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Die EU arbeitet offenbar an einem Cloud-Verbot gegen Russland

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unsplash.com/ Christian Lue
geschrieben von Fabian Peters

Die Europäische Union (EU) arbeitet momentan offenbar an einem Verbot von Cloud-Diensten gegen Russland. Das Vorhaben war ursprünglich sogar Teil des aktuellen Sanktionspakets, wurde dann jedoch kommentarlos gestrichen. Ein Cloud-Verbot sei laut einem EU-Beamten technisch kompliziert umsetzbar.  

Die Europäische Union (EU) hat aufgrund des anhaltenden Unkraine-Kriegs kürzlich neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Das Paket sieht dabei offenbar auch ein Nutzungsverbot der europäischen Cloud-Dienste vor. Das teilte ein EU-Beamter der Nachrichtenagentur Reuters mit.

Demnach sei die Maßnahmen jedoch noch nicht beschlossene Sache, da sie vor allem technisch sehr komplex sei. Da die größten Cloud-Anbieter in Europa, darunter Amazon, Google und Microsoft, US-amerikanische Unternehmen sind, sei zudem unklar, wie sich ein EU-Verbot der Cloud-Dienste tatsächlich auswirken würde.

Cloud-Verbot technisch schwer umsetzbar

Die Europäische Union hatte erst in der vergangenen Woche neue Sanktionen gegen Russland und Weißrussland verabschiedet. Sie beinhalten unter anderem ein Ölembargo und weitere Maßnahmen gegen russische Banken. Eine ursprüngliche Fassung der von der EU geplanten Sanktionen vom 3. Juni enthielt laut Reuters außerdem ein Verbot von Cloud-Diensten.

Diese Passage wurde offenbar jedoch gestrichen und ist einer aktuellen Erklärung der EU nicht mehr enthalten. Ein EU-Sprecher erklärte dazu, dass es sich dabei um einen „materiellen Fehler“ gehandelt habe. Ob es überhaupt zu einer Debatte gekommen sei, ist bislang unklar.

Ein Beamter, der mit den Sanktionen der EU vertraut ist, äußerte wiederum, dass die Europäische Kommission bislang kein Cloud-Verbot vorgeschlagen habe. Er ergänzte jedoch, dass man daran arbeite, eine solche Maßnahme in ein künftiges Sanktionspaket zu integrieren. Dies sei technisch allerdings schwer umsetzbar.

Ukraine-Krieg: Sechstes Sanktionspaket gegen Russland

Mykhailo Podolyak, Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, äußerte via Twitter derweil, dass die EU zunächst ein Cloud-Verbot angekündigt, die Ankündigung anschließend jedoch ohne Klarstellung entfernt habe. Das aktuelle und damit sechste Sanktionspaket gegen Russland enthält damit noch kein Cloud-Verbot.

Als Reaktion auf den Ukraine-Krieg haben sich zahlreiche Unternehmen aus Russland zurückgezogen. Unter anderem haben Tech-Giganten wie Netflix, PayPal und Apple ihre Dienste eingeschränkt oder sogar komplett eingestellt. Amazon hat derweil seinen Versand nach Russland gestoppt.

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Über den Autor

Fabian Peters

Fabian Peters ist seit Januar 2022 Chefredakteur von BASIC thinking. Zuvor war er als Redakteur und freier Autor tätig. Er studierte Germanistik & Politikwissenschaft and der Universität Kassel (Bachelor) und Medienwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin (Master).

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