Die EU-Kommission hat TikTok erneut mit Sanktionen gedroht. EU-Kommissar Thierry Breton sagte, dass es nicht hinnehmbar sei, dass User auf „lebensbedrohliche Inhalte“ zugreifen können. Sollte die Video-App ihre Bemühungen nicht verstärken, sieht das EU-Recht Geldstrafen bis hin zu einem Verbot vor. Die Hintergründe.
Es ist nicht hinnehmbar, dass Nutzer hinter scheinbar lustigen und harmlosen Funktionen in Sekundenschnelle auf schädliche und manchmal sogar lebensbedrohliche Inhalte zugreifen können.
Das sagte EU-Kommissar Thierry Breton laut der Nachrichtenagentur AP News über eine Videokonferenz mit TikTok-CEO Shou Zi Chew. Der Leiter für Digitalpolitik der Europäischen Union warnte den Chef der Video-App zuvor, dass sich das Unternehmen an die neuen EU-Regeln für Online-Plattformen halten müsse, die noch in diesem Jahr in Kraft treten sollen.
TikTok-Challenges können zum Tod führen
Zum Hintergrund: TikTok steht bereits seit geraumer im Visier der westlichen Behörden, die Befürchtungen in Sachen Datenschutz, Cybersicherheit und Falschinformationen hegen. Die USA hatten die App deshalb bereits kürzlich auf den Diensthandys von Abgeordneten verboten.
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Außerdem kommt es immer wieder zu Fällen, in denen junge User an sogenannten TikTok-Challenges teilnehmen. Dabei riskieren sie sowohl ihre Gesundheit als auch ihr Leben.
Erst kürzlich starb beispielsweise ein zwölfjähriges Mädchen aus Argentinien, das an einer solchen Challenge teilnahm. Und das ist definitiv kein Einzelfall, wie der Tod einer zehnjährigen Italienerin aus dem Jahr 2021 zeigt.
Eine „besondere Verantwortung“, um Sicherheit zu gewährleisten.
EU-Kommissar Thierry Breton suchte am Donnerstag, den 19. Januar 2023, deshalb das Gespräch mit TikTok-CEO Shou Zi Chew. Laut AP News sprachen sie über die Einhaltung des Digital Services Act der EU, der im September für die größten Online-Unternehmen in Kraft treten soll.
Dabei geht um eine Reihe von Vorschriften, die Plattformbetreiber dazu verpflichten, schädliche Inhalte zu reduzieren und Risiken zu bekämpfen. „Mit einem jüngeren Publikum wächst auch die Verantwortung“, sagte Breton derweil über die Telefonkonferenz. Die Video-App habe deshalb eine „besondere Verantwortung“, um Sicherheit zu gewährleisten.
TikTok: EU droht mit europaweitem Verbot
Der EU-Kommissar habe TikTok außerdem „ausdrücklich mitgeteilt“, dass das Unternehmen „seine Bemühungen verstärken“ müsse, um die EU-Vorschriften zum Datenschutz, zum Urheberrecht und zum Digitalen Dienstleistungsgesetz einzuhalten.
Bei wiederholten Verstößen, die das Leben oder die Sicherheit der User bedrohen, würden derweil hohe Geldstrafen oder sogar ein europaweites Verbot drohen.
„Wir werden nicht zögern, die volle Bandbreite an Sanktionen zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger zu ergreifen, wenn Audits nicht die vollständige Einhaltung der Vorschriften zeigen“, so Breton.
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