Rücktrittsrecht für Unternehmer
ein Rücktritt von einem Vertrag ist ohne dedizierte Vertragsklauseln zunächst nicht einfach so möglich, wie es zB bei Onlinebestellungen für Privatkunden gilt. Liegen zudem keine “Leistungsstörung” vor, wird es noch schwerer, von einem Vertrag zurückzutreten. Solange der Kunde Unternehmer ist. Gerade in Bezug auf Euroweb sprechen immer wieder Unternehmer davon (siehe Beispiel), dass sie einen Vertrag unterzeichnet haben, im Gespräch zuvor angeblich von einem Rücktrittsrecht die Rede gewesen sei, nun aber “trotz Rücktrittsmöglichkeit” nicht mehr herauskommen. Ach…
Das ist hier keine Rechtsberatung, einfach mal die Wikipedia zur Hilfe nehmen. Oder diese Seite: Möglichkeiten zur Loslösung von einem Vertrag.
Wir unterscheiden zunächst das Rücktrittsrecht vom Widerrufsrecht, um die Frage zu behandeln, wie man denn aus einem Vertrag herauskommt, wenn man Unternehmer ist.
Wer ist Unternehmer lt. BGB, ohne dass es eine einheitliche Definition gäbe in den Gesetzeswerken?
Zitat:
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Und im Umsatzsteuergesetz steht:
Unternehmer ist, wer eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit selbständig ausübt. Gewerblich oder beruflich ist jede nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen, auch wenn die Absicht, Gewinn zu erzielen, fehlt.
Rücktrittsrecht, Zitat:
Der Rücktritt führt im deutschen Schuldrecht zu einer Rückabwicklung des Vertrages, sodass empfangene Leistungen zurückgewährt werden müssen (§ 346 Abs. 1 BGB); erst recht erlöschen bisher noch nicht erfüllte Ansprüche (rechtsvernichtende Einwendung). Ein Rücktritt ist nur ausnahmsweise möglich; grundsätzlich sind Verträge wie vereinbart zu erfüllen (pacta sunt servanda). Durch den Rücktritt wird der Vertrag ex nunc in ein Rückabwicklungsschuldverhältnis umgestaltet, das Rechtsgrund für die Rückgewähr ist. Deshalb sind die Rechtsfolgen des Rücktritts streng von dem Bereicherungsrecht zu scheiden. Der Rücktritt steht im allgemeinen Schuldrecht, ist also grundsätzlich auf alle Vertragstypen anwendbar. Er wurde im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung geregelt und ist auch an die Stelle des aufs Kauf- und Werkvertragsrecht beschränkten Wandelungsanspruchs getreten.
weiter heißt es:
Ein Rücktrittsrecht kann vertraglich vereinbart sein („Hat sich eine Vertragspartei vertraglich den Rücktritt vorbehalten“, § 346 Abs. 1 1. Fall BGB). In diesem Fall ist es innerhalb der vereinbarten Rücktrittsfrist auszuüben. Wenn keine Frist vereinbart ist, soll die Gegenseite irgendwann Sicherheit erlangen, ob der Vertrag durchgeführt werden wird oder nicht. Deshalb kann sie dann dem Rücktrittsberechtigten eine angemessene Frist setzen, deren Verstreichen das Rücktrittsrecht ebenfalls erlöschen lässt (§ 350 BGB). Wichtiger ist das gesetzliche Rücktrittsrecht („steht ihr ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu“, § 346 Abs. 1 2. Fall BGB). Da Verträge grundsätzlich zu erfüllen sind, gewährt das Gesetz ein solches Recht nur dann, wenn die Durchführung auf besondere Schwierigkeiten stößt (Leistungsstörung): Der Schuldner leistet nicht, nicht rechtzeitig, fehlerhaft oder verletzt bei Anlass der Leistung Schutzpflichten. Dann soll der Gläubiger beim gegenseitigen Vertrag von seiner Pflicht zur Gegenleistung loskommen.
