Ein US-Gericht hat Parler gegen Amazon abblitzen lassen. Demnach muss Amazon die unter Trump-Fans beliebte Plattform nicht erneut hosten. Bedeutet das nun das Parler-Aus?
Es sieht immer düsterer aus für Parler. Das soziale Netzwerk, das sich als Ort für „freie Rede“ im Netz versteht und vor allem unter Trump-Anhängern beliebt war, muss nun den nächsten heftigen Schlag einstecken.
Parler wollte vor Gericht durchsetzen, dass Amazon die Plattform per einstweiliger Verfügung erneut hosten sollte. Diese Forderung hat ein US-Gericht nun abgewiesen.
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Vorwürfe: Amazon und Twitter verschwören sich gegen Parler
Parler hatte vor etwa einer Woche eine Klage gegen Amazon eingereicht. Darin ging es um die Entscheidung Amazons, den Hosting-Support für die Social-Media-Plattform zu beenden.
Amazon hatte diese Entscheidung nach den Angriffen auf das US-Kapitol getroffen.
Der Online-Konzern hatte befunden, dass die hetzerischen Posts auf der Plattform die Gewalttaten befeuerten. Laut Amazon habe Parler nichts unternommen, um dies zu unterbinden, woraufhin Amazon den Hosting-Support für Parler beendete.
Seitdem ist Parler ohne Host. Denn kein anderes Tech-Unternehmen will nach den Kapitol-Ereignissen mit Parler zusammenarbeiten. So hatten zum Beispiel auch Apple und Google die Parler-App aus ihren Stores geschmissen.
Parler klagte daraufhin. Unter anderem warf Parler Amazon vor, sich mit Twitter abgesprochen und so das Wettbewerbsrecht verletzt zu haben. Auch habe Amazon mit der plötzlichen Kündigung die Vertragsvereinbarungen mit Parler verletzt.
Das seien Gründe für eine einstweilige Verfügung, um die Hosting-Dienste für Parler wieder herzustellen, fand Parler.
Richterin lässt Parler abblitzen
Ein Gericht im US-Bundesstaat Washington sah dies aber anders. Es habe keine Beweise für die Vorwürfe von Parler gegeben. Somit sah Richterin Barbara Rothstein keine Grundlage für eine einstweilige Verfügung gegen Amazon.
In dem Verfahren wurde auch deutlich, dass Amazon Parler offenbar mehrfach und schon Wochen vor dem Support-Ende dazu aufgefordert hatte, die Aufrufe zu Gewalt auf der Plattform zu entfernen. Parler versprach angeblich, die Inhalte zu moderieren, kam dem aber nicht nach.
Genau das habe Amazon schließlich angesichts der Kapitol-Angriffe dazu gezwungen, den Support zu beenden.
Die Alternative wäre gewesen, eine Plattform zu unterstützen, die zu gewalttätigen Taten aufrief. Dazu gehörten Aufrufe zu Gewalt gegen Lehrer, Sportler sowie gegen Schwarze Menschen und Juden und sogar gegen Politiker und Manager von Technologiekonzernen.
Parler wehrte sich gegen den Schritt, blitzte aber jetzt vor Gericht damit erstmal ab. Weil Parler genug Zeit hatte, auf die Forderungen von Amazon zu reagieren, dies aber bewusst unterlassen habe, wies Rothstein auch die Behauptung zurück, Parler habe damit einen unverhältnismäßigen finanziellen Schlag erlitten.
Das wäre ein Grund gewesen, um eine einstweilige Verfügung zu genehmigen. So bleibt Parler aber weiterhin offline.
Parler-Aus? Plattform sucht russische Hilfe
Was nun mit Parler passiert, ist unklar. Denn obwohl CEO John Matze anfangs noch behauptet hatte: „Wir kommen zurück“, scheint dies immer unwahrscheinlicher.
Doch man sollte auch noch nicht sicher mit dem Parler-Aus rechnen. Denn Parler sucht schon anderweitig nach Unterstützung, bei der Firma DDos-Guard.
DDos-Guard wird von russischen Unternehmern geleitet, die nach Informationen von Reuters schon in der Vergangenheit mit rassistischen Internet-Seiten in Verbindung gebracht wurden.
Parler ist auch bei Weitem nicht das einzige soziale Netzwerk, das extremistische Inhalte toleriert. Es wird daher interessant zu sehen, ob sich große Tech-Konzerne nun vermehrt gegen diese positionieren und ihre Marktmacht ausspielen werden.
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