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Urteil: Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen [Update]

Jürgen Vielmeier
Aktualisiert: 09. September 2011
von Jürgen Vielmeier
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Nun gut, wir leben in einem Rechtsstaat. Von daher muss ich das Urteil akzeptieren, auch wenn ich es für falsch halte. Das Landgericht Düsseldorf hat heute Vormittag im Streit zwischen Samsung und Apple entschieden, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland weiterhin nicht verkaufen darf. Das Verkaufsverbot, das Apple bereits in einer einstweiligen Verfügung erwirkt hat, bleibt also bestehen. Allerdings nur in Deutschland. Im europäischen Ausland darf Samsung das Tablet durchaus verkaufen.

Setzt sich Samsung über das Verbot hinweg, werden bis zu 250.000 Euro Bußgeld fällig. Nur um sich einmal in Erinnerung zu rufen, was das bedeutet: Samsung kann das Tablet in Belgien, Frankreich oder Österreich problemlos in die Regale stellen. In Deutschland ist der Verkauf illegal. Allerdings hat Apple Samsung auch in anderen Ländern verklagt, darunter in den Niederlanden. Das Urteil betrifft nur das Galaxy Tab 10.1, Samsung kann das Urteil anfechten.

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[Update, 13:15 Uhr] Samsung hat in einer Stellungnahme dazu angekündigt, in Berufung zu gehen und weiterhin weltweit alle juristischen Mittel gegen Apple auszuschöpfen. Vom aktuellen Urteil sei man enttäuscht, da es die Auswahl an Tablets für deutsche Kunden einschränke. [/Update]

Vorsprung ist dahingeschmolzen

Die Richterin fand den Gesamteindruck zwischen dem Galaxy Tab 10.1 und Apples iPad insgesamt „identisch“. Apple hatte sich das Design eines Tablets bereits im Jahre 2004 als Geschmacksmuster schützen lassen. Gegen das Galaxy Tab 7.7 hat Apple noch während der IFA ebenfalls eine einstweilige Verfügung erwirkt. Hier dürfte bald ein neuer Prozess folgen. Vom Galaxy Tab 8.9 ist lustigerweise nirgendwo die Rede. Insgesamt beschäftigt der Streit zwischen beiden Unternehmen Gerichte in 19 Ländern weltweit.

Über die Hintergründe kann man nur spekulieren. Warum nur Samsung und nicht die Dutzenden anderen Tablet-Anbieter? [Update:] Laut der Richterin habe nur Samsung von Apple abgekupfert. Die ganzen anderen Hersteller nicht. Ist… klar… [/Update] Ist es Angst? Mit dem ersten iPhone und seinem kapazitivem Multitouch-Touchscreen hatte Apple im Jahr 2007 rund zwei Jahre Vorsprung, bevor die Mitbewerber mit konkurrenzfähigen Produkten auf den Markt kamen. Beim iPad betrug der Vorsprung noch ein Jahr. Inzwischen sind einige Hersteller sowohl bei Smartphones als auch bei Tablets mit Apple gleichgezogen, hat den einstigen Branchenprimus teilweise gar überholt. Besonders Samsung sitzt den Kaliforniern im Nacken. Das Galaxy Tab 10.1 ist für mich das erste wirklich attraktive Tablet, das es mit dem iPad aufnehmen kann. Die Sorgen sind berechtigt, aber ich finde sie überzogen. Wie soll ein Tablet denn sonst aussehen, wenn nicht flach und mit einem großen Touchscreen?

(Jürgen Vielmeier, Bild: Samsung)

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Jürgen Vielmeier ist Journalist und Blogger seit 2001. Er lebt in Bonn, liebt das Rheinland und hat von 2010 bis 2012 über 1.500 Artikel auf BASIC thinking geschrieben.

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