Und zum Widerrufsrecht zitiere ich mal das:
Das Widerrufsrecht gibt einem Vertragspartner die Möglichkeit, sich von einem bereits geschlossenen Vertrag zu lösen. Dabei handelt es sich um eine Ausnahme von dem Grundsatz “pacta sunt servanda”, wonach Verträge normalerweise für beide Seiten bindend sind. Im Deutschen Recht gibt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aus Gründen des Verbraucherschutzes dem privaten Kunden (nicht dem Unternehmer) bei verschiedenen Vertragsarten ein Widerrufsrecht:…
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3. Artikelstatistik:
· read: 14665 · today: 3 · last: 12. February 2012
Nun gibt es aber gerade in handwerklichen Milieus die Sitte, Geschäfte kurzfristig nach Abschluss rückgängig zu machen, wenn noch keine Kosten für beide Seiten entstanden sind. Handwerker, die auf solche Firmen wie Proximedia, Euroweb, Easydentic, Risc security, Oytech, Cortix etc. hereingefallen sind, beziehen sich immer wieder auf diesen Usus. Gerade dann, wenn sie das Gefühl haben, sie seien ja in vertrauensvoller Verkaufsatmosphäre als besondere Referenzkunden gewonnen worden.
Zielgruppe von Firmen, die mit der Referenzkundenmasche arbeiten, sind Kleinunternehmer, Selbstständige und Gewerbetreibende. Bei der Referenzkundenmasche werden die rechtlichen Regelungen zur Absicherung von Betrug parasitär von Firmen genutzt, die nach dem Urteil der Betroffenen und der Öffentlichkeit nicht dem Ethos der ehrbaren Kaufmanns entsprechen, selbst wenn sie die bisherigen Gesetze einhalten. Hier sind also gesetzliche Neuregulierungen notwendig, die den Umstand Rechnung tragen.
Ups. Mißverständlich Ausgedrückt. Es muss heißen:
“Bei der Referenzkundenmasche werden die rechtlichen Regelungen zum Schutz vor Betrug nun aber parasitär von Firmen genutzt, die nach dem Urteil der Betroffenen und der Öffentlichkeit nicht dem Ethos der ehrbaren Kaufmanns entsprechen, selbst wenn sie die bisherigen Gesetze einhalten.”
Ich würde doch niemals unterstellen, dass diese Firmen einen Betrug absichern!
aha.
ich habe den eindruck, man kann dem papa basic mit jeder frage aus jeder lebenslage kommen. er weiss rat, oder recherchiert für die lieben menschen draussen in der welt dinge, die sie selber auch rauskriegen könnten.
wenn mich auch mal wo der schuh drückt, weiss ich, wohin ich mich wenden kann :-)
sind halt die “basics”.
Anfang es Jahres berichtete ich in meinem Blog von dem Fall einer Firma, die per Kaltaquise und Vorteuschung falscher Tatsachen Gewerbetreibende dazu bringt, überteuert Domains bei ihnen einzukaufen. Als Reaktion auf meinen Blogpost erhielt ich vom vertretenden Anwaltsbüro eine Abmahnung…
Auch hier ist das Problem, dass ein Widerruf nicht möglich ist, zumal man nicht direkt nachweisen kann, dass die am Telefon getätigten Behauptungen nicht der Wahrheit entsprechen. Die Masche ist “Wir haben einen Kunden der möchte gerne folgende Domains registrieren, … , die wie ihre eigene klingen oder andere TLDs haben. Er möchte darauf Sexseiten laufen lassen. Bis heute 17 Uhr können wir Ihnen zu unseren horrenden Preisen ein Vorkaufsrecht auf die Domains einräumen.” usw., usf.
Die Abmahnung hielt mich mich nicht davon ab später auch noch einen weiteren Artikel zum Thema zu schreiben, nachdem ich recherchiert hatte, dass es sich bei den Ausführenden um ein organisiertes Netzwerk von Firmen rund um die Welt handelt.
