Information Act“ freigegeben wurde. Diese Regelung ermöglicht jedem, Einsicht in Regierungsdokumente zu fordern. Die EFF hatte das Verfahren vor einem Jahr angestrebt, erhielt aber zusätzliche Aufmerksamkeit durch die Veröffentlichungen von Edward Snowden und Glenn Greenwald.

Der EFF-Anwalt Mark Rumold zeigte sich trotz des langen Prozesses zufrieden. Der „Washington Post“ sagte er:

Es ist schade, dass es einen langen Prozess und das bedeutendste Leak der amerikanischen Geschichte brauchte, um endlich dieses Dokument veröffentlicht zu bekommen. Aber ich bin glücklich, dass die Verwaltung endlich beginnt, diese Debatte ernst zu nehmen.

In der Tat ist das zu begrüßen. Mit wirklicher Transparenz hat diese Art von Offenheit aber nichts zu tun. Dass sich die US-Behörden nun auch noch selbst für ihre Auskunft feiern, ist wirklich schlechter Stil. Ohne Snowden wüssten wir auch heute noch nichts von FISA, NSA und irgendwelchen Sammelprogrammen. Zwar ist es prinzipiell ein Schritt in die richtige Richtung, dass die US-Regierung seit gestern auf einer neuen Tumblr-Seite namens „IC on the Record“ mehr Informationen zur Arbeit der Geheimdienste bereitstellen will.

Allerdings bleibt unweigerlich das Gefühl, dass sich es auch hier wieder vorwiegend um eine Beruhigungspille für die empörte Öffentlichkeit handelt.

Bild: EFF / Flickr (CC BY 2.0)

Bondora

Anzeige

STELLENANZEIGEN
BASIC thinking Freiberuflicher Redakteur (m/w/d)
BASIC thinking GmbH in Home Office
Mitarbeiter:in Erasmus+ und Digitalisierung (...
Hochschule Reutlingen in Reutlingen
Praktikum Digitale Distribution & Online ...
LEONINE Holding GmbH in München
Marketing Specialist, Marketing Manager, Mark...
VTech Electronics Europe GmbH in Filderstadt
Praktikant (m/w/d) Online Marketing – Global ...
Rodenstock GmbH in München
Online Marketing Manager (m/w/d) mit Schwerpu...
ISOTEC GmbH in Bergisch Gladbach

Du willst solche Themen nicht verpassen? Mit dem BASIC thinking UPDATE, deinem täglichen Tech-Briefing, starten über 10.000 Leser jeden Morgen bestens informiert in den Tag. Jetzt kostenlos anmelden:

Mit deiner Anmeldung bestätigst du unsere Datenschutzerklärung

THEMEN:NSA
Teile diesen Artikel
Facebook Flipboard Whatsapp Whatsapp LinkedIn Threads Bluesky Email
vonThorsten Nötges
Folgen:
Thorsten Noetges ist Nerd, Gamer,und seit 1995 im Internet zu Hause. Er hat von 2013 bis 2014 über 100 Artikel auf BASIC thinking veröffentlicht.

Anzeige

EMPFEHLUNG
IT-Sicherheit 2025
IT-Sicherheit 2025: Was jetzt zählt und wie du schnell handelst
Anzeige TECH
Bitpanda x pepe
1 Million PEPE Coins geschenkt: So sicherst du dir den Krypto-Bonus bei Bitpanda
Anzeige MONEY
PŸUR
Internet, das nie teuer wird – für nur 19 Euro pro Monat
Anzeige TECH
UPDATE – DEIN TECH-BRIEFING

Jeden Tag bekommen 10.000+ Abonnenten von uns die wichtigsten Tech-News direkt in die Inbox. Abonniere jetzt dein kostenloses Tech-Briefing:

Mit deiner Anmeldung bestätigst du unsere Datenschutzerklärung

LESEEMPFEHLUNGEN

China: Kapazitäten aus Solaranlagen nehmen 2022 um 90 Gigawatt zu

Überwachungskameras vor Wolken
Archiv

Farbige Menschen werden durch Überwachungsmaßnahmen öfter benachteiligt

Google Suchmaschine
Archiv

Google verspricht transparente Entwicklung von neuen Trackings-Standards

Leuchtschild "Ad"
Archiv

Mozilla und Meta arbeiten an neuartigem Weg zum Ausspielen von Werbung

Jeff Bezos, Elon Musk, reichsten Menschen, Warren Buffet
Archiv

Bezos, Musk und Co.: Das sind die 10 reichsten Menschen der Welt

Archiv

UK: Emissionen von neu zugelassenen Fahrzeugen erreichen Rekordtief

Mehr anzeigen
Folge uns:
© 2003 - 2025 BASIC thinking GmbH
  • Über uns
  • Mediadaten
  • Impressum
  • Datenschutz
Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?