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Wegen Datenschutzverstößen: Meta soll 17 Millionen Euro Strafe zahlen

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unsplash.com/ Dima Solomin
geschrieben von Fabian Peters

Die irische Datenschutzbehörde DPC hat ein Bußgeld in Höhe von 17 Millionen Euro gegen Facebook Mutter-Konzern Meta verhängt. Als Grund nannte die Behörde insgesamt zwölf Datenschutzverstöße aus dem Jahr 2018, gegen die Meta bis heute keine geeigneten Maßnahmen eingeleitet habe. 

Die irische Datenschutzbehörde Data Protection Commission (DPC) hat Facebook-Mutterkonzern Meta ein Bußgeld in Höhe von 17 Millionen US-Dollar aufgebrummt. Die DPC begründete die Entscheidung mit zwölf bereits im Jahr 2018 eingegangenen Meldungen über Datenschutzverstöße, gegen die Meta bis heute keine ausreichenden Maßnahmen eingeleitet habe.

Da der Zuckerberg-Konzern wie viele weitere Tech-Unternehmen seinen europäischen Hauptsitz in Irland hat, fällt der Konzern außerhalb der USA und Kanadas unter die Aufsicht der irischen Datenschutzbehörde. In einem offiziellen Statement erklärte die DPC diesbezüglich derweil:

Meta Platforms hat es versäumt, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zu ergreifen, die es ihr ermöglichen würden, die Sicherheitsmaßnahmen, die sie in der Praxis zum Schutz der Daten von EU-Nutzern ergriffen hat, im Zusammenhang mit den zwölf Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten ohne weiteres nachzuweisen.

Meta will die Entscheidung sorgfältig prüfen

Die DPC führt momentan eine ganze Reihe laufender Ermittlungen gegen Meta. Im vergangenen Jahr verhängte die Behörde ein Rekordbußgeld in Höhe von 225 Millionen Euro gegen Tochter-Unternehmen WhatsApp, da sich der Messengerdienst nicht an europäische Datenschutzrichtlinien gehalten habe.

WhatsApp weigerte sich damals die Strafe zu akzeptieren und reichte eine Nichtigkeitsklage beim Gericht der Europäischen Union ein. Auch im aktuellen Fall ist ein solches Vorgehen denkbar. Ein Unternehmenssprecher von Meta kündigte laut der Nachrichtenagentur Reuters an, dass man die Entscheidung zunächst „sorgfältig prüfen“ wolle.

Facebook-Konzern streitet Datenschutz-Versäumnisse ab

Meta teilte außerdem mit, dass sich die eigenen Prozesse seither ständig weiterentwickelt hätten. Bei den Meldungen aus dem Jahr 2018 gehe es laut dem Sprecher demnach nicht „um ein Versäumnis, die Daten der Menschen zu schützen“. Vielmehr gehe es um Aufzeichnungspraktiken, die das Unternehmen bereits aktualisiert habe.

Sollte der Konzern die Strafe nicht akzeptieren und rechtliche Schritte dagegen einleiten, dürfte es zu einem weiteren langwierigen Rechtsstreit kommen. Am Ende solcher Verfahren steht oftmals nicht die Zahlung des ursprünglich verhängten Bußgeldes, sondern ein Vergleich in Form einer Teilsumme.

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mittwald

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Über den Autor

Fabian Peters

Fabian Peters ist seit Januar 2022 Chefredakteur von BASIC thinking. Zuvor war er als Redakteur und freier Autor tätig. Studierte Germanistik & Politikwissenschaft and der Universität Kassel (Bachelor) und Medienwissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin (Master). Hat unter anderem bereits für die Frankfurter Rundschau sowie die Magazine Pressesprecher und Politik&Kommunikation geschrieben.

1 Kommentar

  • Naja, so lange die Strafen über die Verfahrensdauer hinweg nicht exponentiell steigen lohnt es sich ja für die Konzerne über Jahrzehnte hinweg unsere Gerichte zu beschäftigen.
    Immer in der Hoffnung, dass die paar Richter die sich mit der Sache beschäftigen, die Segel streichen vor den Heerscharen von Anwälten die Tonnen von Akten Richtung Gericht abschießen.

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