Wir benutzen Cookies, um die Nutzerfreundlichkeit der Website zu verbessern. Durch deinen Besuch stimmst du dem Datenschutz zu.
Alles klar!
BASIC thinking Logo Dark Mode BASIC thinking Logo Dark Mode
  • TECH
    • Apple
    • Android
    • ChatGPT
    • Künstliche Intelligenz
    • Meta
    • Microsoft
    • Quantencomputer
    • Smart Home
    • Software
  • GREEN
    • Elektromobilität
    • Energiewende
    • Erneuerbare Energie
    • Forschung
    • Klima
    • Solarenergie
    • Wasserstoff
    • Windkraft
  • SOCIAL
    • Facebook
    • Instagram
    • TikTok
    • WhatsApp
    • X (Twitter)
  • MONEY
    • Aktien
    • Arbeit
    • Die Höhle der Löwen
    • Finanzen
    • Start-ups
    • Unternehmen
    • Marketing
    • Verbraucherschutz
Newsletter
Font ResizerAa
BASIC thinkingBASIC thinking
Suche
  • TECH
  • GREEN
  • SOCIAL
  • MONEY
  • ENTERTAIN
  • NEWSLETTER
Folge uns:
© 2003 - 2025 BASIC thinking GmbH
BKA, Hasskommentare, Terror-Postings, EU
SOCIAL

Internetplattformen sollen Terror-Postings binnen einer Stunde löschen

Fabian Peters
Aktualisiert: 16. Februar 2023
von Fabian Peters
unsplash.com/ Jon Tyson
Teilen

Ein neues Gesetz soll Internetplattformen dazu verpflichten, sogenannte Terror-Postings nach Aufforderung des Bundeskriminalamts (BKA) binnen einer Stunde zu löschen. Das Bundeskabinett hat einem entsprechenden Gesetzesentwurf zur Bekämpfung terroristischer Inhalte im Netz bereits zugestimmt. 

Sogenannte Terror-Postings sollen künftig schneller aus dem Netz verschwinden. Das sieht eine neue Verordnung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) vor. Demnach soll ein neues Gesetz Internetplattformen dazu verpflichten, terroristische Inhalte ab Juni 2022 binnen einer Stunde nach Aufforderung zu löschen.

Damit setzt die Bundesregierung eine EU-Verordnung um, die bereits am 7. Juni 2021 in Kraft getreten ist. In Deutschland soll dabei das Bundeskriminalamt (BKA) für die Umsetzung zuständig sein. Unternehmen und Anbieter, die einer Aufforderung nicht nachkommen, riskieren ein Bußgeld.

UPDATE Newsletter BASIC thinking

Du willst nicht abgehängt werden, wenn es um KI, Green Tech und die Tech-Themen von Morgen geht? Über 10.000 Vordenker bekommen jeden Tag die wichtigsten News direkt in die Inbox und sichern sich ihren Vorsprung.

Nur für kurze Zeit: Anmelden und mit etwas Glück Apple AirPods 4 gewinnen!

Mit deiner Anmeldung bestätigst du unsere Datenschutzerklärung. Beim Gewinnspiel gelten die AGB.

Terror-Postings: Beiträge sollen binnen einer Stunde verschwinden

Das BMI definiert Terror-Postings dabei als „Inhalte, die zu terroristischen Taten anstiften oder anleiten, mit solchen Taten drohen oder solche Taten verherrlichen“.

Die anvisierte Ein-Stunden-Regel sei für das Löschen von Beiträgen demnach vor allem deshalb wichtig, da der größte Schaden durch Terror-Postings innerhalb der ersten Stunden nach deren Erscheinen entstünde.

Die zuständigen Behörden erhielten außerdem die Berechtigung, das Löschen von terroristischen Inhalten auch grenzübergreifend in anderen EU-Ländern anzuordnen.

Bußgelder können bis zu vier Prozent des Jahresumsatzes betragen

Der verabschiedete Gesetzesentwurf sieht zudem eine Anpassung des nationalen Rechts vor, damit eine ordnungsgemäße Anwendung gewährleistet sei. Die Verordnung regelt sowohl die Zuständigkeit und Aufgaben der Behörden als auch entsprechende Sanktionen.

Die zugrunde liegende EU-Verordnung sieht dabei entsprechende „empfindliche Geldbußen bei systematischen Verstößen großer Unternehmen vor“. Die Strafen können demnach „bis zu vier Prozent des weltweiten Jahresumsatzes im vorigen Geschäftsjahr betragen„. Bundestag und Bundesrat müssen dem Gesetzentwurf noch zustimmen. Dies gilt allerdings als Formalie.

