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Soziale Netzwerke als Komplizen autoritärer Staaten

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Pixabay.com / Tracy Le Blanc
geschrieben von Maria Gramsch

Viele soziale Netzwerke agieren auch in autoritären Staaten und müssen oft strengen Löschanforderungen Folge leisten. Oft werden so Menschenrechte verletzt – ein Problem, dass nur durch eine politische Lösung behoben werden kann, wie eine Studie ergeben hat.

In vielen autoritären Staaten erhalten soziale Netzwerke strenge Vorgaben. Oft werden beispielsweise durch Löschanordnungen auch Menschenrechte verletzt. Eine Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik kommt nun zu dem Schluss, dass die sozialen Netzwerke so zu Komplizen von autoritären Herrschern werden können.

Soziale Netzwerke in autoritären Staaten – die Studie im Detail

Die Regierungen in autoritären Staaten weiten ihre Macht gern auch auf das Internet und die dort beheimateten sozialen Netzwerke aus. Facebook, YouTube und Co. sehen sich hier immer wieder mit Löschanfragen konfrontiert. Folgen die Netzwerke diesen Aufforderungen nicht, droht oft die Sperrung im ganzen Land.

Kein Wunder also, dass die Plattformen meist klein bei geben. Eine Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik hat nun aber ergeben, dass sich die sozialen Medien so zu Handlangern dieser Systeme machen. Für die Studie haben die Forscher:innen die Transparenzreports von Facebook, Twitter und YouTube ausgewertet.

Der Unterschied bei Löschanfragen von autoritären Staaten und Demokratien liege dabei vor allem in der Begründung für die jeweilige Anfrage. In Demokratien würde demnach oft mit Urheberrechtsverletzungen oder Verleumdung argumentiert. In autoritären Staaten seien eher Gründe wie die „nationale Sicherheit“ oder „Kritik an der Regierung“ gängig.

Zwischen 2014 und 2020 seien insbesondere Russland und die Türkei bei Löschanfragen ganz vorne mit dabei gewesen. Aber auch Indien und Mexiko, die eigentlich als Demokratien gelistet seien, hätten Auffälligkeiten gezeigt.

Das Problem von Social Media in autoritären Staaten

Für die wirtschaftlich arbeitenden Unternehmen sind die Märkte in autoritären Ländern jedoch meist sehr lukrativ. „Die Bevölkerungen auch autoritärer Staa­ten sind für sie zunächst eine attraktive Ziel­gruppe“, heißt es in der Studie.

Problematisch sei dabei, dass die sozialen Netzwerke „in vielen Fällen vergleichsweise geräuscharm den Begehren autoritärer Regierungen nachkommen“. Auch wenn so Menschenrechte verletzt werden.

Oft weisen die Unternehmen auch darauf hin, dass ein Rückzug aus dem jeweiligen Land weitaus schlimmer für die Bevölkerung wäre. Denn damit würde ihnen die Plattform zum Austausch entzogen.

Soziale Netzwerke: Studie fordert ein Frühwarnsystem

Die Unternehmen hinter sozialen Netzwerken können natürlich selbst entscheiden, in welchen Ländern sie aktiv sind und in welchen nicht. Oft hängt hieran natürlich auch eine Menge Geld. Die Autor:innen der Studie weisen jedoch darauf hin, dass die Unternehmen „im Falle offenkundiger Menschenrechtsverletzungen“ im Zweifelsfall zu „Kom­plizen auto­ritärer Herrscher“ werden.

Die Forderung, die jeweiligen Märkte zur Not sausen zu lassen, dürfte bei den Social-Media-Unternehmen wohl kaum auf offene Ohren stoßen. Die Studie schlägt deshalb eine politische Lösung vor. So sollte es „strik­tere Vorgaben für regelmäßige Human Rights Impact Assessments“ geben.

Eine solche politische Dynamik könnte auf diese Weise rechtzeitig wahrge­nommen und entsprechende Gegenmaßnahmen eingeleitet werden, bevor sich eine Krise zuspitzt.

Würden also beispielsweise dubiose Löschanfragen von Staaten an Facebook, Twitter und Co. herangetragen, könne das als Frühwarnsystem für das Abdriften von Staaten in totalitäre Richtungen fungieren.

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Über den Autor

Maria Gramsch

Maria ist freie Journalistin und technische Mitarbeiterin an der Universität Leipzig. Seit 2021 arbeitet sie als freie Autorin für BASIC thinking. Maria lebt und paddelt in Leipzig und arbeitet hier unter anderem für die Leipziger Produktionsfirma schmidtFilm. Sie hat einen Bachelor in BWL von der DHBW Karlsruhe und einen Master in Journalistik von der Universität Leipzig. Neben dem Studium hat sie als CvD, Moderatorin und VJ beim Regionalsender Leipzig Fernsehen und als Content-Uschi bei der Bastei-Lübbe-App oolipo gearbeitet. Im letzten Studienjahr war sie Mitgründerin, CvD und Autorin der Leipzig-Seite der taz.

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