Ende November hat die AfD-Bundestagsfraktion eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung formuliert. Die Abgeordneten wollten wissen, wie viel Bitcoin und Co. der Bund und die deutschen Behörden besitzen und ob Spenden in Form von Kryptowährungen an die Ukraine geflossen sind. Die Antwort gibt nun Aufschluss.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine bittet das Land um Spenden in Form von Digitalwährungen. Bisher sind dabei mehr als 270 Millionen US-Dollar zusammengekommen.
Mit einer Kleinen Anfrage wollte die AfD-Bundestagsfraktion unter anderem herausfinden, ob sich auch die deutsche Bundesregierung an diesen Spenden beteiligt hat.
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Hat die deutsche Bundesregierung Kryptowährungen an die Ukraine gespendet?
Die klare Antwort auf diese Frage lautet: nein. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung an die AfD-Fraktion hervor.
Die Bundesregierung hat sich zu keinem Zeitpunkt seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine an Krypto-Spenden an die Ukraine beteiligt.
Demnach habe es außerdem keine Krypto-Spenden an Drittstaaten oder nichtstaatliche Empfänger gegeben. Darüber hinaus gibt die Bundesregierung an, auch nicht zu solchen Spenden aufgerufen zu haben.
Die Bundesregierung weist stattdessen darauf hin, den „Menschen in der Ukraine mit Geldspenden oder Sachspenden wie warmer Kleidung, Decken und Schlafsäcken“ zu helfen. Weitere Unterstützungsmöglichkeiten seien einer speziell dafür eingerichteten Website der Bundesregierung zu entnehmen.
So viele Bitcoin besitzen deutsche Behörden
Mit der Kleinen Anfrage wollte die AfD-Bundestagsfraktion außerdem herausfinden, ob und in welchem Umfang der Bund im Besitz von Kryptowährungen ist.
Laut der Antwort auf die Kleine Anfrage besitzen „ausgewählte Bundesbehörden“ 31,41954211 Bitcoins. Das sind aktuell umgerechnet rund 600.000 Euro.
Diese Kryptowerte stammen aus Ankäufen, die zwischen 2015 und 2021 getätigt wurden. Diese „werden nicht für Investitionszwecke genutzt“, heißt es weiter in der Antwort der Bundesregierung.
Kryptowährungen werden auch in Strafverfahren beschlagnahmt
Auch im Zuge von Strafverfahren beschlagnahmte Kryptowährungen befinden sich im Besitz deutscher Behörden. Seit dem Jahr 2015 sind dabei 38,66446619 Bitcoin zusammengekommen, das sind rund 740.000 Euro.
Aber auch weitere Kryptowerte gehören hierzu. Darunter fallen unter anderem Ethereum, Monero und Doge.
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