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Tik-Tok-Verbot aufgehoben: Biden erlässt neue China-Verordnung

Tik-Tok-Verbot, Tik Tok, Social Media
Unsplash.com/ B_Zocholl
geschrieben von Fabian Peters

US-Präsident Joe Biden hat die Sanktionen gegen chinesische Apps zurückgenommen. Sein Vorgänger Donald Trump hat unter anderem ein Tik-Tok-Verbot erlassen, das aus rechtlichen Gründen jedoch garnicht erst in Kraft getreten ist.

Im vergangenen Jahr wollte der ehemalige US-Präsident Donald Trump ein Tik-Tok-Verbot durchsetzen. Als Grund nannte er Sicherheitsbedenken und potenzielle chinesische Spionageaktionen.

Zwar hat Trump eine entsprechende Anordnung erlassen, diese ist jedoch mehrmals vor Gericht gescheitert. Zu einem gesetzlichen Verbot kam es letztlich nicht. Anschließend scheint die Trump-Regierung offenbar das Interesse am Thema verloren zu haben. Doch die Anordnung blieb bestehen.


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Tik-Tok-Verbot: Biden nimmt Trump-Anordnung zurück

Nun hat sich das Thema vorerst offenbar erledigt: Der aktuelle US-Präsident Joe Biden hat die Anordnung seines Vorgängers, die die Grundlage für das gescheiterte Tik-Tok-Verbot gebildet hat, zurückgenommen. Davon betroffen waren auch weitere chinesische Apps – darunter Wechat, Alipay, Camscanner, Tencent QQ, VMate und WPS Office.

Da die Anordnung von Donald Trump jedoch nie in Kraft getreten ist, stellt die Rücknahme von Joe Biden eher eine symbolische Entscheidung dar. Zumal Biden die chinesischen Apps durchaus kritisch betrachtet und kurzerhand eine neue Verordnung erlassen hat.

US-Handelsministerium soll Tik Tok, WeChat und Co. überprüfen

Anstelle eines Tik-Tok-Verbots hat Joe Biden eine Verordnung erlassen, die das US-Handelsministerium beauftragt, „Apps mit Verbindungen zu ausländischen Widersachern“ auf potenzielle Risiken hin zu untersuchen.

Dabei geht es primär um Apps und digitale Anwendungen mit Verbindungen nach China. Biden will vermeiden, dass das chinesische Militär und Geheimdienste Zugriff auf persönlichen Daten von amerikanischen Staatsbürger:innen erhalten.

Apps wie Tik Tok und We Chat, die weltweit Daten von Millionen Nutzer:innern sammeln, sollen künftig von der US-amerikanischen Regierung in puncto Datenschutz und Sicherheit überprüft werden.

Sollte es zu Ungereimtheiten kommen, stünden wohl erneut Sanktionen im Raum. Von einem offiziellen Verbot sieht US-Präsident Joe Biden, auch aufgrund der angespannten Beziehung zwischen den USA und China, bisher jedoch ab.

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mittwald

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Über den Autor

Fabian Peters

Schreibt seit Januar 2021 für BASIC thinking. Studierte Germanistik & Politikwissenschaft and der Universität Kassel (Bachelor), Medienwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin (Master). Hat bereits für die Frankfurter Rundschau sowie die Magazine Pressesprecher und Politik&Kommunikation geschrieben.

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