Mittlerweile habe ich lauter viele Kommentare von Opfern, von Geretteten, lauter viele Mails, teils auch noch mehr Hinweise und Material (welches ich derzeit nicht veröffentlich kann / darf) und auch Anfragen von Kanzleien, die Opfer vertreten…
Irgendwie gibts hier eine Gesetzeslücke, die gezielt genutzt wird. Auf der anderen Seite möchte ich als Selbständiger auch nicht an Kunden geraten, die “einfach mal so” zugesagte Aufträge stornieren. Ist wie so vieles ein zweischneidiges Schwert…
[...] vorzugehen. Wegen arglistiger Täuschung. Was nicht leicht werden dürfte – das Rücktrittsrecht für Unternehmer ist kompliziert. Einen Rechtsanwalt hat sie wohl [...]
es gibt einen schönen beitrag über euroweb und den rest der firmengruppe von gestern bei escher im mdr fensehen, die wiederholung läuft heute mittag 12.30
kann mir einer sagen ob die onegate gmbh bzw sumapartner auch zu diesem verein gehört – fakt ist ich wurde mit der referenzkundenmasche in kaltaquise, noch dazu in einer stresssituation in den vertrag gepresst- da ich an dem tag mit den gedanken bei anderen firmenproblemen war, welche dringend gelöst werden mußten hab ich zugegebenermaßen nach ca 20 min in denen ich nur zugequatscht wurde nur noch halb hingehört -ja ich weiß sollte man nicht tun und schon gar nicht als unternehmerin-der typ hat meine einwände die ich trotzdem, das ganze gequatsche ca ne stunde gedauert hat, vorzubringen hatte alle abgetan oder gar nicht behandelt. Auch ich bin vom vertrag zurück getreten, trotzdem wurde mir ein anwalt mit dem inkasso auf den hals geschickt. die rechnung inkl.der anwaltsgebühren belaufen sich auf 2500 euro. Wäre schön wenn ich schnell eine antwort bekommen könnte denn der anwalt will heute nachmittag wissen wie ich das zahlen will sonst droht mir die klage. Danke leute
schreibfehler entdeckt in meinem beitrag- das darf nicht heißen onegate gmbh sondern ongate gmbh also ohne e.
was haltet ihr davon???
mit einem google konto (muss ja nicht gerade korrekter vor- und nachname sein) anmelden. Dann alle euroweb seiten aus-x-en….
habe vor geraumer Zeit als Unternehmer der Fa. Wer liefert Wat einen Auftrag gegeben für mich eine Anzeige zu schalten.
Innerhalb einer Stunde habe ich den Vertreter angerufen und Ihm gesagt das ich das Paket geändert haben möchte in ein kleineres, das ca 1/3 des vorher abgeschlossenen kostet. War nicht mehr möglich…….
Kann mir das mal einer erklären?
Wir sind durch 2 Verkaüfer der RISK Security AG arglistig getäuscht worden. Fünf Tage nach Vertagabschluß kam der Monteur der Firma und sollte das Versprochene Datensicherungssysem instalieren. Dabei stellte sich heraus daß die von den Verkäufern gemachten Zusagen und Versprechungen überhaupt nicht realisierbar sind. Wir haben darauf hin mit dem Monteur vereinbart daß nichts instaliert wird und uns bereit erklärt die Ihm entstanden Kosten für Anfahrt und richtige Beratung zu übernehmen. Die RISK Security AG besteht aber auf den Abgeschlossenen Vertrag und hat uns nun auf die Kosten die bei Vertaragserfüllung entstanden wären verklagt.
Hat jemand mal was ähnliches mit dieser Firma erlebt oder kennt jemand aktuelle Gerichtsurteile darüber?
Also Finger weg von Firmen wie der Bitskin – kann ich jedenfalls nur empfehelen!
