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Elon Musk will den Twitter-Prozess erst im Februar abhalten

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Pixabay.com / IJRO
geschrieben von Maria Gramsch

Elon Musk hat sich von seinem 44 Milliarden US-Dollar schweren Twitter-Deal zurückgezogen. Nun droht ihm ein Gerichtsverfahren, dass ihn teuer zu stehen kommen könnte. Doch vor Gericht geht ihm alles viel zu schnell. Denn wenn es nach Musk geht, soll der Twitter-Prozess frühestens im Februar starten.

Frei nach dem Motto „eine neue Runde, eine neue Wahnsinnsfahrt“ startet auch diese Woche mit Neuigkeiten in Sachen Twitter und Elon Musk.

Erst in der vergangenen Woche hat Twitter Klage gegen Elon Musk eingereicht. Der Grund: Musk hatte sich von seiner 44 Milliarden US-Dollar schweren Twitter-Übernahme nach langem Hin und Her wieder zurückgezogen.


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Wie ist der aktuelle Stand im Twitter-Prozess?

Doch Twitter hat in der vergangenen Woche nicht nur Klage eingereicht. Das Unternehmen hat außerdem beim zuständigen Gericht ein Eilverfahren beantragt.

Der Konzern wollte bereits im September einen viertägigen Prozess abhalten. Elon Musk stellt sich nun dagegen. Er wolle das Gerichtsverfahren frühestens im Februar 2023 starten, wie Bloomberg berichtet.

Laut den Anwält:innen von Elon Musk hätten die Verantwortlichen von Twitter in „unfairer Weise auf einen Prozess im ‚Warp-Tempo'“ gedrängt. Deshalb solle der Twitter-Prozess erst im kommenden Jahr verhandelt werden.

In einem 14-seitigen Schriftsatz weist Musk darauf hin, dass es sich bei dem von Twitter vorgeschlagenen Zeitraum um einen „extrem schnellen Zeitplan für einen Fall dieser enormen Größenordnung“ handle. Deshalb solle der Prozess frühestens am 13. Februar 2023 starten.

Warum drängt Elon Musk auf einen späteren Start für den Twitter-Prozess?

Laut dem Bloomberg-Bericht wirft Elon Musk Twitter eine „taktische Verzögerung“ vor. Die Verantwortlichen der Plattform zögerten so die Bereitstellung von Informationen über Sparkonten hinaus. Der Antrag auf ein beschleunigtes Verfahren würde dies untermauern.

„Twitters plötzlicher Antrag auf Warp-Geschwindigkeit nach zwei Monaten des Zauderns und der Verschleierung ist die neueste Taktik, um die Wahrheit über Spam-Konten lange genug zu verschleiern, um die Angeklagten in die Enge zu treiben“, heißt es von Musks Anwaltsteam.

Der Kernstreit über falsche und Spam-Konten ist für den Wert von Twitter von grundlegender Bedeutung.

Die Auswertung und Analyse der vorhandenen Spam- und Bot-Konten bei Twitter sei „extrem fakten- und expertenintensiv“. Der torgerichtliche Informationsaustausch erfordere daher viel Zeit.

Twitter ignoriere dabei, dass Elon Musk der zweitgrößte Aktionär des Unternehmens ist. Laut seinen Anwält:innen habe Musk daher „ein weitaus größeres wirtschaftliches Interesse“ am Unternehmen als der gesamte Vorstand.

Wie stehen die Chancen für ein Schnellverfahren?

Doch ob der Twitter-Prozess tatsächlich zu einem Schnellverfahren wird, zeigt sich erst am Dienstag. Denn dann will der zuständige Richter eine Anhörung abhalten und über das Verfahren entscheiden.

Der Twitter-Prozess wird vor dem Delaware Chancery Court abgehalten. So hatten es beide Parteien in der Übernahmevereinbarung festgehalten.

Die dortigen Richter sind Expert:innen für Wirtschaftsrecht. Deshalb werden Prozesse in dieser Größenordnung hier schneller verhandelt, als es sonst bei US-Gerichten üblich ist.

Laut Bloomberg werden „komplexe Geschäftsfälle“ beim Delaware Chancery Court in der Regel „innerhalb von sechs oder sieben Monaten nach Einreichung vor einem Richter verhandelt“.

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Über den Autor

Maria Gramsch

Maria ist freie Journalistin und technische Mitarbeiterin an der Universität Leipzig. Seit 2021 arbeitet sie als freie Autorin für BASIC thinking. Maria lebt und paddelt in Leipzig und arbeitet hier unter anderem für die Leipziger Produktionsfirma schmidtFilm. Sie hat einen Bachelor in BWL von der DHBW Karlsruhe und einen Master in Journalistik von der Universität Leipzig. Neben dem Studium hat sie als CvD, Moderatorin und VJ beim Regionalsender Leipzig Fernsehen und als Content-Uschi bei der Bastei-Lübbe-App oolipo gearbeitet. Im letzten Studienjahr war sie Mitgründerin, CvD und Autorin der Leipzig-Seite der taz.

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