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Russisches Gericht verbietet Instagram und Facebook

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unsplash.com/ Brett Jordan
geschrieben von Fabian Peters

Ein Moskauer Gericht hat Instagram und Facebook in Russland verboten. Zuvor wurde Mutterkonzern Meta als „extremistische“ Organisation eingestuft. Das Vorgehen scheint Teil der russischen Bemühungen, den Informationsfluss zum Ukraine-Krieg im eigenen Land zu unterbinden. 

Ein russisches Gericht hat ein landesweites Verbot für die sozialen Netzwerke Instagram und Facebook verhängt. Mutterkonzern Meta wurde zudem als „extremistische“ Organisation eingestuft. Das Gericht hat einem entsprechenden Antrag der Moskauer Staatsanwaltschaft damit stattgegeben.

Zuvor hatte bereits der russische Inlandsgeheimdienst FSB ein gerichtliches Verbot des US-Konzerns beantragt. Das Vorgehen scheint dabei Teil der russischen Bemühungen zu sein, den Informationsfluss zum Ukraine-Krieg in Russland zu unterbinden.

Ein neues russisches Mediengesetz stellt Äußerungen zum Ukraine-Krieg, die von den offiziellen russischen Darstellungen abweichen, bereits seit Anfang März unter Strafe. Russland selbst verharmlost den Krieg zudem offiziell als „Sondereinsatz“ oder „Spezialoperation“.

Ukraine-Krieg: Russisches Gericht verbietet Instagram und Facebook

Als Reaktion auf den Ukraine-Krieg verhängten Instagram und Facebook bereits Anfang März ein Werbeverbot auf ihren Plattformen in Russland. Anschließend schränkte der Kreml die beiden Netzwerke teilweise ein.

Nachdem Meta kurze Zeit später erklärte, vorübergehend Gewaltaufrufe gegen russische Militärs und Politiker zulassen zu wollen, haben die russischen Behörden den Zugang gänzlich unterbunden.

Zwar erklärte der US-Konzern im Nachhinein, dass diese Sonderregel nur für die Menschen in der Ukraine gelte und keine Gewaltaufrufe gegen russische Bürger:innen dulde, allerdings stuft das Moskauer Gericht Meta auf dieser Grundlage nun als „extremistisch“ ein.

WhatsApp offenbar nicht betroffen

Meta hatte zuvor noch versucht, das Verbot abzuwenden. Das Moskauer Gericht lehnte einen Antrag auf einen Verfahrensaufschub jedoch ab. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, gelte das Verbot alle allerdings nicht für den Messengerdienst WhatsApp, der ebenfalls zu Meta gehört.

Die weiteren Auswirkungen der Einstufung von Meta als „extremistische“ Organisation seien demnach allerdings unklar. Der US-Konzern äußerte sich bislang noch nicht zu dem Urteil.

Nach Twitter hat der Kreml mit Facebook und Instagram nunmehr alle großen sozialen Netzwerke gesperrt. TikTok sah sich zudem gezwungen, seinen Dienst aufgrund des russischen Mediengesetzes freiwillig einzuschränken, um seine Nutzer:innen zu schützen.

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mittwald

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Über den Autor

Fabian Peters

Fabian Peters ist seit Januar 2022 Chefredakteur von BASIC thinking. Zuvor war er als Redakteur und freier Autor tätig. Studierte Germanistik & Politikwissenschaft and der Universität Kassel (Bachelor) und Medienwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin (Master). Hat unter anderem bereits für die Frankfurter Rundschau sowie die Magazine Pressesprecher und Politik&Kommunikation geschrieben.

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