Ist bald Schluss mit Instagram und Facebook in Europa? Mutterkonzern Meta hat zumindest erneut damit gedroht, den beiden Plattformen den Stecker zu ziehen. Damit reagiert CEO Mark Zuckerberg auf Drohungen der irischen Datenschutzkommission, den Datentransfer zwischen der EU und den USA zu verbieten.
Das Feuer der Auseinandersetzung zwischen der EU und Mark Zuckerbergs Tech-Konzern Meta ist erneut entfacht. Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, droht das Unternehmen zum wiederholten Male damit, Facebook und Instagram aus Europa abzuziehen.
Bereits im Februar hatte Meta das Ende seiner beiden beliebten Social Media-Kanäle in Aussicht gestellt. Grund dafür sind die Datenschutz-Richtlinien der Europäischen Union.
Datenschutz: Schaltet Meta Instagram und Facebook in Europa ab?
Wie zuvor ist das drohende Ende von Facebook und Instagram Metas Reaktion auf die Pläne der irischen Datenschutzbehörde, die den Tech-Konzern in Europa beaufsichtigt. Denn in den kommende drei Monaten könnte die Behörde den transatlantischen Datenverkehr lahmlegen. Dann gäbe es keinen Datentransfer mehr zwischen der EU und den USA.
Die Basis für diese Entscheidung seien Standardvertragsklauseln (SCCs), die Verbraucher:innen vor der zustimmungslosen Übermittlung ihrer privaten Daten ins Ausland schützen solle. Erst im März hatten sich Europa und die USA vorläufig auf einen neuen Datentransferpakt geeinigt.
Dabei kippte das oberste Gericht ein früheres Abkommen der EU, weil US-Behörden die Daten ohne entsprechende Datenschutzgarantie ausspähen konnten. Das neue Abkommen befindet sich derzeit in der Ausarbeitung. Allerdings werden die Verhandlungen voraussichtlich bis 2023 andauern. Bis dahin könnte Irland die Standardvertragsklauseln bereits verbieten.
Meta kann Dienstleistungen in Europa potenziell nicht mehr anbieten
In einem US-Regulierungsantrag stellte Meta das Ende für Facebook und Instagram bereits in Aussicht. Darin heißt es:
Wenn kein neuer transatlantischer Rahmen für den Datentransfer verabschiedet wird und wir nicht in der Lage sind, uns weiterhin auf SCCs zu verlassen oder andere alternative Mittel für den Datentransfer von der Europäischen Union in die Vereinigten Staaten zu nutzen, werden wir wahrscheinlich nicht in der Lage sein, eine Reihe unserer wichtigsten Produkte und Dienstleistungen, einschließlich Facebook und Instagram, in Europa anzubieten.
Die Entscheidung würde Metas Geschäft sowie die Finanzlage des Unternehmens und damit zusammenhängende Betriebsergebnisse erheblich beeinträchtigen, so der Tech-Riese weiter. Die Entscheidung, Facebook und Instagram den Stecker zu ziehen, kann also eigentlich nicht im Interesse Metas sein.
Heiße Diskussion um Datentransfer zwischen Europa und den USA
Bereits 2020 kippte ein überraschendes Urteil des höchsten EU-Gerichts, das sogenannte Privacy Shield – einen transatlantischen Pakt für Datentransfers. Die Entscheidung fiel weil Europa befürchtete, dass die Daten der Bürger:innen nicht vor amerikanischer Überwachung sicher seien.
Zwar wurden auch damals Standardsvertragsklauseln bestätigt, doch der EU-Gerichtshof zweifelte am amerikanischen Datenschutz. Und auch die irische Datenschutzbehörde war sich unsicher über die Rechtmäßigkeit der SCCs.
Im Februar 2022 erklärte die Aufsichtsbehörde, dass Übermittlungen von SCCs ausgesetzt werden sollten. Seitdem überarbeiteten die Iren diese Entscheidung. Weitere 26 EU-Aufsichtsbehörden sollen nun zu den Verfeinerungen Stellung nehmen.
Die Auseinandersetzung zwischen Europa und Meta wiederum ist auch ein alter Schuh. Schon 2020 wollte Mark Zuckerberg Facebook und Instagram vom europäischen Markt abziehen, sollte die irische Datenschutzkommission den Datentransfer zwischen der EU und den USA verbieten. Für europäische Verbraucher:innen bleibt zu hoffen, dass Europa und Meta auch dieses Mal wieder die Kurve kriegen.
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