Die Bundesregierung will das Recht auf schnelles Internet in Deutschland scheinbar ausbauen. So soll die Mindestbandbreite im Up- und Download steigen. Auf diese Weise könnten mehr Haushalte von besseren Internetverbindungen profitieren. Die Hintergründe.
Mehr Bürger:innen in Deutschland könnten künftig vom sogenannten Recht auf schnelles Internet profitieren. Aktuell müssen alle Haushalte mindestens zehn Megabit pro Sekunde im Download und 1,7 Megabit im Upload aufweisen. Viele Menschen verfügen zwar über deutlich bessere Verbindungen. Dennoch gibt es in abgelegenen Gebieten des Landes immer noch User mit schlechterem Zugang.
Regierung will Recht auf schnelles Internet ausweiten
Wie aus verschiedenen Medienberichten hervorgeht, soll die Mindestgeschwindigkeit des Internets noch in diesem Jahr auf 15 Megabit pro Sekunde im Download steigen. Der Upload soll zudem mindestens fünf Megabit pro Sekunde erreichen. Das geht aus einem Schreiben der Bundestagskoalitionsfraktionen aus SPD, Grünen und FDP hervor, das der dpa vorliegt.
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Die Anpassung soll dazu führen, dass mehr Adressen unter das Internet-Minimum fallen. Nach Angaben der Bundesnetzagentur würde die Anzahl der unterversorgten Haushalte dann von 1,8 auf 2,2 Millionen steigen. Allerdings scheinen einige der Adressen in der Reichweite von Mobilfunkantennen zu liegen, die die Mindestvorgaben erfüllen. Auch die Versorgung durch Satelliten-Internet sei denkbar, müsste jedoch erschwinglich bleiben.
Am 3. Juli 2024 soll der Digitalausschuss des Bundestags über die Verordnungsänderung abstimmen. Danach könnte die Bundesnetzagentur eine neue Verordnung erlassen, die ab Spätsommer oder Herbst 2024 gelten soll.
Reicht neue Mindestgeschwindigkeit für Homeoffice und Gaming?
Besonders die Erhöhung der Upload-Geschwindigkeit auf fünf Megabit pro Sekunde ist wichtig, um standardmäßige Videokonferenzen zu ermöglichen. Gerade in ländlichen Gegenden könnte die Anpassung also für Verbesserung sorgen. Dort ist häufig Schneckentempo-Internet die Realität. Für mehrere gleichzeitig stattfindende Calls oder für Gaming würde die neue Mindestgeschwindigkeit jedoch immer noch nicht ausreichen.
Insgesamt ist der Begriff „schnell“ im Zusammenhang mit dem Tempo-Ausbau mit Vorsicht zu genießen. Denn die meisten Stadtbewohner:innen nutzen bereits Fernseh- und Glasfaserkabel und profitieren somit teilweise von Geschwindigkeiten um die 1.000 Megabit pro Sekunde.
Verbraucherschützer äußern sich kritisch
Verbraucherschützer:innen reagieren gemischt auf die Tempo-Erhöhung des Internets. Felix Flosbach von der Verbraucherzentrale NRW begrüßte die Erhöhung zwar. Er kritisierte jedoch die Verzögerung, da die Anpassung bereits für das vergangene Jahr versprochen war.
Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, wiederum verglich das Recht auf eine Internet-Mindestversorgung mit dem Mindestlohn: „Die meisten bekommen mehr, weniger darf niemand haben.“ Der Mindestanspruch werde regelmäßig überprüft und mit den steigenden Anforderungen im Internetzeitalter weiter angepasst.
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