***Posting vom Administrator editiert***
… ein Gedanke
bei uns war ein Herr G. ***Posting vom Administrator editiert*** von Fa. Bitskin.
Er persönlich ist sehr fachkompetent und redegewandt rübergekommen.
Nun sind wir doch “etwas” unsicher geworden..
redegewandt sind sie alle – sonst würd die Masche ja nicht funktionieren. Hab mich jetzt auch schon weiter im Netz belesen, das macht ja nicht nur die Firma Bitskin so. Die Frage die man sich stellen sollte ist: ist der “Partnerbeitrag” hochgerechnet auf die Laufzeit + die Anschlusskosten das wert was man dafür bekommt? In aller Regel definitiv NEIN!
Die Bitskin wirbt mit Referenzen wie Air Berlin, die Seite haben die gar nicht gemacht – vielleicht durften sie mal visitenkarten für die Drucken oder so – aber naja – wissen werden wir es wohl nie. Mein Tipp: mehrere Angebote einholen und gut überlegen bevor man bei der Bitskin blindlings unterschreibt. Kann ja auch sein das die Leistungen für dich passen ….
MfG
Ok alles klar :-)
Entscheidung ist gefallen…
Nach lesen der AGB, welche dem mündlich zugesagten teilweise 100% Widersprechen, ist gar nichts anderes möglich.
ja das scheint bei der Bitskin Masche zu sein. Es wird alles versprochen, die Kunden werden weichgelabert und wenn ihnen so richtig schwindelig ist oder sie einfach keine Zeit mehr haben – fix unterschreiben. Danach kann die Bitskin immer noch sehen was sie wie erfüllen :)
schau mal im Netz nach guten Firmen die Internetseiten machen und hol dir einfach ein paar Angebote ein – dann findet man auch das richtige :)
Alfred
auch ich hatte einen Anruf von denen. Auch zu mir kam ein Herr G. Ich muss ganz ehrlich sagen, ich hab selten ein so nettes und vor allem kompetentes Gespräch geführt. Anbieter solcher Referenzmaschen gibt es ja viele. Noch im Gespräch hatte er so viele Ideen zur Webseite das ich wirklich gestaunt habe. Ich hab mir einige Angebote eingeholt und war gespannt auf den Termin mit dem Typen. Aber ganz ehrlich das war ganz anders als erwartet. Ich habe ein kleines Paket genommen und unterschrieben. Und bisher ist alles so wie ich mir das vorstelle. Und den Monatsbeitrag mal 12 ist auch noch vertretbar.
Wenn aber der Typ nicht so gut gewesen wäre dann hätte ich nie was gemacht. Ich kann nichts Schlechtes sagen. Ich hoffe das bleibt so.
Also anhören kann man sich das immer mal. ;)
Ich hab das hier zufällig gefunden. Ich kann das nur bestätigen. Die Masche ist bekannt. Und Bitskin ist ein Anbieter von vielen. Ich habe lange überlegt. Sicher hat auch der Außendienst einen großen Anteil gehabt. Die haben wohl nur einen?!? Denn auch bei mir war ein Herr G. Oder alle Namen fangen bei denen so an. :). Kurz gesagt. Das Gespräch war gut. Der Außendiemst ist untypisch nett fast lustig. Die Kundenbetreuung ist etwas lahm und komplett anders als der Außendienst. Die Qualität der Seite ist für meine Andprüche super. Der Preis ist im Mittelfeld. Mir wurde nichts versprochen was nicht eingehalten wurde. Man merkt also ich habe unterschrieben und bis auf die etwas lange Leitung in der Betreuung kann ich nichts Böses sagen. Ich war auch bei denen gewesen und habe mir das angesehen. Alles normal. Macht mir hier keine Angst!!!
