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Brisante Drohung: Verbannt Meta Nachrichteninhalte von Facebook?

Fabian Peters
Meta

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Facebook-Mutterkonzern Meta hat damit gedroht, sämtliche Nachrichteninhalte von seiner Plattform zu verbannen. Grund ist ein neues geplantes US-Mediengesetz, das vor allem den Lokaljournalismus schützen soll. Facebook fühlt sich jedoch benachteiligt und droht mit radikalen Konsequenzen. 

Meta hat damit gedroht, sämtliche Nachrichteninhalte von Facebook zu verbannen, wenn der US-Kongress ein neues, umstrittenes Mediengesetz verabschieden sollte. Der sogenannte Journalism Competition and Preservation Act soll derweil vor allem dafür sorgen, den Lokaljournalismus besser zu schützen.

Facebook droht mit Nachrichtensperre – wegen umstrittenen US-Mediengesetz

Demnach sollen die großen Tech-Konzerne für gewisse Medieninhalte zahlen, da diese ihnen Klicks und damit Werbeeinnahmen verschaffen. Facebook-Mutterkonzern Meta fühlt sich von dieser Regelung jedoch massiv benachteiligt.

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Unternehmenssprecher Andy Stone kritisierte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass der Vorschlag nicht berücksichtigen würde, dass auch Verleger und Nachrichtenseiten von Facebook profitieren.

Stone drohte sogar damit, dass Meta bei einer Verabschiedung des Gesetzes alle Nachrichteninhalte löschen wolle, „anstatt sich den von der Regierung vorgeschriebenen Verhandlungen zu unterwerfen, die auf unfaire Weise jeglichen Wert außer Acht lassen, den wir den Nachrichtenagenturen durch erhöhten Traffic und Abonnements bieten.“

Zeitungsverleger kritisieren den „Missbrauch von Big Tech“

Die sogenannte News Media Alliance, die die Zeitungsverleger vertritt, drängt den US-Kongress derweil dazu, den Gesetzentwurf dem Verteidigungsgesetz hinzuzufügen. Die Handelsgruppe argumentiert, dass „lokale Zeitungen es sich nicht leisten können, noch mehrere Jahre lang den Einsatz und Missbrauch von Big Tech zu ertragen“.

Die Zeit zum Handeln werde zudem immer knapper: „Wenn der Kongress nicht bald handelt, riskieren wir, dass die sozialen Medien de facto zu Amerikas Lokalzeitung werden“. Über zwei Dutzend Vertreter aus der Branche, darunter die American Civil Liberties Union, Public Knowledge und die Computer & Communications Industry Association, missbilligen wiederum das Gesetz.

Facebook-Feed: Ähnliches Gesetz in Australien funktioniert offenbar

Es schaffe „eine schlecht beratene kartellrechtliche Ausnahme für Verleger und Rundfunkanstalten“. Ein ähnliches Gesetz in Australien scheint sich derweil bewährt zu haben.

Nachdem Diskussionen mit den Tech-Unternehmen zuvor zu einer kurzfristigen Abschaltung des Facebook-Nachrichtenfeeds in dem Land geführt hatten, trat es im März 2021 in Kraft. Wie Reuters an anderer Stelle berichtet, würde es laut einem Regierungsbericht seither weitgehend funktionieren.

Seit dem Inkrafttreten des sogenannten News Media Bargaining Code haben Tech-Konzerne wie Meta und Alphabet laut dem Bericht mehr als 30 Verträge mit diversen Medienunternehmen geschlossen und sie für Inhalte entschädigt, die Klicks und Werbeeinnahmen generiert haben.

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Fabian Peters ist seit Januar 2022 Chefredakteur von BASIC thinking. Zuvor war er als Redakteur und freier Autor tätig. Er studierte Germanistik & Politikwissenschaft an der Universität Kassel (Bachelor) und Medienwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin (Master).