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Drohende EU-Strafen: Tech-Konzerne müssen gegen Deepfakes vorgehen

Fabian Peters
unsplash.com/ Ales Nesetril

Tech-Konzerne wie Google, Meta und Twitter müssen künftig vermehrt gegen sogenannte Deepfakes und Fake-Accounts vorgehen. Ansonsten drohen horrende Strafen vonseiten der EU. Die Europäische Kommission will zudem zeitnah einen aktualisierten Verhaltenskodex zu Desinformation veröffentlichen. 

Google, Meta, Twitter und Co. müssen künftig Maßnahmen gegen Deepfakes und Fake-Accounts ergreifen. Andernfalls riskieren sie horrende Geldstrafen der EU. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, gehe das aus einem aktualisierten Verhaltenskodex gegen Desinformation hervor.

Die Europäische Kommission würde das Dokument demnach in den kommenden Tagen veröffentlichen. Es gilt als Teil des Vorgehens der EU gegen Fake News. Der bislang freiwillige Kodex wurde im Jahr 2018 eingeführt.

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Deepfakes: Tech-Konzerne müssen Maßnahmen ergreifen

Bei der aktualisierten Version soll es sich allerdings um ein sogenanntes Koregulierungssystem handeln. Das heißt, dass sich die unterzeichnenden Parteien die Verantwortung zur Einhaltung des Kodex teilen. In dem Fall betrifft das sowohl die EU als auch die Tech-Konzerne.

Laut Reuters beinhaltet der neue Verhaltenskodex auch zahlreiche Beispiele für Manipulation – darunter Deepfakes und Fake-Accounts. Das Dokument stünde auch in einem engen Zusammenhang mit dem sogenannten Digital Services Act (DSA), auf den sich die EU-Länder Anfang des Jahres geeinigt haben.

Der neue Verhaltenskodex nimmt jedoch vor allem Deepfakes ins Visier. Dabei handelt es sich um hyperrealistisch gefälschte Bilder oder Videos, die am Computer erstellt wurden. Sie kommen vor allem in politischen Kontexten zu Einsatz, um Debatten zu manipulieren.

Horrende Strafen bei Verstößen

Plattformbetreiber und Unternehmen, die den Vorschriften aus dem Verhaltenskodex nicht nachkommen, riskieren Strafen in Höhe von bis zu sechs Prozent ihres globalen Umsatzes. Google, Meta, Twitter und Co. hätten zuvor wiederum sechs Monate Zeit, um die Maßnahmen nach Unterzeichnung umzusetzen.

Außerdem verpflichtet das Dokument sie dazu, gegen Werbeanzeigen vorzugehen, die Desinformation beinhalten. Das solle vor allem für mehr Transparenz bei Wahlkampfwerbung sorgen. Vera Jourova, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, äußerte dazu, dass auch der Ukraine-Krieg einige Passagen im Kodex untermauert habe. Sie ergänzte:

Sobald der Kodex in Kraft ist, werden wir besser darauf vorbereitet sein, gegen Desinformation vorzugehen, die auch aus Russland kommt.

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Fabian Peters ist seit Januar 2022 Chefredakteur von BASIC thinking. Zuvor war er als Redakteur und freier Autor tätig. Er studierte Germanistik & Politikwissenschaft an der Universität Kassel (Bachelor) und Medienwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin (Master).