Auch interessant:

  • Unzulässige Cookie-Banner? Verbraucherzentrale NRW verklagt Google (Update)
  • EuGH-Urteil: Vorratsdatenspeicherung nur in schweren Verdachtsfällen erlaubt
  • Elon Musk tritt Twitter-Vorstand bei und kündigt „Verbesserungen“ an
  • Bytedance soll sich massenhaft bei Instagram, Snapchat und Co. bedient haben

Du möchtest nicht abgehängt werden, wenn es um KI, Green Tech und die Tech-Themen von Morgen geht? Über 10.000 smarte Leser bekommen jeden Tag UPDATE, unser Tech-Briefing mit den wichtigsten News des Tages – und sichern sich damit ihren Vorsprung. Hier kannst du dich kostenlos anmelden.

STELLENANZEIGEN
Teamleitung Online Marketing Medical (w/m/d)
medi GmbH & Co. KG in Bayreuth
Werkstudent:in (m/w/d) Online Marketing &...
Zimmer + Rohde GmbH in Oberursel (Taunus)
Pflichtpraktikum Creator Content & Partne...
EDEKA ZENTRALE Stiftung & Co. KG in Hamburg
(Senior) Digital Media Consultant (m/w/d/x)
pilot Agenturgruppe in Hamburg
Social Media Manager (m/w/d)
Hochschule Furtwangen in Furtwangen
Content Creator & Videograf*in für Social...
Max-Planck-Institut für biologische I... in Martinsried
(Senior) UX & UI Designer (m/w/d)
dental bauer GmbH in Stuttgart, München
Marketing-Manager (m/w/d) Schwerpunkt Content...
SBK Siemens-Betriebskrankenkasse in München
THEMEN:Europäische Union (EU)hatespeechInternetPolitik
Teile diesen Artikel
Facebook Flipboard Whatsapp Whatsapp LinkedIn Threads Bluesky Email
vonFabian Peters
Chefredakteur
Folgen:
Fabian Peters ist seit Januar 2022 Chefredakteur von BASIC thinking. Zuvor war er als Redakteur und freier Autor tätig. Er studierte Germanistik & Politikwissenschaft an der Universität Kassel (Bachelor) und Medienwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin (Master).
EMPFEHLUNG
naturstrom smartapp
Smart Charging: Schnell und einfach E-Auto laden mit der naturstrom smartapp
Anzeige GREEN
Vodafone Business
Vodafone Business-Kracher: Doppeltes Datenvolumen + 10 GB pro Monat
Anzeige TECH
goneo eigener Chatserver-2
goneo: Dein eigener Chatserver für Teams, Familie & Freunde
Anzeige TECH
PITAKA Hüllen Galaxy Z Fold7
Schlank, robust, smart: Die neuen Hüllen von PITAKA für das Galaxy Z Fold7 und Flip7
Anzeige TECH
Testimonial LO

»UPDATE liefert genau das, was einen perfekten Newsletter ausmacht: Kompakte, aktuelle News, spannende Insights, relevante Trends aus Technologie & Wirtschaft. Prägnant, verständlich und immer einen Schritt voraus!«

– Lisa Osada, +110.000 Follower auf Instagram

Mit deiner Anmeldung bestätigst du unsere Datenschutzerklärung

LESEEMPFEHLUNGEN

Flaggen EU Länder Wind Himmel Deutschland Dänemark Italien Griechenland
MONEYTECH

Digitalisierung: Diese EU-Länder schneiden am besten ab

Europäische Suchindex Europa Ecosia Qwant
BREAK/THE NEWSTECH

Ausgegoogelt? Ecosia und Qwant starten ersten europäischen Suchindex

KI-Regl EU AI Act KI-Verordnung Europäische Union Künstliche Integlligenz
BREAK/THE NEWSTECH

Neue KI-Regeln: Das Milliarden-Dilemma der EU

WhatsApp IP-Adresse deaktivieren Datenschutz Privatsphäre
SOCIAL

WhatsApp: Linkvorschau deaktivieren und Daten schützen

Palantir Deutschland Überwachungssoftware Dobrindt Peter Thiel
BREAK/THE NEWSTECH

Umstrittene US-Software: Palantir-Überwachung in Deutschland?

Zoll-Deal Zölle USA EU Europa Trump Klima Klimaschutzziele
BREAK/THE NEWSMONEY

Trumpsche Zollwut: Die EU untergräbt ihre Klimaschutzziele

Mehr anzeigen
Folge uns:
© 2003 - 2025 BASIC thinking GmbH
  • Über uns
  • Mediadaten
  • Impressum
  • Datenschutz

UPDATE abonnieren & mit etwas Glück AirPods gewinnen!

Airpods 4 Apple
Welcome Back!

Sign in to your account

Username or Email Address
Password

Lost your password?