Es gibt noch andere Foren und auch da ist die Bitskin nicht unbekannt und ich habe schon mit einigen Firmen mail kontakt die zu dem erlesenen Referentzpool dieser Firma gehören: Es ist immer das gleiche!
das gespräch ist immer Witzig und interessant und auch kompetent (sonst würden nicht so viele drauf reinfallen oder?)
nach abschluss geht das theater dann los
standart Templates, oder die Leistung die versprochen wurde kann so nun auch nicht komplett erbracht werden weil sie so ja nie schriftlich festgehalten wurde
überlegt man es sich doch anders weil man zu schnell reagiert hat und natürlich niemand die AGBs komplett mit einem durchgegangen ist – kommt man nicht mehr raus – warum eigendlich nicht, warum besthen Firmen wie die Bitskin darauf – unbedingt die Kunden – ach sorry – die Referenzen zu behalten?! Schon mal drüber nachgedacht – eine unzufriedene Referenz ist keine gute – Marketing 1. Klasse liebe Leut!
und dieses Elend zieht sich durch. Punkt um. Wenn Ihr hier schon postet liebes Bitskin Team dann lest auch bitte das, was eure Kunden bewegt und vielleicht lernt Ihr ja auch ein wenig daraus – die heile Welt zu schreiben und vorzugeben zufriedener Kunde zu sein, ist nicht so fein ;)
/g
Alfred
PS: warum sollten zufriedene Kunden böse Blogeinträge suchen ….. ? egal :-D
weil die Beiden so positiv für euch ausgefallenen Kommentare von so zufriedenen Kunden geschrieben wurden – genau deswegen haben die auch ihren Firmennamen nicht genannt – richtig :-D
aber mal im Ernst – es streitet keiner ab, das ihr mit sicherheit auf die schnelle vielleicht 10-20 Kunen benennen könntet die sogar zufieden sind, da gibts immer ne Quote – Marketing 2. Klasse ;)
/g
Alfred
Hallo an alle Vorredner,
natürlich hat jeder, der Kritik an der Agentur übt, das Recht einen Termin zu vereinbaren und bei Bitskin über die Vorwürfe zu reden. Ich denke man kann die Themen die euch bewegen recht schnell klären.
Oder geht dadurch der Kick der Anonymität verloren und die vorwurfsvollen Kommentare wären damit erledigt? Ich stelle mich liebend gerne einer Diskussion, sofern man weiss mit wem man darüber redet und dass das Gespräch ein Ziel verfolgt.
Mit abendlichen Grüßen, K.Spieß
Hallo Herr Spieß,
sie akquerieren Referenzkunen um sich in bestimmten Brangen Vorzeigeprojekte zu entwickeln und wenn einer der es sich anderes überlegt, aus welchen gründen auch immer, ziehen sie mit anwälten los um durchzusetzen was ihnen zusteht – das man sich da in die anonymität flüchtet kann ich sehr gut verstehen und das Sie lieber Herr Spieß sich hier als der tollerante & gesprächsbereite Geschäftsmann aufspielen finde ich persönlich eine Frechheit!
Leider kann man das ja nur am eigenen Leib erleben wenn man bei ihnen unterschreibt…. und ich würds nicht nocheinmal tun!!! Wie andere Unternehmer das handhaben müssen die für sich selbst entscheiden…
mit verbitterten Grüßen
ein abgezockter
Hallo Herr ” Geschädigter “,
wie jede Agentur leben wir von unseren Referenzen. Somit ist jeder Auftrag für uns eine Vorzeigeseite für entsprechende Kunden. Sie beschweren sich darüber, dass Sie einen Auftrag ausgelöst haben und wir uns wie Geschäftsleute an die Erfüllung halten? Erfüllen Sie doch Ihren Teil der Vereinbarung. Sie kennen doch das Sprichwort ” Pacta sunt servanda ” oder nicht?
Wenn Sie allerdings mit der Leistung oder dem Service unzufrieden sind, so bitte ich Sie, sich mit mir in Verbindung zu setzen, damit wir diese Herausforderung gemeinsam meistern können.
Grüße, K.Spieß